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Prof. Hans-Jörg Sigwart: „Krise der Demokratie – Was wir aus den Demokratietheorien lernen können“

Name: Prof. Hans-Jörg Sigwart: „Krise der Demokratie – Was wir aus den Demokratietheorien lernen können“
Uploaded: 2020-12-03T07:08:23+00:00
Duration: 1 h 3 min 27 s
Channel: LOGOI – Institut für Philosophie und Diskurs
Description: Gesellschaftliche Polarisierung zeigt sich nicht nur in kontroverseren Debatten, sondern wirft auch die Frage auf, wie politische Meinungen von …

LOGOI – Institut für Philosophie und Diskurs1:03:27 712 Aufrufe veröffentlicht 3. Dez. 2020 Auf YouTube

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liebe freunde liebe gäste verehrte damen und herren wenn sie schon nicht kommen können dann ist es zumindest schön dass wir uns auf diese art und weise gegen
können ich begrüße sie zu dieser online veranstaltung und grüße auch danke naturbad ist einer der beiden
projektleiter des projekts offene sachen innerhalb der bürgerstiftung lebensraum aachen und ich begrüße sehr herzlich haben professor hans jörg siepert von
politischen institut der rwth ich werde gleich noch kurz vorstellen wir werden einen kurzen vortrag etwas zum thema hat demokratietheorie bzw
die krise der demokratie und was uns die was wir da in diesem zusammenhang aus den demokratie theorien lernen können wie gesagt er wird uns in einem kurzen
vortrag seine thesen vorstellen und dann in ein gespräch eintreten mit dem ich schon erwähnt habe wie gesagt ich begrüße sie noch mal
ausdrücklich draußen an den bildschirmen dass es eine gemeinschaftsveranstaltung schon genannten bürgerstiftung lebensraum aachen zusammen mit unserem
philosophischen institut aus gehen wir auch im moment haben herr professor hans siebert es seit 2008 zehn professor für politische theorie
und ideengeschichte hier eine rwth aachen er kann zurückblicken offen eine serie lust zeit der forschung und der lehre
er war vorher an der universität erlangen und davor dann auch in amerika an der université dieses jahr erwarten damaskus inn an der tu darmstadt in
budapest also sie können gefasst zeit darauf dass er seit theorie bereichert hat durch vielseitige erfahrung und diskurse wie
gesagt ich darf ihnen das wort übergeben und freue mich sehr dass es heute her so bekannte ja vielen dank herr kippen haben für die freundliche vorstellungen
natürlich auch für die einladung freue mich jedenfalls jetzt in diesen speziellen digitalen online format mit ihnen ins gespräch zu kommen und einige
thesen zu einem allerdings ziemlich breiten thema vorzutragen ich werde es natürlich nicht in einer breite behandeln können sondern sehr punktuell
exemplarisch einige probleme und demokratie theoretische perspektiven so ein bisschen darstellen und ich möchte dabei ein aktuell viel diskutiertes zum
ausgangspunkt nehmen das ohne zweifel zu den besonders ernst zu nehmenden herausforderungen der etablierten westlichen demokratien aktiven gehört
nämlich die sich offenbar immer wieder mal weiter vertiefen die spaltung der gesellschaft und die zunehmende polarisierung der öffentlichen debatte
deren besonders deutliche symptome sich aktuell natürlich ausgeprägt in den vereinigten staaten in ähnlicher weise aber in fast allen demokratischen
gesellschaften und natürlich auch in deutschland beobachten lassen und ich will vor dem hintergrund die these vertreten dass wenn man diese probleme
aus demokratie theoretischer perspektive in den blick nimmt sie unter anderem die frage aufwerfen was es mit dem begriff der politischen meinung politik
theoretisch gesprochen eigentlich auf sich hat was politische meinungen eigentlich sind welche rolle sie in demokratischen willensbildungsprozess
spiel und in welchem verhältnis sie vielleicht auch zu wissen und vor allem zu wissen um fakten auf der einen seite und zu
ansprüchen der moral und format von moralität auf der anderen seite stehen dass also das thema meines vortrages zu dem ich jetzt einiges sagen will die
ursachen dieser spaltung prozesse sind natürlich vielfältig der druck der pandemischen ausnahmesituationen der letzten monate spielt natürlich eine
rolle aber auch die schon seit längerer zeit sich vollziehenden fundamentalen transformationsprozesse öffentlicher kommunikation im zuge der
digitalisierung und natürlich außerdem auch das wird immer wieder auch in öffentlichen debatten natürlich zur sprache gebracht das erstarken
terroristischer und leo autoritärer bewegungen dass man ebenfalls in fast allen demokratischen gesellschaften seit einigen jahren seit einigen jahren
verzeichnen kann öffentliche debatte scheint angesichts dieser entwicklungen nicht nur die vielen demokratischen gesellschaften
nicht nur immer kontroverser zu werden sondern teilweise buchstäblich auseinander zu driften der deutsch amerikanische
politikwissenschaftler ernst fraenkel der in der nachkriegszeit zu den begründern einer pluralistischen demokratie theorie gehörte also einer
demokratietheorie die dezidiert die wesentliche bedeutung von konflikt von meinungsstreit von auseinandersetzung als wesentliches element politische
debatten betont hat hat in dem zusammenhang den interessanten begriff des nicht kontroversen sektors in öffentlichkeiten pluralistische
gesellschaft und geprägt auf dessen grundlage sich politische kontroversen gesellschaftlicher pluralismus und meinungsstreit überhaupt nur entfalten
könne ohne dabei die integration der gesellschaft als ganzer zu untergraben die aktuelle polarisierung ließe sich somit mit frenkel als eine erhebliche
grenzverschiebung zwischen dem kontroversen und dem nicht kontroversen sektor öffentlicher debatten zu ungunsten des letzteren beschreiben
gilt bei genauerem hinsehen zeigt sich allerdings dass sich diese aktuelle grenzverschiebung offenbar auf tieferliegende ebenen der kommunikation
auszuwirken scheint als auf diejenigen die frankls klassische pluralismus theorie im blick hatte angesichts der ganz neuen art eines gleichsam
radikalisierten pluralismus nicht nur der interessen und meinungen sondern jetzt auch der alternativen fakten mit denen uns die populistischen bewegungen
der gegenwart konfrontieren scheint über diesen normativen grundkonsens von dem fan frenkel spricht hinaus sogar noch die gesprächsgrundlage einer geteilten
faktenbasis teilweise zu erodieren oder zumindest die frage gestellt auf der einen seite haben wir also populistische versuche auch noch die frage der
objektiven feststellung von fakten zum legitimen gegenstand politischer willkür zu erklären oder zumindest unterschiedslos in den meinungsstreit
zwischen verschiedenen politischen positionen hineinzuziehen auf der anderen seite bedienen sich entsprechende gegenstrategien nicht
selten ihrerseits immer mal wieder allzu undifferenzierten verweisen auf fakten und auf wissen und auf entsprechende geld und ansprüche in denen oft
vereinigungen sozusagen in die entgegengesetzte nämlich in der nationalistische richtung mit schwingen und schließlich wird auf durch ganz
bestimmte vereinigungen einer nochmals ganz anderen aber dritten art der sich nicht selten so wohl interessanter weise die populisten als auch die
rationalisten in der öffentlichen debatte bedienen eine weitere front eröffnet nämlich die front gegen ein vermeintliches gutmenschentum und dessen
vermeintlich unangebrachte moralisierung politische fragen und auch hier würde ich sagen tendieren die entsprechenden gegenreaktionen nicht selten in die
richtung eines allzu undifferenzierten beharrens auf moral das den vorwurf des moralismus im nachhinein so manches mal eher zu bestätigen als erfolgreich zu
entkräften ereignisses vor allem aber scheinen die grundbegriffe der meinung des wissens und der moral auf die sich die
beteiligten dabei jeweils berufen zunehmend zu flexiblen und beinahe beliebig einsetzbaren politischen kampf vokabeln umfunktioniert zu werden und im
zuge ihres zunehmend polemischen gebrauchs immer mehr ihr potenzial als wichtige kommunikative unterscheidungskriterium zu verlieren
die kontroverse scheint in der tat hinter an unter anderem das potenzial zu haben sozusagen gerade entlang ihrer rhetorischen frontlinien weitgehend
verbrannte erde zu hinterlassen die grundlegenden unterscheidungen und grenzziehungen zwischen meinung einerseits wissen und moral andererseits
um die es in dieser kontroverse unterschwellig sehr oft eigentlich geht und sich in diesen sich radikalisierenden rhetorischen kampf
zunehmend aufzulösen und das könnte ein tatsächlich ernst zu nehmendes vielleicht zunächst mal sehr abstrakt klingendes aber reale wirkungen
entfalten das problem darstellen mit dem möchte ich mich beschäftigen mit diesem problem aus politik theoretischer perspektive einblick in die politische
ideengeschichte und auch in die demokratische debatte der gegenwart zeigt allerdings dass sich diese unterscheidungen zwischen meinung
einerseits moral und wissen andererseits noch nie so einfach haben durchführen lassen wie es aus dem verständlichen bedürfnis heraus sie gegen die aktuellen
tendenzen ihrer kompletten auflösung zu verteidigen vielleicht wünschenswert erscheinen mag als grundbegriffe der politischen theorie sind sie immer schon
und bis heute notorisch umstrittene begriff der blick in die politik theoretische debatte zeigt aber auch dass und auch warum diese begriffe der
meinung des wissens der moral tatsächlich grundbegriffe unserer politischen sprache und zwar nicht nur unsere theoretischen sondern auch unser
praktischen politischen sprache sind und jeweils ganz wesentliche allerdings jeweils sehr unterschiedliche grundanliegen demokratischer politik zum
ausdruck bringen welche grundanliegen sind das eigentlich und wie lassen sie sich sozusagen auf den begriff bringen im hinblick auf wissen wenn wir damit
beginnen im sinne eines objektiven sachlich politischen fachwissen sowie der begriff in den aktuellen debatten meistens verwendet wird im hinblick auf
diesen begriff geben vor allem realistische orientierte demokratie theorien interessante hinweise also solche theorie positionen die in der
tradition des politischen denkens von machiavelli max weber oder auch joseph schumpeter stehen und die auch in der aktuellen debatte tatsächlich von einer
ganzen reihe von theoretikern vertreten werden diese theorien sprechen eine spezifische theorie sprache die man vielleicht als
eine sprache des politischen könnens und des politischen wissens in diesem sinne bezeichnen könnte und in ihr wird vor allem die steuerungs und umsetzungs
funktion von demokratischer politik betont in der politik geht es demnach vor allem darum durch wirksame formen der governance effiziente
gesamtgesellschaftliche steuerung zu ermöglichen politisches können in diesem realistischen sinne ist deshalb so
entscheidend weil es in der politik aus dieser perspektive vor allem um die fundamentalen objektiven zwänge und notwendigkeiten geht in deren rahmen
sich jede und also auch jede demokratische politik immer bewegt und bewegen muss und von denen er sie daher ihre grundlegenden handlungsmaximen
beziehen muss zu den entsprechenden umsetzungsproblem lösungs kapazitäten die in dieser perspektive in den vordergrund rücken
gehören daneben vor allem verschiedenste formen von teils relativ technischen politischen wissen angefangen von fakten informationen
technischem fachwissen bis hin zu den spezifisch politischen formen von know how die sich auch die funktionsweise von politischen prozessen und institutionen
beziehen und hier spielt außerdem immer auch politische macht und also wissen im sinne von macht kompetenz eine ganz
wesentliche rolle und zwar macht meistens im sinne einer handlungs und durchsetzung source die im wesentlichen hierarchisch von oben nach unten
ausgeübt wird im sinne des klassischen vor allem von max weber geprägten begriff politischer herrschaft diese realistische sprache politischen könnens
und objektiven wissen es geht es also zusammenfassen die in erster linie um kompetentes problemlösungs handeln um die fähigkeit diejenigen probleme zu
bestimmen zu verstehen und zu handhaben die sich in der politik ganz unabhängig von den meinungen unterschiedlicher akteure und auch ganz unabhängig von
normativen zielvorgaben rein als sachliche probleme stellen allerdings gehört ganz offensichtlich eine explizite verständigung über solche
normativen vorgaben ebenfalls zu den wesentlichen grundanliegen demokratischer politik mit diesen grundanliegen kommt unter anderem eben
die moral und mit ihr eine vor allem liberal konnotierte sprache politischen sollens so will ich die nennen ins spiel in ihrer artikuliert sich das
demokratische grund an liegen im rahmen öffentlicher verständigung debatten grundprinzipien der öffentlich politischen moral zu artikulieren
liberale demokratien liberale demokratietheorie entschuldigung in der tradition von john locke gemeinde bekannt john rawls und anderen denken
demokratische politik dabei in erster linie vom freien unabhängigen und mit grundrechten ausgestatteten individuum her und sie bemühen sich vor allem um
eine prinzipielle begrenzung von politik auch von öffentlichen kontroversen darin spiegelt sich letztendlich die geno wien liberale grundidee dass jede
politische regierung und auch eine solche die sich am demokratischen prinzip der volkssouveränität orientiert der moralischen beschränkung im sinne
einer kollektiven selbstverpflichtung auf nicht verhandelbare grundprinzipien bedarf also etwa solche grundprinzipien wie sie im er zu beginn des deutschen
grundgesetzes in den berühmten satz die würde des menschen ist unantastbar zum ausdruck kommt die entsprechende semantik politischen sprechens auch
praktisch und politischen sprechens folgt einer moralischen anspruch objektiven und universalen in erster linie aber negativen logik der
bestimmung von verfügbarkeiten oder der unhintergehbaren grenzen aller politik und mit ihr verbindet sich ein entsprechendes verständnis von
politischer macht das vor allem vorstellungen der macht kontrolle betont der teilung von macht der checks and balances durch wehtut gegen möchte und
auch durch institutionalisierte formen dass der grundrechtlichen kontrolle beziehungsweise der moralisch ethischen expertise wie sie etwa in der praxis des
nationalen ethikrates oder ähnliche institutionen zum ausdruck kommt also wissen können auf der einen seite moral sollen auf der anderen seite wo genau in
dem damit abgesteckten feld zwischen wissen und moral ließe sich jetzt drittens die politische meinung als ein ebenfalls eigenständiges und vielleicht
auch einer spezifischen eigenen logik folgen des medium politischer praxis verorten die sprache politischen wollens in der
sich diese logik am besten beschreiben lässt die folgt weniger einer realistischen und auch weniger einer liberalen sondern
in erster linie einer vor allem republikanisch inspirierten semantik in ihr drückt sich unter anderem die republikanische vorstellung aus dass
menschen in der gesellschaft als bürgerinnen und bürger in vielfacher weise miteinander verbunden voneinander abhängig und außerdem unausweichlich und
permanent miteinander und mit ihren jeweiligen unterschieden konfrontiert sind in der demokratie geht es daher aus republikanischer perspektive eigentlich
primär um die aktive austragung von fundamentalen wert konflikten und gleichzeitig um die verwirklichung von gemeinsamen projekten letztlich um die
aktive kollektive gestaltung gesellschaftlichen lebens um kollektive selbstregierung sozusagen aus dieser republikanischen perspektive geht es
daher in der politik nicht primär um wissen oder moral sondern um meinungen die entscheidende politische leitfrage ist weder die frage wie die gesellschaft
objektiv funktioniert welche art von gesellschaftlichen sachproblemen in ihr zu rechnen ist noch die frage welche moralischen pflichten und grenzen sich
eine gesellschaft bewusst sein sollte sondern primär die frage in welcher gesellschaft wir eigentlich leben wollen und das impliziert ebenfalls nochmal ein
entsprechendes und noch mal etwas anders akzentuiertes verständnis von politischer macht nämlich eines nach dem politischen macht weder im sinne
begrenzender vetomacht noch im sinne möglichst effizienter und vor allem von oben also als top down phänomen zu verstehender weisungsbefugnis verstanden
wird sondern vor allem als bottom up phänomene zu verstehen ist als die macht der sich selbst organisierenden zivilgesellschaft sozusagen die macht
der öffentlichkeit als eines kollektiven körpers verstanden oder auch als ein politisches wir verstanden eine vorstellung
die in dieser republikanisch inspirierten sprache des politischen wollens eigentlich immer mehr oder weniger deutlich mit schwingt sich the
people yes we can oder auch wir sind das volk welche rolle spielt nun meinung in diesem sinne in öffentlichen debatten
und in welchem verhältnis steht sie zu wissen und moral in welchem verhältnis stehen diese unterschiedlichen sprachen eigentlich zueinander wenn man versucht
sie sozusagen politik theoretischen den blick zu nehmen diese frage ließ sich theorie geschichtlich bis in die antike
zurückverfolgen etwa bis zu platons radikaler kritik der meinung als der real als des real herrschenden mediums der politik dem er aber seinen radikalen
gegenentwurf einer auf wissen basierenden herrschaft der philosophen könige entgegenstellt oder auch bis zur aristoteles und dessen gegen platon
gerichteten gegenpositionen in der er nun gerade die gesellschaftlichen meinungen vor allem die besonders weit verbreiteten gesellschaftlichen
meinungen zu wesentlichen grundlage zumindest zum ausgangspunkt seiner eigenen politischen philosophie zu machen versucht für die moderne
politische theorie hat david hume sein berühmtes seine berühmte these vorgegeben dass überhaupt alle regierung ausschließlich auf meinungen beruhe und
das gelte für despotische regierungen ebenso wie für die freiesten und republikanischen wobei david hume hier vor allem die manipulierbarkeit und die
möglichkeiten meinungen als herrschaftsinstrument einzusetzen betont für john stuart mill seinem berühmten essay über die freiheit im 19
jahrhundert sind meinungen dagegen vor allem zweierlei nämlich erstens unmittelbarer ausdruck der individualität und der einzigartigkeit
von menschen und zweitens das entscheidende medium kollektiver lernprozesse und gesellschaftlichen fortschritts und letzteres gilt für
juden explizit auch für solche meinungen die sich im nachhinein als falsch herausstellen und auf jeden fall auch für solche meinungen gerade für solche
meinungen die in der öffentlichen debatte ihrer jeweiligen gegenwart als ganz besonders abseitige abstruse völlig unplausibel meinungen geld in der sich
in denen sich aber aus mails perspektive in ganz ganz wenigen fällen immer mal wieder die gerade die generalität sozusagen politischer meinungen
versteckt die für die zukunft von ganz wesentlicher bedeutung sein werden alexis de tocqueville ein weiterer ganz wichtiger politischer theoretiker der
sich mit dem problem mit dem phänomen politischer meinung intensiv beschäftigt hat vor dem hintergrund seiner analyse der us amerikanischen demokratie die er
übrigens als die exemplarische moderne gesellschaft schlechthin verstanden hat für tocqueville rückt vor allem das enorme macht potenzial das in der
modernen demokratie der öffentlichen meinung zu kommt es ganz in den vordergrund diese öffentliche meinung ist buchstäblich das eigentliche
machtzentrum dieser ganz neuen art von gesellschaft und ihr machtpotenzial erscheint rück will beinahe unbegrenzt für tocqueville es daher die möglichkeit
einer ganz neuartigen und alles durchdringenden form von despotismus der öffentlichen meinung die große gefahren die mit der politischen modernisierung
von gesellschaften einhergeht verhindern kann diese gefahr auszug will sicht übrigens wiederum nur eine lebendige öffentlichkeit und
niemand sonst aber eine öffentlichkeit die im unterschied zu ihrer despotischen variante eine wirklich offene eine den meinungsstreit den konflikt echte
pluralität zu lassen und das heißt immer auch eine selbstkritisch bleibende demokratische öffentlichkeit ist ist sehr interessante
perspektive auf das frage auf die frage politischer meinung findet sich meines erachtens auch in der politischen theorie von hannah arendt den in meiner
eigenen politik theoretischen arbeit auch eine ziemlich wichtige rolle spielt und auf die ich deswegen jetzt noch ein etwas ausführlicher blick vielleicht
werden will bevor ich dann zu einem kurzen fahrzeug komme auch johanna darin ist das feld der meinung und des meinungsstreit das eigentliche feld der
politik und meinungen zeichnen sich als sozusagen als medien der kommunikation und medien der politischen praxis für arendt unter anderem dadurch aus dass
eine meinung von vorneherein auf den austausch mit anderen meinungen angelegt und letztlich darauf ausgerichtet ist als einzelne meinung nicht isoliert
bestehen zu bleiben sondern in einem prozess der meinungsbildung auf zu gehen in denen eine ganze vielzahl von meinungen eingehen und in dem keine von
diesen meinungen am ende unverändert bleiben kann und bleiben soll die überzeugungskraft der eigenen meinung ist dabei
zitat abend durchaus von der zahl derer bestimmt von denen man annimmt dass sie die gleichen meinungen hegen wie man selbst wobei die anzahl keineswegs
notwendigerweise auch die eigenen zeitgenossen beschränkt bleiben muss die gültigkeit von meinungen erwächst also aus der mit berücksichtigung der
standpunkte anderer für arendt und aus der faktischen unterstützung durch andere weshalb auch für arendt zwar zitat nicht wahrheit wohl aber meinung
zu den unerlässlichen voraussetzungen aller politischen macht gehört wobei macht bei allen tieren die bottom up form von macht im sinne einer
zivilgesellschaftlichen selbstorganisation macht sozusagen ist über die ich vorhin gesprochen habe der für eine politische meinung spezifische
anspruch auf gültigkeit im unterschied zum geltungsanspruch von wahrheit' aussagen ist für ihn für ahrens daher in erster linie nicht so
sehr sozusagen ein anspruch auf sachliche richtigkeit sondern ein anspruch auf repräsentativität wie sie das nennt und
zwar in dem sinne dass in ihr anderer leute meinung dass denken anderer immer mit präsent ist man hat sich da intensiv mit mit einer
rückhand auseinander gesetzt und versucht in einer bewusst politisch weiter entwickelnden interpretation der urteilskraft bekannt die umrisse einer
einer einer besonderen denkungsart einer reflektierenden denkungsart zu beschreiben und zu entwickeln die diese art des denkens sozusagen wie sie in
meinungen sich eigentlich artikuliert in der das denken anderer immer mit präsent ist auf den begriff zu bringen bei jedenfalls meinungen sich somit
immer nur im austausch mit anderen meinungen bilden können sind sie nicht nur prinzipiell fluktuierend von vorneherein geradezu dazu bestimmt
geändert zu werden sondern sie sind immer auch konfliktträchtig geradezu jahren sagt ihrem wesen nach polemisch die öffentliche meinung debatte muss
daher auch eine große portion polemik ertragen können ohne polemik und kritik ist meinungsbildung gar nicht möglich während an einer stelle schreibt
damit sich aber diese immer auch polemischen bezugnahmen aufeinander die in meinungen immer mit drin stecken kein reines gegeneinander sondern
zumindest hin und wieder auch so etwas wie ein miteinander ergeben kann bedarf es auch für arendt eines gemeinsamen bodens auf dem sozusagen alle
konfliktparteien stehen können man findet diesen gemeinsamen boden aber nicht so sehr in einem inhaltlichen meinung sense und auch nicht mal in dem
sehr sehr vage und unbestimmt bleiben denn sinne eines nicht kontroversen sektors im sinne von ernst fraenkel und schon gar nicht in so etwas wie einer
klar bestimmbaren politischen leitkultur oder etwas ähnlichem sondern zunächst einmal erstens in einer ganz bestimmten art von bürgerschaftliche haltung was
sie dabei im blick hat könnte man vielleicht am ehesten als so etwas wie ein habitus der sportlichen fairness im wettkampf der meinungen beschreiben
gelegentlich verweist in diesem zusammenhang auf den aristotelischen begriff der politischen freundschaft was man allerdings jetzt nicht unbedingt im
sinne eines romantisch antikisierenden politikverständnis es verstehen muss obwohl das vielleicht nahe liegt die spezifische politische erfahrung die
ahrens dabei im sinn hat hat aber nichts mit harmonie und auch gar nichts mit intimer nähe zu tun der begriff steht für arendt für ein dezidiert
öffentliches phänomen unter impliziert eigentlich vor allem eine art von kommunikativen respekt einen ganz schlichten allerdings in einem punkt
doch auch sehr sehr weitgehenden nämlich einen von persönlichen eigenschaften und leistungen des jeweiligen gegenübers und zunächst auch von der sachlichen
plausibilität ganz unabhängigen respekt vor der position und der meinung anderer was diese grundlegende form von kommunikativen respekt politisch bedeute
und wie sie sich äußere das könne man so schreibt es die europäische immigrantinnen im jahre 1960 sozusagen aus ihrer new yorker perspektive in
dieser zeit das könne man vor allem im öffentlichen leben in amerika dauernd und jeden tag erleben er äußere sich zitat einfach darin diese respekt äußere
sich zitat sehr einfach darin dass zwei leute die sich an einen tisch ungeheuer in die frisuren geraten sind danach sehr friedlich ein glas wein zusammen trinken
das ist keine gesinnungs losigkeit das ist auch keine charakterlosigkeit und das ist keine oberflächlichkeit sondern es ist mehr es ist freundschaft zwischen
bürger ende des zitats dass er in an dieser stelle jetzt ausgerechnet die usa als exemplarisches beispiel vélez wirkt aus heutiger perspektive natürlich
geradezu kurios unterstreicht aber eigentlich nur die bedeutung des punktes den sie hier hervorhebt um konstruktiv zu bleiben und
nicht des integrativ und destruktiv zu werden bedarf der politische kampf in der öffentlichen debatte eine art von politischer freundschaft in dem eben
skizzierten sehr spezifischen ganz und gar und sentimentalen aber gerade deshalb äußerst anspruchsvollen sind ein minimaler respekt vor der meinung
anderer muss demnach gleichsam ein fundamentales gebot politischer moralität begriffen werden als bürger und bürgerin artikuliere ich zugespitzt
formuliert eigentlich nur dann eine echte politische meinung nämlich eine meinung die weiß was sie ist sozusagen die sich ihrer spezifischen natur
bewusst ist die sich ihrer eigenen logik und ihre eigenen inneren inneren grenzen bewusst ist eine solche echte politische meinung artikuliere ich nur dann wenn
ich in der eigenen meinung zugleich den grundsätzlichen respekt vor der meinung anderer immer schon mit artikulieren an diesem punkt findet sich findet die
meinungsfreiheit für arendt also in der tat ihre moralische grenze hier zeigt sich für sie ganz konkret dass und inwiefern die politische sprache des
mains die für sie von wesentlicher von zentraler bedeutung ist der eingrenzung und der ergänzung durch eine moralische sprache des politischen wollens bedarf
und sie bedarf außerdem zweitens auch der ergänzung und der eingrenzung durch eine realistische öffentliche sprache politischen könnens politischen wissens
und objektiver bereiten gerade diesen punkt hat abend mit ihrem begriff der tatsachen wahrheit den sie in den 60er jahren entwickelt begrifflich so klar
und scharf herausgearbeitet wie vielleicht niemand sonst in der jüngeren politischen und demokratietheorie übrigens spielt für arendt die kritik
von überzogenen wahrheit' ansprüchen in der öffentlichen debatte eine ganz ganz wesentliche rolle überzogene wahrheit' ansprüche in einen
objektiven sinne vor allem dann wenn sie sich mit unmittelbarem anspruch auf politische autorität verbinden sind aus als perspektive tatsächlich
problematisch und zwar deswegen weil sie sozusagen per sie aufgrund ihrer inhärenten logik immer einen anspruch zwingender
gültigkeit erheben müssen und vor diesem anspruch oder unter dem druck dieses anspruchs unter diesem zwangscharakter sozusagen muss wenn er
ins extrem gesteigert wird beziehungsweise wenn der politischen absolutheitsanspruch erhebt zitat arendt der unerschöpflichen reichtum des
menschlichen gesprächs unweigerlich zum stillstand kommen vom standpunkt der politik gesehen ist wahrheit despotisch ende des zitats
einerseits auf der anderen seite spielt die wahrheit aber dennoch für arendt eine ganz ganz wesentliche rolle auch wahrheit muss in den spezifischen sinne
ihre gültigkeit im raum des politischen haben wenn freiheitliche politik möglich sein und bleiben soll ganz bestimmte wahrheiten sind für
arendt politisch sogar von absolut fundamentaler bedeutung nämlich solche arten von wahrheiten die sie eben in abgrenzung zu dem was sie vernunft
wahrheiten nennt als tatsachen wahrheiten bezeichnet dieser begriff bezeichnet ein zitat solch anspruchslose richtig keiten wie die zum beispiel dass
ein mann namens trotzki in der russischen revolution eine gewisse rolle gespielt hat auch wenn dies in keinem sowjetrussischen lehrbuch erwähnt wird
vor allem also sofern die frage der wahrheit solche ganz grundlegend und einfachen fakten und ereignisse betrifft die sie die sie ist die führend in der
tat eine eminent politische frage die wahrheitsfrage das zeigt sich nicht nur in der praxis totalitären diktaturen die geschichte von menschen und von
politischen ereignissen im nachhinein permanent um zu schreiben oder gar komplett aus zu löschen sondern auch zb in der us-amerikanischen vietnam politik
unter den präsidenten johnson und nixon mit der sie sich intensiv kritisch auseinandergesetzt hat wenn die faktizität von ereignissen und diese
ereignissen selbst diese ereignisse selbst systematisch so behandelt werden so arenz zitat als seien sie keine tatsachen sondern dinge über die man
dieser oder jener meinung sein können dann beginnt der politische streit um meinungen seine notwendige eigene basis zitat einer gemeinsamen und gemeinsam
erfahrbaren realität zu zersetzen was dann auf dem spiel steht ist die faktische wirklichkeit selbst und dies ist in der tat ein politisches problem
aller erster ordnung zitat ende was ein tier mit dem begriff der tatsachen wahrheit zu fassen versucht in den 60er jahren das zeigt
sich in frappierend deutlicher weise in der art mit der zum beispiel kelly ann conway 2017 den begriff der trainereffekt in
die politische debatte eingeführt hat hier überschreitet der politischer meinungskampf eine grenze die er nicht überschreiten darf weil er durch dieses
überschreiten die eigene grundlage beschädigt und zu zersetzen droht diese position von arbeiten zusammengefasst lässt sich also sagen die politische
meinung ist das zentrale medium der öffentlichen debatte weil sie das eigentliche kommunikative medium der partizipation der vernetzung mit anderen
menschen des auftrags von konflikten um die frage was wir politisch eigentlich wollen und damit immer auch das eigentliche medium der generierung
zivilgesellschaftlicher macht von unten ist ohne den streit der meinungen vor kommt die politik zur bloßen verwaltung ohne sie lässt sich mit tocqueville
gesprochen zitat die mitarbeit des menschlichen willens nicht erlangen es braucht für sein streben freiheit für seine taten verantworten
aber die meinung bedarf auch der einhegung durch moral und wissen durch eine politische moralität des respekts und durch ein für alle verlässliches
wissen um die tatsachen basis des politischen streits wenn ich die zeit noch habe ich glaube ich habe sie noch vielleicht noch drei
minuten [Musik] nein vielleicht noch ein zwei sätze vielleicht ja das glaube ich es ist
vielleicht abschließend wichtig das heißt übrigens natürlich auch dass jede art von wissen um die tatsachenbasis in dem moment in dem es als instrument zur
generierung politischer macht eingesetzt demokratietheoretisch gesprochen sich unvermeidlich in meinung verwandelt das heißt performativ umgewandelt wird von
einem medium der artikulation von einsichten in das was der fall ist oder zumindest der fall zu sein scheint in ein medium der austragung von
politischen konflikten und der generierung von politischen konsens und auch in diesem fall verlieren tatsachen ihre fähigkeit die verlässliche
grundlage einer gemeinsamen wirklichkeit zu verbürgen jeder berechtigte eindruck dass schon diese grundlage der gemeinsamen
faktenbasis im interesse bestimmter positionen sozusagen vorformatiert wird es über kurz oder lang der radikalisierten zerstörerischen form von
entgrenzten meinungskampf ebenso sicher den weg für die populistischen versuche die frage der tatsachen von vorneherein zum legitimen gegenstand der
meinungsbildung und der willkür zu machen damit damit lasse ich jetzt erstmal vielen dank für die aufmerksamkeit und bin gespannt auf ihre
frage ja für den spannenden vortrag und ich habe ein bisschen den eindruck wenn die akteure die an interesse daran haase und demokratie einzuschränken oder gar
zu zerstören wenn die ihren vortrag gehört hätten hätten sie noch genauere hinweise wo sie ansetzen können punkt demokratie kaputt zu machen und ich
denke dass auch bezogen auf die klassischen strukturmerkmale demokratie die er immer also der erzeugung von macht dadurch das macht
auch begrenzt ist wirklich gedient haben und was ich so sehr in unterschiedlichen ländern jetzt ist manipulation von waren oder infragestellung der rechtmäßigkeit
der ergebnisse verlängerung der amtszeit um die ja sinnvoll wären begrenzung ja sinnvoll ist um auch den aus draußen die chance für andere zu gewährleisten
aufhebung der gewaltenteilung dadurch dass die exekutive weitgehend die zentrale macht in der hand hat und deshalb zum beispiel auch gesichter
bestellt und von sich abhängig macht und schließlich noch einschränkung von presse freier verfolgung kritischer journalisten dass wir jetzt eine ganze
reihe von ländern und da ist meine erste frage ist eine grundlegende aporie der demokratie dass sie sich selbst abschafft oder
abzuschaffen droht in dem sie durch wahlen akteuren macht gibt herrschaft ermöglicht die diese macht nutzen könnten den demokratie abzuschaffen
ja also die demokratie ist eine komplizierte angelegenheit das ist glaube ich schon mal seine erste messe die man aus dem demokratie
theoretischen politik theoretischen diskurs heraus destillieren kann sie ist eine komplizierte angelegenheit die von vielen voraussetzungen liebt die
