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Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés
Die CNIL ist zuständig für Beschwerden, gibt Empfehlungen zu Gesetzgebungsvorhaben ab und berät auch im Bereich des technischen Datenschutzes (Datensicherheit).
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Aufgabe und Bedeutung
Die Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés (CNIL; deutsch: Nationale Kommission für Informatik und Freiheiten) ist die nationale Datenschutzbehörde Frankreichs mit Sitz in Paris. Sie schützt und beaufsichtigt den Umgang mit personenbezogenen Daten und befasst sich dabei auch mit technischer Datensicherheit.
Die CNIL ist für Beschwerden zuständig, gibt Empfehlungen zu Gesetzgebungsvorhaben ab und berät zu Fragen des technischen Datenschutzes.
Gründung und Organisation
Die CNIL wurde durch ein Gesetz vom 6. Januar 1978 geschaffen. Sie ist eine weisungsunabhängige Verwaltungsbehörde. Ihr 17-köpfiges Kollegium besteht aus:
- vier Parlamentsmitgliedern,
- zwei Mitgliedern des Wirtschafts- und des Sozialrats,
- sechs Vertretern der höchsten französischen Gerichte,
- fünf weiteren qualifizierten Personen.
Das Kollegium wählt den Präsidenten aus seiner Mitte. Den Vorsitz hatte 2018 Isabelle Falque-Pierrotin inne.
Internationale Zusammenarbeit
Die CNIL ist Mitglied der Artikel-29-Datenschutzgruppe und wird dort durch Anne Debet vertreten. Außerdem gehört sie der Internationalen Konferenz der Beauftragten für den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre an. Dadurch ist sie in nationale und internationale Zusammenarbeit zum Datenschutz eingebunden.