Willy Brandt und die „Neue Ostpolitik" I Geschichte
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https://www.youtube.com/watch?v=yOBHN9lXMug

Transkript (automatisch erstellt)

0:02 und den Zeiten des wirtschaftlichen Aufschwungs haben die Kanzler der CDU,
0:06 Adenauer, Erhard und Kiesinger den Ton angegeben. Aber mit Willy Brandt von der SPD beginnt 1969 eine neue Zeit
0:13 der deutschen Innen- und Außenpolitik: Frieden durch Aussöhnung, so das neue Motto.
0:19 Wie das genau geschehen ist - hier in diesem Video. Konrad Adenauer, der 1. Kanzler der Bundesrepublik Deutschland.
0:29 Wenn euch seine Politik interessiert, klickt auf das "i". Da erfahrt ihr mehr.
0:33 Adenauer hat die Bundesrepublik Deutschland, also den westdeutschen Staat, der nach dem 2.Weltkrieg entstanden ist,
0:39 in die Gemeinschaft der westlichen Demokratien eingebunden. Als Reaktion darauf schließt sich der sogenannte Eiserne Vorhang.
0:46 Europa ist geteilt durch eine Mauer. Im Westen - die kapitalistischen Demokratien,
0:51 die mit den USA verbündet sind, im Osten - die kommunistischen Volksrepublik,
0:56 Diktaturen von kommunistischen und sozialistischen Parteien, die von der Sowjetunion beherrscht werden.
1:02 Zur Zeit Adenauers gibt es eine knallharte Konfrontation. Damals wird die Mauer gebaut.
1:07 Die Deutschen im West-Staat leben sozusagen auf der Sonnenseite dieser Mauer.
1:12 Dort gibt es das Wirtschaftswunder, persönliche Freiheit, Demokratie, aber die Gesellschaft ist auch sehr traditionell.
1:19 Die Vergangenheit der Nazi-Zeit wird unter den Teppich gekehrt. Gerade die jungen Menschen rebellieren gegen die Traditionen
1:25 und die aus ihrer Sicht veralteten Gesellschaftwerte. Sie protestieren gegen den Vietnamkrieg.
1:31 Ihr wisst, worum es geht, um die Studentenbewegung von 1968. In diesem Klima des gesellschaftlichen Wandels
1:38 gibt es auch einen Wechsel in der Regierung. Bisher stellt die CDU den Bundeskanzler.
1:43 Nach der Wahl 1969 ist die CDU/CSU zwar nach wie vor stärkste Kraft, aber die SPD und die FDP haben zusammen mehr Abgeordnete.
1:52 So wird ein SPD-Politiker Bundeskanzler: Willy Brandt. In der DDR gibt es keine freien Wahlen.
2:00 Die Einheitspartei SED und ihr Vorsitzender Walter Ulbricht sind nur noch an der Macht,
2:05 weil sowjetische Panzer einen Volksaufstand niedergewälzt haben. Zwar gibt es kleine Reformen,
2:10 aber die Lage wird wirtschaftlich kaum besser. Auch Wohnungen fehlen. Weil der Staat die Bürger mehr und mehr unterdrückt.
2:17 Dazu gibt es die Staatssicherheit, im Volksmund Stasi genannt, die alles und jeden bespitzelt und einsperrt.
2:22 Weil der Staat die Bürger unterdrückt, fliehen sie nach Westdeutschland.
2:26 Hört sich sehr flapsig an, ist aber wahr. Bevor die letzte DDR-Bürgerin flieht, zieht die DDR die Mauer hoch.
2:32 Als es 1968 den "Prager Frühling" gibt, die Reformversuche der tschechoslowakischen Kommunisten,
2:39 rollen wieder sowjetische Panzer. Die Beziehungen der beiden Staaten sind,
2:43 dem Kalten Krieg entsprechend, eisig. Die Bundesrepublik
2:48 bricht alle diplomatischen Beziehungen mit Staaten ab, die die DDR als eigenständigen Staat anerkennen.
2:53 So will sie die DDR isolieren. Die Deutsche Demokratische Republik wiederum ist nicht bereit,
2:59 mit dem Westen zu verhandeln, solange sie nicht anerkannt wird. Die Lage ist festgefahren, angespannt.
3:05 Seit ein paar Jahren haben Willy Brandt und sein enger Berater Egon Bahr
3:10 eine Idee entwickelt, wie man die Lage entspannen kann. Sie wollen Wandel durch Annäherung.
3:16 Da auch die Supermächte erkennen, dass sie aufeinander zugehen müssen, passt diese neue Politik eigentlich gut in die Zeit.
3:23 "Tauwetter" nennen die Zeitungen diese nachlassende Konfrontation. Aber in Deutschland tut man sich schwer damit.
3:30 Was ist das für ein Mann, der einen wichtigen Teil der Außenpolitik umgekrempelt.
3:35 Willy Brandt wird 1913 als Herbert Ernst Karl Frahm in Lübeck geboren. Er ist ein uneheliches Kind.
3:42 Als junger Mann ist er zunächst SPD-Mitglied, wechselt aber
3:47 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands, der SAPD, eine Abspaltung, die zwischen der SPD und der KPD liegt.
3:54 Während der Nazi-Zeit flieht er ins Exil nach Norwegen, arbeitet als Journalist und nimmt den Kampfnamen Willy Brandt an.
4:01 Nach dem Krieg kehrt er nach Berlin und zur SPD zurück. Brandt wird Bundestagsabgeordneter,
4:08 anschließend Regierender Bürgermeister von Berlin. 1961 tritt er als SPD-Kanzlerkandidat gegen Konrad Adenauer an.
4:15 Er verliert und unterliegt auch 1965 Ludwig Erhard. Allerdings ändern sich die politischen Verhältnisse.
4:22 Und es kommt zur Bildung der 1. Großen Koalition. Bundeskanzler wird Kurt-Georg Kiesinger (CDU).
4:29 Außenminister und Vizekanzler wird Willy Brandt. Und 1969 rückt er an die Spitze der Regierung.
4:38 SPD und FDP werben im Wahlkampf auch um eine neue Außenpolitik. Jetzt können sie sie durchsetzen.
5:03 Das sagt Brandt in seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969.
5:08 Zur Aussöhnung mit dem Westen soll eine Aussöhnung mit dem Osten kommen.
5:13 Dazu macht Brandt etwas bisher Undenkbares: Er erkennt die Realität an.
5:18 Er sagt, dass 2 deutsche Staaten existieren. Damit lässt er die Möglichkeit durchblicken,
5:23 dass die Bundesrepublik die DDR anerkennen könnte wie jeden anderen Staat.
5:28 Brandt fährt in die DDR und trifft sich mit dem Ministerratsvorsitzenden Willi Stoph.
5:33 Später empfängt er Stoph im westdeutschen Kassel. Man redet miteinander.
5:37 Freilich kann die DDR alleine nichts entscheiden. Deswegen verhandelt die neue Bundesregierung
5:43 direkt mit der sowjetischen Führung in Moskau. Die pocht darauf, dass die Bundesregierung die Nachkriegsgrenzen anerkennt,
5:49 also auf die Gebiete östlich der Oder-Neiße-Grenze verzichtet. Brandt ist bereit, diese Grenze anzuerkennen,
5:55 aber er will nicht eine mögliche Wiedervereinigung beider deutscher Staaten aufgeben.
6:00 Deshalb gibt es den Moskauer Vertrag von 1970. Die Sowjetunion und die Bundesrepublik vereinbaren,
6:05 ihre Konflikte gewaltfrei zu lösen, also friedlich. Sie erkennen die bestehenden Grenzen in Europa an und versprechen,
6:12 keine Gebietsansprüche zu stellen. Allerdings übergibt Außenminister Walter Scheel
6:17 dem sowjetischen Außenminister einen Brief, in dem er darauf hinweist,
6:21 dass, aus Sicht der Bundesregierung, die Wiedervereinigung des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung
6:27 weiterhin das wichtigste Ziel ist, vereinfacht gesagt. Heißt: Die Regierung erkennt die Dinge an wie sie sind,
6:35 weil sie daran nichts ändern kann und nur so positive Bewegung erzeugen kann.
