Bundesrat einfach erklärt (explainity® Erklärvideo)
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https://www.youtube.com/watch?v=y4nO9r2ApuI

Transkript (automatisch erstellt)

0:07 Jeder kennt den deutschen Bundestag in Berlin. Hier entstehen Gesetze für ganz Deutschland.
0:14 Aber da Deutschland ein föderaler Staat ist, macht auch jedes Bundesland seine eigenen Gesetze, die vor Ort gelten.
0:23 Damit die Interessen der Bürger*innen in den Ländern auch auf Bundesebene vertreten werden, gibt es den Bundesrat.
0:32 So soll ein Gleichgewicht zwischen den Ländern und Bund entstehen. Der Bundesrat stimmt unter anderem über neue Gesetzesentwürfe
0:41 oder über Vorschläge für Gesetzesänderungen ab, die für ganz Deutschland gelten. Im Bundesrat sitzen die Regierungsmitglieder aller 16 Bundesländer,
0:51 also die Ministerpräsident*innen oder ihre Stellvertretenden sowie die Fachminister*innen.
0:59 Die Verteilung der Stimmen im Bundesrat, richtet sich nach der Einwohnerzahl der Bundesländer. Min. 3 Sitze haben Länder wie das Saarland oder Hamburg
1:10 und max. 6 Stimmen haben z. B. Bayern und NRW. Insgesamt sind es 69.
1:20 Übrigens: Nach jeder Landtagswahl und dem damit verbunden Regierungswechsel,
1:26 ändert sich auch die Besetzung im Bundesrat. Das Amt des/der Bundesratspräsidenten/-in
1:34 und dessen zwei Stellvertretenden wird jährlich am 1. November nach einer vorgegebenen Reihenfolge gewechselt.
1:43 Seine/Ihre Aufgabe ist es unter anderem, die Plenarsitzungen, die in der Regel alle 3 Wochen stattfinden, einzuberufen und zu leiten.
1:53 Außerdem beinhaltet das Amt die Stellvertretung des/der Bundespräsidenten/-in. Vor jeder Sitzung werden die anstehenden Themen in speziellen Ausschüssen,
2:06 mit Fachleuten aus jedem Bundesland, bearbeitet. Jeder Landtag stimmt dann zunächst intern über die einzelnen Themen ab.
2:15 Diese Meinung vertreten die Bundesratsmitglieder dann geschlossen gegenüber ihrem Bundesland in der Bundesratssitzung.
2:23 Ist eine stimmberechtigte Person doch anderer Meinung, so sind alle Stimmen des Landes automatisch ungültig.
2:31 Das ist so ein Gesetz das Mal eingeführt wurde. Deshalb gilt auch: Nur eine Person aus dem Bundesland stimmt ab und diese Meinung gilt dann für alle,
2:41 je nach dem, 3-fach bis zu 6-fach. Bei Beschlüssen ist meist eine absolute Mehrheit notwendig,
2:49 also mindestens 35 der 69 Stimmen. Bei Änderung im Grundgesetz ist sogar eine 2/3 Mehrheit erforderlich.
2:58 Nachdem die Bundesratsmitglieder ihre Stimme abgegeben haben, geht der Gesetzesentwurf oder die -änderung zurück zum Bundestag
3:07 oder weiter zum/zur Bundespräsidenten/-in. Der Bundesrat ist somit ein wichtiges demokratisches Organ.
3:15 Ihr wollte mehr zum Thema Gesetzgebung erfahren, dann schaut euch unseren Film dazu an.