Bilanz der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD nach einem Jahr
tagesschau
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0:01 Ein Jahr ist es her, dass CDU, CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag geschlossen haben, betont staatstragend der Auftritt damals. Dezidiert anders wollte man sein
0:11 als die gescheiterte Ampel zuvor Verantwortung für Deutschland übernehmen. Eine Regierung, die die Sorgen der
0:18 Menschen in unserem Land auch ernst nimmt. Hat das funktioniert, folgt man den Umfragen, sind Zweifel wohl angebracht.
0:27 Laut aktuellem Deutschlandtrend sind 84% der Wahlberechtigten unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung. Zufrieden äußern sich gerade einmal 15% Werte, die
0:37 jeweils nur einen Punkt vom schlechtesten Wert der Ampel entfernt sind. Immer wieder aufgefallen ist die Koalition durch interne Uneinigkeiten
0:45 und Streit. Was also tun bei Beziehungsproblemen? Wir streiten uns relativ häufig, einigen uns dann aber nach kurzer Zeit und dann
0:55 ist das Glück noch größer als vorher. Mal hat er 49% oder mal eher 51 und genauso gut auch umgekehrt. Also von daher klappt das schon ganz gut.
1:06 Es ist auch okay, kurz ein bisschen zickig zu sein, gerade in einer Beziehung und dann auch irgendwann durchzatmen und dann auch gut drüber
1:14 reden zu können. Erstmal kochtet ganz hoch und dann kocht wieder runter und dann wird die super halb so warm he gegessen wie normal und am besten fragen
1:22 sie Kinder wie läuft die wissen am ehsten Bescheid es wird einen Kompromiss gesucht und es wird geguckt, dass alle auf einen Nenner
1:28 kommen, damit es halt für alle passt. Ja, klappt auch eigentlich [schnauben] immer recht gut. ein Rezept für die Koalition. Manchmal
1:37 kann es auch ganz einfach sein. Tja, ob es so wird, das werden wir noch sehen. Christoph Messmacher ist für uns in Berlin in der Hauptstadt und hat die
1:46 Informationen dazu, denn die Unionsfraktion wählt ja heute ihre Führung neu. Die Wiederwahl von Jens Sparn als Fraktionsvorsitzen gilt ja
1:53 eigentlich als sicher, weil er ja auch keine Gegenkandidaten hat. Welche Marke müsste er denn beim Ergebnis erreichen, damit man wirklich von Rückenwind
2:00 sprechen kann? Also 91,3% hat er beim letzten Mal erhalten von seiner Fraktion, wenn es gleich oder drüber ist, völlig
2:09 unproblematisch. Eine Tiefe 80% sollte es nicht werden. Wir wissen es vermutlich am späteren Nachmittag. So gegen 16 Uhr, 16:30 Uhr könnte ein
2:19 Ergebnis vorliegen, denn in der Fraktion wird heute vorher noch eine Aussprache geführt, bevor dann Jens Spahn gewählt wird.
2:26 SPD Fraktionschef Matthias Mirsch und Spann sind ja jetzt die beiden, die die Koalition irgendwie zusammenhalten müssen als Fraktionschef, so
2:34 unterschiedlich sie auch sind. Wie würdest du denn das Verhältnis der beiden beschreiben? Also beide sagen über sich, sie arbeiten
2:41 gut zusammen, sie arbeiten vertrauensvoll zusammen, sie haben etwas gebraucht, um sich zu finden, weil sie sich gar nicht so aus dem unmittelbaren
2:47 Kontakt aus ihrer langjährigen Parlamentszeit zuvor kannten und jeweils Bilder im Kopf hatten, also Projektionsflächen. Das haben sie
2:55 bereinigt und betonen immer wieder, sie beide arbeiten sehr vertrauensvoll zusammen. In die jeweiligen Fraktionen schlägt das nicht immer zwingend durch.
3:04 Innerhalb der Union gibt es weiter Spannungen, z.B. wie beim Rentenpaket. Wie groß ist denn das Konfliktpotenzial für Sparen in den kommenden Monaten?
