MEINE MEINUNG: "Sie haben es ausdrücklich so gewünscht" – Lemmer zum großen Tank-Zank in der Politik
WELT Nachrichtensender
https://www.youtube.com/watch?v=xnyE3QlDU44

Transkript (automatisch erstellt)

0:08 Heute mit unserem Auto und Kolumnisten Christoph Lemmer. Hallo. Servus. Hallo. Du hast dich noch mal mit dem Thema
0:15 Benzinpreise auseinandergesetzt. Ähm die Wirtschaftsministerin, Reiche und die Union bringen jetzt immer mehr ins Gespräch, dass man vielleicht die
0:22 Mehrwertsteuer senken könnte. Die SPD dagegen hält an der Übergewinnsteuer fest. Also ähm wie bewertest du, sagen wir mal diese Vorschläge in der
0:31 Pipeline, die vielleicht ja irgendwann ein Ergebnis auch bringen werden? Na ja, ich schaue mir erstmal an, wie das Ganze nach draußen wirkt, wenn man
0:38 sich dann anhört, wir haben jetzt Benzinpreise von Diesel 2 über 250 teilweise 2,60 €. Das ist ja schon relativ absurd und extrem teuer. Und
0:47 wenn man sich dann anhört, wie innerhalb der Koalition gestritten wird und zwar sehr ideologisch gestritten wird, wie man dagegen vorgehen äh müsste, dann
0:56 mutet das für mich dann doch schon ein bisschen merkwürdig an. Also, ich kann nachvollziehen, welchen Vorschlag Katharina Reiche und die Union machen,
1:02 nämlich die Mehrwertsteuer auf Benzin abzusenken, weil das ja ganz klar kausal dazu führt, dass dann das Benzin an der Tankstelle billiger wird. Ich habe ein
1:11 Problem nachzuvollziehen, wie eine erhöhte Übergewinnsteuer, also eine zusätzliche Steuerlast jetzt auf den Benzinpreis absenkend wirken soll. Da
1:22 fehlt mir einfach der logische Gedankengang. Das kommt mir wieder sehr ideologisch vor, was die SPD da macht im Sinne der üblichen Art und Weise, wie
1:29 sie Politik macht, nämlich immer erstmal eine Erhöhung von Steuern zu fordern, statt eben direkt an die kausalen Ursachen heranzugehen. Und dann fällt
1:37 mir bei dieser Diskussion noch etwas Weiteres auf, denn eigentlich bewegen sich die Treibstoffpreise in eine Richtung, die sich die Politik ja
1:44 ausdrücklich gewünscht hat. Man hat ja vor Jahren schon dafür gesorgt, dass über den CO2 Preis in den nächsten Jahren ja sogar noch eskalierend die
1:54 Preise sehr viel deutlicher steigen werden, als sie das heute tun. Auch unabhängig davon, was Rohöl auf den Märkten kostet, weil man eben aus
2:02 Klimaschutzgründen gesagt hat, man möchte das Benzin immer teurer machen und das äh Fahren mit Verbrennermotoren möglichst unmöglich. Und wenn jetzt eine
2:11 Preiserhöhung auf 250 260 dazu führt, dass die Politik sehr aufgeregt diskutiert, wie man das wieder rückgängig machen kann, dann ist das ein
2:19 großer Widerspruch zu dem, was in den nächsten Jahren kommt. Und da bin ich nur wirklich drauf gespannt, wie da die Debatten weitergehen. Ich habe den
2:25 Eindruck, dass hier ein großes Konzept, was eben mit Klimaschutz begründet wird, gerade so richtig gegen die Wand fährt.