Das Staatenberichtsverfahren zur UN-Kinderrechtskonvention (DGS)
Deutsches Institut für Menschenrechte
https://www.youtube.com/watch?v=xJqV-FFRluI

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0:03 Alle Kinder haben Rechte. Das Staatenberichtsverfahren zur UN-Kinderrechtskonvention
0:09 hilft dabei, Kinderrechte zu verwirklichen. Am 20. November 1989 haben die Vereinten Nationen
0:16 einen Vertrag über die Rechte von Kindern beschlossen. In der UN-Kinderrechtskonvention sind die Rechte auf
0:22 Schutz, Förderung und Beteiligung von Kindern festgeschrieben. Ziel ist: Die Staaten sollen Kinder als Menschen mit eigenen Rechten betrachten
0:31 und ihre Interessen besser in den Blick nehmen. Deutschland hat die UN-Kinderrechtskonvention 1992 unterzeichnet.
0:39 Damit hat sich Deutschland verpflichtet, die Konvention umzusetzen. Mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln.
0:46 Die Vereinten Nationen überprüfen alle fünf Jahre, ob Deutschland und andere Vertragsstaaten
0:52 diese Verpflichtung auch wirklich einhalten. Hierfür gibt es das sogenannte Staatenberichtsverfahren.
0:59 Ein Berichtskreislauf umfasst acht Schritte. Das Berichtsverfahren wird durch den UN-Ausschuss
1:04 für die Rechte des Kindes durchgeführt. Als Erstes können Organisationen, die sich für die Rechte von Kindern einsetzen,
1:12 wie zum Beispiel National Coalitions, nationale Menschenrechtsinstitutionen
1:18 oder auch UN-Organisationen wie UNICEF beim UN-Kinderrechtsausschuss Eingaben einreichen.
1:24 Darin beschreiben sie, wie es um die Umsetzung der Kinderrechte in Deutschland steht.
1:28 Auch Selbstorganisationen von Kindern können eigene Berichte, Bilder oder Videos einreichen.
1:35 So erhält der Ausschuss ein umfassendes Bild von der Situation in Deutschland.
1:41 Der UN-Ausschuss schaut sich diese Eingaben an und stellt dann eine Liste mit Fragen zur Umsetzung der Kinderrechte zusammen.
1:46 und stellt dann eine Liste mit Fragen zur Umsetzung der Kinderrechte zusammen. Diese schickt der UN-Ausschuss an die Bundesregierung.
1:52 Die Bundesregierung hat dann etwas Zeit, um auf die Fragen des UN-Ausschusses zu antworten.
1:58 Sie muss dafür viele Informationen zusammentragen, um sagen zu können, was seit dem letzten Berichtsverfahren für die Kinderrechte getan wurde
2:06 und wie es aktuell mit der Umsetzung der Kinderrechte in Deutschland aussieht. Die Antwort der Bundesregierung auf die Fragenliste nennt man auch Staatenbericht.
2:17 Bevor der UN-Ausschuss die Bundesregierung zum Staatenbericht befragt,
2:21 haben die Kinderrechtsorganisationen noch einmal die Gelegenheit, Eingaben einzureichen.
2:26 Wie am Anfang des Verfahrens können auch Kinder und ihre Selbstorganisationen eigene Berichte, Bilder oder Videos einreichen.
2:34 In diesen Eingaben können die Organisationen den Staatenbericht kommentieren und dem UN-Ausschuss ergänzende Informationen mitteilen.
2:44 Nach Erhalt der Eingaben lädt der UN-Ausschuss einzelne Kinderrechtsorganisationen ein
2:49 und berät sich mit ihnen in einer nichtöffentlichen vorbereitenden Sitzung. Auch Kinder können sich im Rahmen einer Nebenveranstaltung
2:56 oder Videokonferenz mit dem UN-Ausschuss austauschen. Dabei werden sie von Erwachsenen unterstützt.
3:02 Nach der vorbereitenden Sitzung folgt die Ausschusssitzung mit der öffentlichen Anhörung der Regierungsdelegation in Genf.
3:09 In einem konstruktiven Dialog werden alle eingereichten Berichte und Eingaben diskutiert.
3:14 Die Sitzung wird von der Presse begleitet und auch im Internet live übertragen. Nach der Anhörung veröffentlicht
3:20 der UN-Ausschuss die sogenannten Abschließenden Bemerkungen.
3:25 Darin stehen die wichtigsten Hausaufgaben für Deutschland, nämlich was der Staat für die Stärkung der Kinderrechte unternehmen soll.
3:32 Die Zeit bis zum nächsten Berichtskreislauf, in der die Hausaufgaben umgesetzt werden sollen, nennt man Follow-up.
3:39 Dabei beraten Kinderrechtsorganisationen die Regierung und bemerken kritisch, wenn die Empfehlungen des UN-Ausschusses nicht angemessen umgesetzt werden.
3:48 Und dann? Dann fängt alles wieder von vorne an.
3:52 Der Berichtskreislauf beginnt von neuem. Mehr Informationen auf der Internetseite der Monitoring-Stelle
3:58 UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte.