Ordentliches Gesetzgebungsverfahren der EU: Wer? Wie? Warum?
We are Europe! e.V.
https://www.youtube.com/watch?v=zzEUlYYk0Eo

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 das ordentliche gesetzgebungsverfahren stelle prozess da anhand dessen die eu neue richtlinien vorschriften und entscheidung verabschiedet jedoch keine
0:09 der prozess viel kritik über etwas vorgeworfen wird es leider einen demokratischen institutionen oder stelle eine form der übermäßig ausgeprägten
0:18 bürokratie da dabei stellt sich jedoch die frage ob das ordentliche gesetzgebungsverfahren eine form der undemokratischen bürokratie darstellt
0:26 oder die kritik nicht berechtigt ist lassen es erstens herausfinden wie lebenserfahren seit seiner
0:40 restrukturierung im vertrag von lissabon abläuft an erster stelle gilt es zu merken dass die kommission das einzige organ in der eu darstellt welches über
0:49 ein initiativrecht verfügt dh die fähigkeit rechtsakten zur abstimmung einzubringen das solltet ihr euch besonders merken weil es in einer
0:57 späteren stelle wieder aufgegriffen wird jedoch kann das europäische parlament sowie der europäische rat bei der kommission beantragen dass die
1:05 kommission einen gesetzesvorschlag einbringen soll hilfe haben sich jedoch in einer wahl dazu eine qualifizierte mehrheit zu
1:12 erlangen außerdem gibt es vier weitere ausnahmen die unten in der video beschreibung geklärt werden bevor der rechts zeigt
1:18 auf dem weg zum anlass die nächste ebene erreichen kann arbeitet die kommission folge abschätzungen darin bewertet sie potenzielle wirtschaftliche soziale und
1:27 umweltbezogene auswirkungen der rechtsvorschrift heber konsultiert die kommission ebenfalls andere interessierte parteien wie zb ng aus
1:35 lokale behörden und so weiter damit du herausfinden wie du und andere betriebe oder gruppen an diesen entscheidungsprozessen teilhaben können
1:44 druck auf den link in der video beschreibung jetzt folgt der zweite schritt nämlich die erste lesung dabei steht es im europäischen parlament zu
1:52 entweder der rechtsvorschrift zuzustimmen oder veränderungen vorzunehmen schließlich kann der rat der
1:58 europäischen union dieser rechtsvorschrift auch zustimmen oder veränderungen vornehmen und damit einer dieser zwei institutionen und
2:05 veränderungen heute eine zweite lesung der zweiten lesung steht es denn beiden institutionen ebenfalls zu phänomens vorschläge einzubringen findet eine
2:14 einigung zwischen den beiden institutionen um stadt wird die rechtsvorschrift angenommen kommt es zu keiner einigung wenn ein so genanntes
2:21 vermittlungsausschuss einberufen dieses besteht aus mitgliedern des europäischen parlaments und des rates der eu
2:28 dieser ausschuss verfasst daraufhin ein gemeinsam gesetzesvorschlag der mann zustimmen kann sich diese zustimmung vor findet eine dritte lesung statt
2:36 es ist nicht der fall weil das verfahren eingestellt kommt es jedoch zu einer dritten lesung bis das europäische parlament und der
2:45 rat der eu diese rechtsvorschrift zustimmen da das verfahren ansonsten eingestellt wird bei einer zustimmung durch die
2:52 rechtsvorschrift die eu rechts verabschiedet es ist klar dass dieses verfahren sowohl dubios als auch langwierig ist
2:59 dies hat zur folge dass oftmals eine sehr lange zeit vergeht bis ein gesetz verabschiedet wird oft geschieht dies mit einer deutlichen
3:06 verzögerung und nun warum wird dieser prozess oft als undemokratisch bezeichnet denkmal zurück ganz an den anfang des videos wurde haben wir klar
3:14 gestellt dass die kommission die alleinige institution ist welche gesetzesvorschläge einbringen kann somit ist sie die einzige institution
3:22 die demokratischen prozess in gang bringen kann dieses jahr problematisch da die mitglieder der kommission nicht
3:29 demokratisch gewählt werden um mehr über die eu-kommission zu erfahren könnt ihr euch unser video dazu angucken
3:36 lasst uns nun an blick auf die rolle des europäischen parlaments im ordentlichen gesetzgebungsverfahren werden das europäische parlament ist
3:43 offensichtlich nicht im besitz der sell befugnisse wie ein nationales parlament dass hierbei keine initiativrecht verfügt die stetig der behauptung der eu
3:54 sie sei eine demokratische vereinigung außerdem besitzt ebenfalls nicht das alleinige recht zu bestimmen welche maßnahmen verabschiedet werden da ist
4:02 ebenfalls die zustimmung des rats der eu braucht um eine rechtsvorschrift zu erlassen diese stehe ich dem demokratischen
4:09 eindruck insbesondere da das europäische parlament das einzige organ ist welches mittels eines demokratischen prozesses ernannt wird
4:18 dies wird einen großen missstand in der europäischen union dar und damit diese aufgehoben werden kann sollten eu bürger am europäischen prozess teilnehmen und
4:28 für veränderungen werden vielen dank dass ihr dieses video gesehen habt dieses video wurde
4:37 produziert von europe mein name ist jens baganz und ich bin der co-vorsitzende von new york einer nichtregierungsorganisation die vor
4:45 sieben jahren in düsseldorf gegründet worden ist wer europe engagiert sich für die transnationale europäische demokratie
4:53 was heißt das heute ist die eu zusammengesetzt aus 28 nationalen demokratien ihren mitgliedstaaten aber die eu selber hat nicht die gleiche
5:03 demokratische qualität wie man bei der wahl der kommissionspräsidentin jetzt vor kurzem sehen konnte wir glauben dies muss geändert werden
5:12 und so setzen wir uns zum beispiel einen für die gründung sogenannter europäischer vereine heute müssen vereine als deutsche italienische
5:20 belgische oder polnische vereine gegründet werden und wir wollen dass spätestens 2024 die gründung europäischer vereine möglich ist das
5:30 heißt vereinen die in der gesamten eu rechtlich anerkannt sind wenn ihr mehr informationen über europe haben wollt schaut in die infobox