3:14 Das werden wir sehen, wenn die Ergebnisse der Rentenkommission vorliegen. So kannte Juni. Es lohnt sich dennoch mal über die Rente zu reden und
3:23 vor allen Dingen, was dann die Chefwerdung von Jens Spahn in der Fraktion angeht. Ich finde, es gibt zwei markante Punkte, über die man noch mal
3:29 reden kann. Das eine ist unvergessen die geplatzte Wahl der Verfassungsrichterin Frauke Brosius Gersdorf. Und dann gab es einen zweiten wichtigen Moment für Jens
3:39 Spahn. Das war der 4. und 5. Dezember 2025. Was war passiert? Die Union stritt erregt und vielstimmig über die sogenannte Haltelinie bei der Rente. Es
3:50 kursierten unterschiedliche Wasserstandsmeldungen, steht eine eigene Mehrheit oder steht keine eigene Mehrheit. Dann gab es am frei, dann gab
3:57 es am 4. Pressekonferenz mit den Ministerpräsidenten und Friedrich März. Und Friedrich Merz beantwortete eine Frage eines Kollegens, welche Mehrheit
4:05 er sich denn wünsche und da kam raus, er wünscht sich die Kanzlermehrheit. Damit hat sich Friedrich Merärz in dem Moment selbst die Vertrauensfrage gestellt und
4:13 im Umkehrschluss bedeutet es Hohnpols und Blutdruck bei denjenigen, die die Stimmen zu managen. Also Jen Sparn als Fraktionsvorsitzender und auch sein
4:22 parlamentarischer Geschäftsführer Steffen Bger. Am Ende der vielen Einzelgespräche, wo es auch durchaus robust zugegangen sein soll. Was meint
4:31 der Verweis? Du hast einen Listenplatz. Mal gucken, ob du ihn beim nächsten Mal wieder kriegst, wenn du dann nein sagst. Am Ende der Operation stand die
4:40 Kanzlermehrheit, die ohne Not ausgerufen worden ist. Und damit hat Jen Sparn auch viel an Vertrauen gewonnen, auch aus Richtung des Kanzleramtes, wobei er dort
4:50 immer noch ein wenig misstrauisch beeugt wird, weil eben völlig offen ist, wie loyal ist Jensparn eigentlich gegenüber auch Bundeskanzler Friedrich Merz.
5:01 Und Christoph, wenn wir jetzt grundsätzlich auf Sparnsrolle innerhalb der Union schauen, was würdest du sagen? Ist er vor allem Fraktionsmanager oder
5:08 positioniert er sich auch schon wieder stärker als möglicher künftiger Kanzlerkandidat? Also, das ist ja das, was ihm immer
5:16 nachgesagt wird. Er trägt halt die Duftnote Ergeiz gepart mit dem Kopfaroma skruppellos. So sehen es jedenfalls viele. Er ist aber in der Rolle nach
5:26 meiner Einschätzung als Fraktionsmanager angekommen. ist nicht so ganz einfach diese Fraktion zu managen, weil es einen sehr selbstbewussten sogenannten jungen
5:35 Flügel gibt, die junge Gruppe in der Union, die gar nicht so sehr machtstegisch operiert nach meiner Einschätzung, sondern inhaltlich
5:42 getrieben ist, vor allen Dingen auch beim Thema Rente, die immer noch unverzeihlich auf Friedrich Merz, den Kanzler und die Regierung blickt, weil
5:50 es eben wieder den Versprechen im Wahlkampf dann doch zu einer exorbitanten Schuldenaufnahme kam. Insofern das los wird Jenspar nicht los.
5:59 Fraktionsmanager gepart mit der Frage, wie loyal ist er, wann arbeitet er auf eigene Rechnung und positioniert er sich in Wahrheit schon ein wenig auf die
6:09 Frage, die dann spätestens in einem Jahr massiv gestellt werden wird. Tritt Friedrich März noch mal an oder gibt es dort dann jemanden neuen, der gefunden
6:18 werden muss und ihr sparen, wie gesagt, ist sehr ehrgeizig. Erst aber schauen wir mal, wie die Unionsfraktion sich heute entscheiden
6:24 wird. Danke schön für diese Information dazu. Christoph Messmacher war das für uns aus der Hauptstadt. Sehr gerne.
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