sie vielleicht auch tatsächlich nicht alle im sinne sozusagen eines selbst perpetuieren systems nicht alles selbst sozusagen garantieren kann
im berühmten sagen sie denen wir den berg den wir alle kennen das ist schon mal das erste was man was man zu dieser frage vielleicht vielleicht sagen kann
und ich habe versucht das jetzt gerade auch im hinblick auf dieses sehr sehr arm auf weiche phänomen sozusagen öffentlicher debatten und der
öffentlichkeit die ja tatsächlich schwer institutionalisierter ist und gleichzeitig aber so eine zentrale rolle
für demokratische politik spielt so ein bisschen aufzuschlüsseln und zu zeigen in dieser öffentlichkeit werden so würde ich das beschreiben permanent
unterschiedliche grundanliegen verfolgt die in unterschiedlichen politischen sprachen artikuliert werden und diese grundanliegen und diese politischen
sprachen die sind nicht so ohne weiteres miteinander kompatibel die stehen in spannung zu einander widersprechen sich teilweise sogar so dass also demokratie
auch aus dieser perspektive ist ja komplizierte angelegenheit ist in der es eigentlich fast immer würde ich behaupten um eine politisch kluge kunst
der balance sozusagen ganz unterschiedliche aspekte und größen geht die da miteinander sozusagen verschränkt sind und miteinander in sehr sehr
komplizierten und immer wieder auch durch spannung oder widersprüche geprägten zusammenhängen stehen also vielleicht etwas zugespitzt jetzt mit
dem ersten teil auf den ersten teil ihrer frage demokratie ist kompliziert und deswegen natürlich immer auch anfällig anfällig
für gefährdungen von außen vor allem aber immer auch anfällig für selbstgefährdung das ist sicherlich das ist sicherlich richtig
vor dem hintergrund könnte man natürlich die frage stellen wie ist es denn eigentlich wie kann man sich denn eigentlich ganz
konkrete praktische möglichkeiten vorstellen mit denen man die entwicklung solcher solche formen der moralisch rationalen selbst begrenzung sozusagen
des politischen diskurses tatsächlich unterstützen kann und vielleicht auch stabilisieren kann ohne dabei sozusagen die ganz wesentliche und die zentrale
rolle des politischen meinungsstreit irgendwie aus dem blick zu verlieren und ich würde sagen dass politische institutionen tatsächlich auch immer
diese funktion haben und übernehmen allerdings vielleicht weniger deutlich als andere unmittelbar greifbare funktionen
und das gilt übrigens vielleicht ganz besonders deutlich für die us amerikanische verfassung weil ich in dieser us amerikanischen verfassung
tatsächlich vielleicht auch deswegen weil sie so alt ist sozusagen und sich sozusagen mehr oder weniger langsam immer weiter entwickelt hat und zu einem
zu einem alten gebäude sozusagen geworden ist dessen rationalität und vieler stelle vielleicht auch gar nicht mehr so richtig 434 nachvollziehbar ist
aber gerade in diesen gewachsenen mehr informellen teilweise auch mehr informellen strukturen sie gerade diese funktion glaube ich mit übernimmt
denn je zu blood und steven lewitzki haben in ihrem in ihrem welt bestseller autor chris dyer unter anderem genau darauf hingewiesen welche zentrale rolle
die ungeschriebenen die sozusagen in langen historischen prozessen gewachsenen ungeschriebenen regeln und politischen rituale sozusagen für das
funktionieren von demokratien gerade im hinblick auf diese selbst begrenzungs funktionen zb grundlegender formen der anständigkeit des respekts des
wechselseitigen respekts der der akteure gegeneinander diese ungeschriebenen regeln spielen welche wesentliche rolle sie spielen und
demokratien sterben unter anderem genau dann wenn diese ungeschriebenen regeln sozusagen unter unter beschuss geraten wenn sie sozusagen ganz bewusst außer
kraft gesetzt werden missachtet werden weil sie zunächst einmal auch relativ einfach missachtet werden können weil es sich eben um und teilweise
ungeschriebene oder eben nur durch konventionen sozusagen etablierte regeln handelt die aber eine ganz ganz wesentliche rolle spielen und natürlich
können antidemokratische kräfte unter anderem auch an solchen stellen versuchen anzusetzen auf der anderen seite hat man damit vielleicht aber auch
für die demokratinnen und demokraten und zwei uns genau die punkte identifiziert an denen es ums ganze geht und an denen sozusagen vorsicht geboten ist und
vielleicht auch wachsamkeit geboten ist und an denen man dann tatsächlich auch in aller deutlichkeit das benennen muss was da geschieht und was da passiert ich
glaube wir alle haben die gleichen reihe von beispielen im kopf gerade aus der aktuellen entwicklung in den vereinigten staaten
was ich noch aus dem wasser über anderen gesagt was für mich so deutlich geworden ist ist ja man kann sagen wir können um so mehr
und umso klarer konflikte aushalten und auch in konflikte gehen je mehr respekt es gibt gefährlich ist für die demokratie nicht weg und fliegt auch
wenn es ein tiefgehender konflikt ist sondern gefährlich ist wenn so diese basis von dem sie auch gesprochen hatte wenn der respekt fehlt und wenn die
spielregeln nicht mehr eingehalten werden die im erlaube auch sehr ernsthafte konflikte auszutragen
und da sehe ich aktuell so die gefahr dass fordert ja auch ja wie soll ich sagen also sich von harmonisch super finden sich wirklich auf konflikte auch
einzulassen und nicht gleich bei jedem konflikt zu denken jetzt geht es ums ganze genannten gerade werben das leben die lebendigkeit in der demokratie zu
erleben und das was an der demokratie so wichtig ist was auch energie hervorruft in den blick zu nehmen wie würden sie sich das aussehen wie können wir es
hinkriegen dass der konflikt nicht zerstörerisch wirkt weil er von unten ist damit wenn du eine andere grundlegend andere meinung hast dann
bist du für mich ein schlechter wenn ich verurteile ich moralisch ich mache ja also das ist tatsächlich glaube ich hätte ganz ganz ganz wesentlicher punkt
auf denen man unmittelbar stößt wenn man sich mit diesem begriff der meinung der politischen meinung in der politischen ideengeschichte auch
beschäftigt meinungsfreiheit ist tatsächlich ein ganz ganz wesentlicher ganz wesentliches prinzip demokratischer demokratischer willensbildung also john
stuart mill obwohl man darüber streiten könnte ob man in dem punkt so weit gehen will wie müll weil er tatsächlich ein echter
radikaler in sachen ein haus freiheit ist und da eigentlich eigentlich gar keine wirklich denkbaren grenzen der meinungsfreiheit einziehen will also aus
heutiger perspektive würde man sagen was er zum beispiel nicht nicht berücksichtigt sind ganz bestimmte formen der hate speech die unmittelbar
sozusagen die person des anderen die familien und auch in einer art und weise die familien die tatsächlich unmittelbar gefährlich und bedrohlich werden kann
für menschen oder auch fragen der verfassungsfeindlichkeit der wehrhaften demokratie im weitesten sinne ist etwas was beim eigentlich eigentlich nicht