6:40 Das Ziel der Einheit bleibt bestehen, wird aber auf Eis gelegt bis sich die Lage in Europa so ändert,
6:46 dass die Einheit möglich wird. Außerdem soll die Situation
6:49 der geteilten Stadt Berlin geregelt werden. Alle 4 Besatzungsmächte stimmen zu,
6:54 dass Westberlin frei erreichbar sein soll und zum Weststaat gehören soll.
6:58 Man nennt diesen Vertrag das "Viermächteabkommen". Jetzt geht Willy Brandt
7:03 die Beziehung mit den anderen Ostblockstaaten an. Besonders schwierig ist das Verhältnis mit Polen,
7:09 aus dessen westlichen Gebieten Mio.Deutsche vertrieben worden waren. Mit Polen, das besonders unter dem Terror und Morden
7:16 des Naziregimes gelitten hatte. Beim Besuch Brandts in Polen, in Warschau,
7:20 entsteht dieses weltberühmte Bild. Der Bundeskanzler kniet vor dem Mahnmal im früheren Warschauer Getto.
7:28 Brandt, der selber ein Verfolgter der Nazis war, bittet auf Knien um Vergebung.
7:32 Brandt selbst sagt später dazu: Heute ist das Bild eine Ikone der Friedenspolitik.
7:47 Im Dezember 1970 aber sind zumindest die Westdeutschen geteilter Meinung. Eine knappe Mehrheit findet, dass der Kanzler mit dieser Geste übertreibt.
7:55 Im Ausland sehen die Menschen das anders. Willy Brandt wird zum Mann des Jahres gekürt
8:00 und erhält den Friedensnobelpreis für seine Versöhnungspolitik. Zu Hause macht er Opposition gegen die Ostverträge-Front.
8:07 Die CDU/CSU lehnt sie ab. Brandt, so die Vorwürfe, habe die deutschen Interessen verkauft,
8:13 die Wiedervereinigung aufgegeben und die alten ehemaligen deutschen Siedlungsgebiete weggegeben.
8:19 Was habe er dafür bekommen? Naja, die vage Hoffnung auf Entspannung, zu Bedingungen der Sowjetunion.
8:25 Der Oppositionsführer Rainer Barzel (CDU) erinnert an den Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze.
8:31 Die DDR lässt ihre Grenzsoldaten auf fliehende DDR-Bürger schießen. Solange dieser Schießbefehl gelte,
8:38 stehe der in der Verträgen niedergeschriebene Gewaltverzicht eben nur auf dem Papier.
8:44 Als der Bundestag die Verträge ratifiziert, also bestätigen soll, wird tagelang diskutiert.
8:50 Tatsächlich wird es für die Regierung knapp. Denn einige Abgeordnete von FDP und SPD wollen ebenfalls nicht zustimmen.
8:57 Sie laufen zur Union über. Jetzt hat der Kanzler keine Mehrheit mehr.
9:01 Also wagt Rainer Barzel das "Konstruktive Misstrauensvotum". Bedeutet: Der Bundestag soll ihn zum Kanzler wählen, Brandt damit stürzen.
9:10 Am 27.April 1972 findet die Abstimmung statt. Am Ende scheitert das Misstrauensvotum ganz knapp.
9:19 Nur 2 Stimmen fehlen der Union. Willy Brandt bleibt Bundeskanzler. Das sind die wohl dramatischsten Tage und Stunden
9:27 in der Demokratiegeschichte der Bundesrepublik. Wie wir heute wissen, hat die Stasi Abgeordnete bestochen.
