Hochrangiges Politisches Forum für Nachhaltige Entwicklung

Bedeutung und Aufbau

Das Hochrangige Politische Forum für Nachhaltige Entwicklung (HLPF, englisch High-level Political Forum on Sustainable Development) ist das zentrale Gremium der Vereinten Nationen zur Abstimmung der weltweiten Nachhaltigkeitspolitik. Es wird auch UN-Nachhaltigkeitsforum genannt. Alle UN-Mitgliedstaaten nehmen an seinen Sitzungen teil.

Das HLPF wurde 2013 gegründet, hat seinen Hauptsitz in New York und arbeitet im Rahmen des Wirtschafts- und Sozialrates der Vereinten Nationen (ECOSOC) sowie der UN-Generalversammlung.

Entstehung

Die Einrichtung des HLPF war eines der zentralen Ergebnisse der UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung, die im Juni 2012 unter dem Namen Rio+20 stattfand. Das neue Forum löste die UN-Nachhaltigkeitskommission (CSD, englisch Commission on Sustainable Development) ab. Am 24. September 2013 nahm es seine Arbeit auf.

Zentrale Aufgaben

Die UN-Generalversammlung regelte die organisatorische Ausgestaltung des HLPF im Juli 2013 mit der Resolution A/67/290. Das Forum soll innerhalb der Vereinten Nationen die politische Führungsrolle bei der nachhaltigen Entwicklung übernehmen und entsprechende Empfehlungen aussprechen.

Zu seinen Aufgaben gehört außerdem, die drei Dimensionen nachhaltiger Entwicklung besser miteinander zu verbinden: Umwelt, Soziales und Ökonomie. Es fördert den Austausch über bewährte Vorgehensweisen („best practices“), Erfahrungen und Hindernisse bei der Umsetzung.

Das HLPF überprüft zudem die Umsetzung internationaler Verpflichtungen, darunter die Rio-Deklaration, die Agenda 21, den auf dem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung 2002 verabschiedeten Johannesburg-Aktionsplan und das Ergebnisdokument der Rio+20-Konferenz. Seit 2016 prüft es unter der Schirmherrschaft des ECOSOC auch eingegangene Verpflichtungen, besonders die Umsetzung der Agenda 2030. Diese Prüfungen erfolgen freiwillig und unter Beteiligung hochrangiger Regierungsvertreter.

Tagungsrhythmus und Ergebnisse

Das HLPF tagt in zwei Formen:

Alle vier Jahre trifft es sich für zwei Tage auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs im Rahmen der Eröffnung der UN-Generalversammlung.
Jährlich tagt es acht Tage lang im Rahmen der Arbeitstagung des ECOSOC. Drei dieser Tage finden auf Ministerebene statt.

Beide Treffen enden jeweils mit einer ausgehandelten politischen Erklärung. Das ECOSOC legt diese Erklärung anschließend der UN-Generalversammlung vor.

Beispiele für Sitzungen

Vom 7. bis 9. Juli 2014 tagte das HLPF nach einer einwöchigen Arbeitssitzung erstmals auf Ministerebene und beriet über seine Arbeitsweise ab 2016. Vom 6. bis 8. Juli 2015 folgte eine weitere Tagung auf Ministerebene, nachdem auf Arbeitsebene über die künftige Arbeit gesprochen worden war.

Vom 11. bis 20. Juli 2016 stand die Ministertagung unter dem Motto „Niemand zurücklassen“. Dabei berichteten 22 Länder freiwillig über die nationale Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDG-Ziele). Zu ihnen gehörte auch Deutschland.

Deutsche Beteiligung

Innerhalb der Bundesregierung tragen das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam die Federführung für das HLPF.

UN-Jugenddelegierte, auch Jugenddelegierte für Nachhaltige Entwicklung genannt, begleiten die deutsche Regierungsdelegation zu den Sitzungen in New York. Im Umfeld der Vereinten Nationen vertreten sie die Interessen ihrer Generation und setzen sich für schnelle Fortschritte bei der nachhaltigen Entwicklung ein.