wirklich in den blick rückt also er ist wirklich ein radikaler in sachen meinungsfreiheit aber gerade deswegen lohnt es sich die die argumente beim
sich in dieser hinsicht noch mal anzuschauen meinungsfreiheit ist tatsächlich für ihn schon deswegen von wesentlicher
bedeutung weil sie ein wesentlicher motor kollektiver lernprozesse ist eigentlich überhaupt meinungsbildung nur über die freiheit von meinungen und das
heißt natürlich automatisch über die konflikt heftigkeit der öffentlichen debatte wirklich funktionieren können man wisse nie zu 100 welche meinung sich
am ende als falsch herausstellt auch das ist ein weiteres wichtiges argument von müll und außerdem artikuliert sich sozusagen in jeder meinungsäußerung
vielleicht auch gerade in den etwas exzentrischen von meinungsäußerungen für die sich mit ganz besonders interessiert also die freiheit des exzentrikers das
ist die sozusagen an der sich die freiheit der gesellschaft führen will am ende am ende entscheidet darin drückt sich auch so etwas wie ein ganz
fundamentales ganz fundamentale wahrheit im sinne von individualität und einzigartigkeit aller am prozess der kollektiven willensbildung beteiligten
individuen aus und es gibt auch eine reihe von weiteren ganz wichtigen punkten bei john stuart mill die man da mit gewinn sozusagen noch mal noch mal
in den blick nehmen will die blick nehmen kann aber was hier deutlich wird und man könnte jetzt viele andere beispiele natürlich auch nennen
ist tatsächlich das meinung und das heißt immer auch konflikt das medium der kollektiven willensbildung ist es geht nicht ohne konflikte aber das bedeutet
natürlich auch dass bedarf auch einer gewissen also es bedarf sozusagen der politischen fähigkeit der urteilskraft im unterscheiden sozusagen und der
beantwortung der frage an welcher stelle haben wir es mit problematischen konflikten zu tun und das hat glaube ich mit den grundlagen des meinungsstreit
selbst zu tun die ich da versucht habe ich so ein bisschen herauszuarbeiten ja aber wenn er keine grenzen für die meinungsfreiheit setzt kann das auch
daran liegen dass für ihn eine haltung so selbstverständlich ist dass er sich gar nicht vorstellen kann dass es menschen gibt die diese grenzen
überschreiten und abwertend fertigmachen vernichten statt eben sich wechselseitig respektieren um in form eines feiert miteinander zu streiten also ich kann
mir vorstellen auch gesellschaftlich in der liberalen gesellschaft englands das macht fällt ziemlich undenkbar was wir heute an auseinandersetzung beobachten
müssen naja vielleicht einerseits also er hat er hat sich da natürlich vor allem auch für die für die freiheit des individuums
vor allem interessiert und damit auch sozusagen für die für die freie meinungsäußerung des individuums auf der anderen seite ist für mich tatsächlich
das was dann was ich jetzt anhand von tocqueville irgendwie noch mal besonders betont habe nämlich diese gefahr gerade von modernen sozusagen kommunikativ
besonders besonders intensiv agierenden gesellschaften also diese gefahr einer einer tyrannisch oder despotisch werdenden öffentlichen meinung
mehrheitsmeinung das ist eine frage mit der sich auch mit sehr sehr intensiv beschäftigt hat das ist auch für ihn sozusagen die die wesentliche bedrohung
der freiheit also eigentlich eher so eine gesellschaftliche bedrohung sozusagen der individuellen freiheit und weniger die klassische bedrohung
unmittelbar durch despotisch werden dass staatliche institutionen das spielt natürlich auch immer noch weiterhin eine rolle aber ganz neu für die moderne
gesellschaft ist eine bedrohung individueller freiheit die von der gesellschaft selbst ausgeht sozusagen von der öffentlichen debatte
und von formen der kollektiven meinungsbildung die obwohl sie wesentlich sind für die demokratie natürlich ihrerseits ihre spezifischen
selbst gefährdungen sozusagen mit sich bringen ich denke da ist immer wieder spannend auf waren und wahlkämpfe zu gucken also
was was ich als eindruck vor allem jetzt kommt schauen usa mitnehmen das war ja permanenter wahlkampf den er gemacht hat und ich hab da ein zitat
gefunden wo ich ein paar auszüge mal vorlesen wird nämlich es geht auch um die usa die parteien verdoppeln kaum kommen die bahn ihren eifer und der
präsident ist nur noch um damit band braucht um seine wiederwahl zu sichern er kümmert sich nicht mehr um das wohl des staates er neigt sich vor der
mehrheit und stadt ihren leidenschaften zu widerstehen wie es seine pflicht wäre kommt er ihren launen n d je näher die wahl an
presto lebhafter wird das ränkespiel die unruhe wächst breitet sich aus dem bürger schalten sich mehrere lager regiert es im namen seines anwärter
sogar nimmt das ganze volk in diesem zustand usw sobald jedoch das schicksal entschieden verflüchtigt sich diese auf regeln alles
beruhigt sich der strom der für einen augenblick über den vertrag sehr friedlich unserem web zurück also nahm ich so gedacht das ist eine schöne
beschreibung des wahlkampfs wie wir ihn jetzt in den usa erlebt haben aber es ist von tocqueville um das ist von 1830 also so ganz neu sind diese phänomene
auch nicht ganz neu sind sie nicht so habe ich habe vorhin auch an versucht anzudeuten ich glaube glauben neu ist im moment wieder einmal die intensität mit
der mit der diese diese unterscheidungen sozusagen unter druck geraten und sich in einer bestimmten art von kontroverse die nämlich eben genau diese
unterscheidungen missachtet sich sich mehr oder weniger aufzulösen drohen ich bin da jetzt auch nicht komplett pessimistisch das will ich damit nicht
sagen aber ich glaube schon dass wir es dann mit einer ernst zu nehmenden tatsächlich mit einer ernst zu nehmenden aktuellen herausforderungen zu tun haben
ja natürlich also zog will übrigens sollte man eigentlich fast immer auch mal im original zitieren weil er tatsächlich ein besonders großartiger
stil ist natürlich natürlich auch ist der punkt auf den auf denen sie das vielleicht hinaus wollten wenn ich sie richtig verstanden habe ist aber
tatsächlich einer der vielleicht noch mal ein ganz neues problem aufwirft nämlich die frage was bedeutet eigentlich repräsentation in welcher
beziehung stehen eigentlich repräsentierte und repräsentanten zueinander und welche rolle spielt
die meinung der repräsentierten für die praxis der der regierungspraxis der der repräsentanten das ist noch mal eine ganz eigene frage die bei tocqueville
ebenfalls eine ganz wichtige rolle spielt aber nicht nur da sondern zum beispiel auch weil sie jetzt das amerikanische beispiel genannt haben zum
beispiel auch in den vettel des papers sozusagen dem zweiten großen klassiker politischer tiere hätten die amerikanische tradition hervorgebracht
hat neben tocqueville jetzt war franzose ist aber von den amerikanern als als einen der ihren so zusammen betrachtet wird als politischer theoretiker mit dem