9:34 Vielleicht ist es sogar möglich, dass beide Seiten, die SPD und die CDU versucht haben,
9:39 Leute aus der jeweils anderen Partei zu bestechen. Bewiesen ist das nicht. Vermutlich wird man das nie erfahren.
9:45 Da kann man mal sehen, wie unglaublich aufgeheizt die Stimmung war.
9:50 Und doch geht es vernünftig weiter. Barzel und Brandt vereinbaren, dass sich die Union
9:54 bei der Abstimmung über die Ostverträge enthält. So werden sie ratifiziert.
9:59 Weil die Regierung ihre Mehrheit aber verloren hat, kommt es zu Neuwahlen.
10:03 Nun haben es die WählerInnen in der Hand. Sie sollen ein Urteil über die neue Ostpolitik sprechen.
10:09 Das Ergebnis ist eindeutig: Die Koalition gewinnt,
10:13 die SPD fährt das beste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Brandt bleibt Kanzler.
10:18 Die DDR und die Bundesrepublik schließen den "Grundlagenvertrag". Darin vereinbaren sie die Entwicklung gutnachbarschaftlicher Beziehungen.
10:27 Sie wollen ihre Konflikte friedlich lösen. Die Grenzen werden festgeschrieben,
10:32 können aber im gegenseitigen Einvernehmen verändert werden. Beide Staaten wollen sich am Prozess
10:37 für Sicherheit und Frieden in Europa beteiligen. Sie richten "Ständige Vertretungen" ein.
10:42 Das sind letztendlich Botschaften, aber die deutschen Staaten wollen sich nicht gegenseitig als Ausland sehen.
10:48 Deswegen nennt man sie nicht Botschaften. Auch hier übergibt die Bundesregierung einen Brief,
10:53 in dem steht, dass der Vertrag: Also auch hier gibt es keine ganz normalen Beziehungen.
11:09 Einen solchen "Verständigungsvertrag" gibt es dann auch mit der Tschechoslowakei,
11:14 also Sowjetunion, Polen, DDR und Tschechoslowakei. Die Bundesregierung hat also nun keine Staaten mehr als Nachbarn,
11:20 mit denen sie in Feindschaft lebt. Frieden, ganz echter Frieden ist das natürlich nicht.
11:26 Die Beziehungen der deutschen Staaten verbessern und verschlechtern sich wie sich der Kalte Krieg entwickelt: mal taut es, mal friert es.
11:34 Aber Willy Brandt hat mit der neuen Ostpolitik den Weg zur Versöhnung mit dem früheren Gegner im Osten gewiesen.
11:41 Er hat einen Weg gefunden, mit der DDR klarzukommen. Die Wiedervereinigung ist aber immer als Fernziel erhalten geblieben.
11:48 Und das Bundesverfassungsgericht stellt am 31.Juli 1973 fest, dass alle Staatsorgane der Bundesrepublik daran gebunden seien,
11:55 die Wiedervereinigung anzustreben. Auf dem Höhepunkt seines Ansehens und seiner Macht
12:01 kommt plötzlich das Aus für den Bundeskanzler Willy Brandt. Günter Guillaume, der persönliche Referent des Kanzlers,
12:07 wird als DDR-Spion enttarnt. Willy Brandt bleibt noch lange als SPD-Chef in der Politik
12:13 und erlebt sogar die Wiedervereinigung mit. Er sagt dazu am Tag nach dem Mauerfall:
12:24 Das war es in aller Kürze zur Ostpolitik von Willy Brandt. Wenn ihr noch Fragen dazu habt, schreibt sie in die Kommentare.
12:30 Sonst haben wir noch viel mehr Geschichte zu bieten zur Zeit vor Willy Brandt.
12:34 Zur Zeit nach Willy Brandt wird auch noch einiges kommen. Untertitel: ARD Text im Auftrag von Funk (2019)
12:40 Themenwünsche gerne in die Kommentare. Ansonsten: "Abonnieren" klicken, die Glocke aktivieren,
12:45 dann verpasst ihr kein Video. Danke fürs Zuschauen, bis nächstes Mal.