Europäische Bürgerinitiative - EBI - einfach erklärt! EinfachSchule
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https://www.youtube.com/watch?v=ypzZxGsp7wg

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0:00 das steht für europäische bürgerinitiative und gibt bürgern in der europäischen union seit einigen jahren die möglichkeit direkt in die arbeit der
0:09 eu einzugreifen was mit der europäischen initiative genau auf sich hat wo sie bereits zum einsatz kam und was kritiker nie auszusetzen haben erfährst du in
0:18 diesem video die europäische bürgerinitiative wurde mit dem vertrag von lissabon im jahr 2009 beschlossen und trat zum ersten
0:25 april 2012 in kraft es handelt sich dabei um ein direkt demokratisches element das bedeutet nicht abgeordnete die bei wahlen vom
0:33 volk gewählt worden stecken dahinter sondern ganz normale bürger grundlegende vertragsformen sind explizit von der europäischen bürgerinitiative
0:40 ausgeschlossen so kann beispielsweise die aufnahme eines neuen mitglieds staates keine epi sein ist eine idee erfolgreich so ist
0:49 die eu kommission dazu aufgefordert eine entsprechende gesetzesinitiative zu starten rechtlich verpflichtet ist sie dazu aber
0:55 nicht max hat eine idee was er gerne verändern würde aber wie genau läuft so eine europäische bürgerinitiative ab was muss max tun
1:03 damit sein anliegen aufgenommen wird max sucht nur in sechs weiteren mitgliedsstaaten der eu eine person die seine idee unterstützt zu siebt können
1:11 sie die idee nun der europäischen kommission vorstellen diese prüft dann ob die idee für eine europäische bürgerinitiative in frage
1:18 kommt gibt die eu-kommission ihr okay läuft die zeit max und seine mitstreiter haben nun ein jahr zeit in der gesamten europäischen
1:26 union unterschriften zu sammeln in diesen zwölf monaten benötigen sie insgesamt eine million unterschriften für ihre europäische bürgerinitiative
1:33 die einzelnen mitgliedstaaten sind dafür verantwortlich zu überprüfen ob die unterschriften gültig sind die unterschriften können sowohl online als
1:41 auch auf papier gesammelt werden die unterstützer der eu müssen aus mindestens einem viertel der eu mitgliedstaaten kommen derzeit sind das
1:48 7 aber achtung damit die unterschriften aus einem land anerkannt werden muss eine bestimmte mindestanzahl an
1:54 unterzeichnern erfüllt werden die sich je nach größe des landes unterscheidet in deutschland liegt die mindestanzahl bei rund 75.000 unterschriften eine ep
2:03 unterzeichnen darf wer unionsbürger ist also eine staatsangehörigkeit eines eu-mitglieds besitzt und das aktive wahlrecht will die eu parlamentswahlen
2:11 besitzt das liegt in den meisten ländern bei 18 jahren wenn eine idee erfolgreich ist findet eine anhörung im europäischen parlament statt und die kommission
2:19 entscheidet ob ein neuer gesetzesvorschlag auf basis der initiative gestartet wird wo kam die europäische bürgerinitiative
2:26 bereits zum einsatz und wir sind die erfolgschancen das themenspektrum ist sehr breit und lässt sich kaum eingrenzen
2:33 die erste ep die die erforderliche mindestanzahl von einer million unterschriften erreichte war die initiative wasser ist ein menschenrecht
2:39 die die private wasserversorgung kritisierte stand februar 2018 also sechs jahre nach der einführung der aebi wurden 67 initiativen eingereicht von
2:49 denen 48 für zulässig erklärt worden nur vier initiativen waren erfolgreich eine gesetzesinitiative der kommission brachte bisher noch keiner
2:57 kritiker bemängeln daher dass die hürden für eine europäische bürgerinitiative zu hoch seien die mindestanzahl an stimmen sei für den
3:04 kurzen zeitraum sehr hoch außerdem sei die umsetzung oft ein hoher bürokratischer aufwände gebunden und die regelungen in den einzelnen
3:11 mitgliedsstaaten unterschiedlich so muss beispielsweise in österreich bei einer unterschrift die personalausweisnummer mit angegeben werden
3:18 in deutschland ist das nicht so wenn euch das video gefallen hat es gern eine positive bewertung da und abonniert unseren kanal um keine weiteren videos
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