fell des papers spielt es auch eine ganz wesentliche rolle und da gibt es eigentlich wenn man da den phillies papers vom ende des achtzehnten
jahrhunderts volk eigentlich keine einfache antwort repräsentation bedeutet etwas unterschiedliches und vor allem die repräsentation von meinungen
bedeutet bedeutet etwas unterschiedliches auch da muss die verfassung versuchen sozusagen eine balance herzustellen zwischen
unterschiedlichen anforderungen deswegen unterschiedliche institutionen da ganz unterschiedliche rollen spielen das repräsentantenhaus tatsächlich auch
von den verfassungsväter tatsächlich so konzipiert war zum beispiel durch die sehr kurze zweijährige amtszeit und die tatsache dass das gesamte
repräsentantenhaus immer vollständig alle zwei jahre zur wahl steht eine reihe von weiteren verfassungsbestimmungen versucht hat
dafür sorge zu tragen dass diese institution möglichst nah an den repräsentierten bleibt und sozusagen tatsächlich mehr oder weniger sprachrohr
der meinungen und der launen auch gerne des volkes bleibt ganz im unterschied zum senat der tatsächlich an vielen verschiedenen stellen genau so
konzipiert ist dass er eine ganz andere repräsentative funktion übernimmt nämlich eine die die die repräsentative funktion an der institution die ganz
bewusst sozusagen auch so etwas wie eine biene die stores zu zum volk und zu den repräsentierten aufbaut und so etwas wie eine institutionelle eigenlogik
entwickelt das funktioniert beim senat etwa deswegen weil die senatoren sechs jahre für sechs jahre gewählt werden und nicht
nur das sondern weil immer nur ein drittel des senats alle zwei jahre neu gewählt wird was was dafür sorge trägt dass tatsächlich maximal ein drittel
neuer leute immer jeweils in den senat eintritt und das heißt immer zwei dritte da sind die dafür sorgen können dass diese neuen leute in die eigenlogik der
erste station hinein sozialisiert werden und auch keine blöden ideen kommen sozusagen sondern ihn erstmal beigebracht wird was es eigentlich heißt
senatorin und silber zu sein das ganze ist natürlich noch mal gesteigert wenn man sich den us supreme court anschaut wo die leute eben auf
lebenszeit gewählt werden was natürlich aus deutscher europäischer perspektive der äußerst seltsame angelegenheit ist was man aber auf der anderen seite doch
auch sagen muss ist dass gerade diese eigentümliche bauweise des us supreme court nämlich gerade auch diese diese sehr sehr langen amtszeiten schon auch
so funktioniert haben zum teil dass dieser effekt sozusagen der der hinein sozialisierung von neuen richterinnen und richtern tatsächlich ziemlich gut
funktioniert hat immer mal wieder und vor diesem hintergrund zum beispiel das erklärte projekt der republikanischen partei nach der bürgerrechtsbewegung und
nach dem sehr progressiven supreme court in den 60er und 70er jahren auf denen unter anderem auch das berühmte versus waits urteil zurückgeht dass die
abtreibung legalisiert hat in den vereinigten staaten nach dieser zeit war sozusagen erklärt das programm us amerikanische
präsidenten diesen diesen supreme court auf die konservative seite zu ziehen und das hat sehr lange gedauert obwohl gerade republikanische präsidenten sehr
oft die gelegenheit hatten neue richterinnen und richter zu ernennen es hat sich immer wieder gezeigt dass das diese leute sobald sie im supreme
court waren und eine weile dort waren eine ganz eigene haltung entwickelt haben die sozusagen es sehr sehr schwer gemacht haben diese leute wirklich
sozusagen zu steuern von außen in diesem sinn damit ist jetzt natürlich nicht gesagt dass das nicht trotzdem gerade die rolle
des supreme court auch kritisch betrachtet werden muss aber ist es doch ein interessanter aspekt verfassungs theoretisch sozusagen
aus politik theoretischen perspektive also was ihnen jetzt noch mal deutlich machen was ja vorher schon mal angesprochen hatten
demokratie ist auch ein sehr komplexes und kompliziertes system und ich denke eine gefährdung der demokratie kommt auch daher dass so das gefühl da ist die
verfahren dauern alle viel zu lange es ist nicht effizient und was ich mich da manchmal frage ob in uns nicht auch noch ganz stark so eine vorstellung vom guten
herrscher steckt also der entscheidet wir müssen keine entscheidung treffen wir für uns wird gut gesagt und dass das so ein bisschen auch die
wunschvorstellung ist von vielen die mit der demokratie nicht so zufrieden sind weil er anders undurchsichtiger ist es mehr verantwortung bedeutet und so
weiter wie schätzen sie das also ist nur den grundhaltung zu den gründen stimmung eigentlich so dass konflikt positiv bewertet werden das sich auf schwierige
auseinandersetzung einlassen durchaus als lohnend erlebt wird oder gibt er auch seine hoffnung also die sonne schnell entscheiden und zügig
entscheiden und dann bin ich zufrieden ja also das ist natürlich eine schwer zu beantworten denn ich wäre kurz zur wahrheit
fahrtende frage in der politik wissenschaft spricht man ja immer von input legitimität und output legitimität um das ganze so zu sagen ein bisschen
positiver zu formulieren und natürlich spielt die output legitimität auch von dem demokratischen regierungsform in negativer weise eine wichtige rolle
also man will auch gut regiert werden sozusagen auch er hat demokratie und das ist durchaus legitim darüber sollte man natürlich aber nicht vergessen dass
demokratie tatsächlich nicht lediglich gute regierung sondern eben im weitesten sinne in einem sehr komplexen sehr vermittelten sinne nicht nur gute
regierung sondern auch selbst regierung bedeutet wenn auch in einem wie gesagt in komplexen modernen gesellschaften in einem sehr sehr vermittelten sinne
aber natürlich gibt es auch immer wieder die möglichkeit diese beiden unterschiedlichen formen von legitimität demokratischer regierungssysteme
gegeneinander auszuspielen und die frage ob jetzt gerade in deutschland also das ist ja eigentlich der kern ihrer frage gewesen wenn ich sie richtig verstanden
habe wie widerstandsfähig resilient wie weit entwickelt ist eigentlich die demokratische politische kultur in der bundesrepublik
da würde ich sagen gibt es auch keine einfache antwort aber insgesamt wäre ich da jetzt nicht allzu pessimistisch mittlerweile sozialen das signal
bekommen dass wir zum schluss konsolen ich würde so als schluss noch mal sagen was die zuhörer zuschauer mitnehmen sollten habt mut euch selbst zu regieren
das ist ein schönes motto vielen dank ihnen und viel erfolg da war auch über die hochschule ihrer tätigkeit für die demokratie stärkung und für menschen die
als politiker enthalten haben die demokratie förderlich ist dafür auch wirksam zu sagen da einen gesehen ja ich bedanke mich auch herzlichen dank

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PolitikPolitik regelt dabei insbesondere das öffentliche, aber teilweise auch das private (Zusammen-)Leben der Bürger, die Handlungen und Bestrebungen zur Führung des …