Hätte, hätte, Lieferkette: Europa spart sich die Verantwortung  – Shortcut | DER SPIEGEL
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Transkript (automatisch erstellt)

0:00 Prada, Gucci und Versaceche haben gerade ein ganz schönes Problem. Sie sollen die Produktion ihrer Luxusklamotten so ausgelagert haben, dass Arbeiter unter
0:09 prekären Umständen zu billig Löhnen schuften mussten. In einem Fall so ein Taschenmodell für 53 € angefertigt und dann für 2600 € verkauft worden sein.
0:20 Jetzt sollen die Designermarken der italienischen Staatsanwaltschaft ihre Lieferketten offenlegen und das bringt [musik] uns zu unserem heutigen
0:26 Shortcut, denn Lieferketten sind auch Thema bei der Europäischen Union. Die wollte mit einem Gesetz Unternehmen in die Pflicht nehmen, ihre Lieferketten
0:33 transparent zu machen. Jetzt soll das Gesetz aber abgeschwächt werden. Darüber freut sich besonders einer, Bundeskanzler Friedrich Merz. Ich bin
0:41 Regina Steffens und unser Shortcut heute: Menschenrechte und faire Bedingungen egal. Hauptsache die Wirtschaft läuft.
0:50 Mein Gast ist heute Markus Bcker. Markus, du hast lange aus Brüssel für den Spiegel berichtet und bist auch noch Wirtschaftsredakteur. Deshalb passt es
0:58 heute sehr gut, dass du da bist. Willkommen. Danke. Wir sprechen heute über Lieferketten,
1:02 ein bisschen sperriges Wort, aber gerade im Dezember, während wir alle shoppen für Weihnachten, der konsumsstärkste Monat, ist es ein Thema, das auch sehr
1:11 gut passt, weil hier sehr viel Produkte äh gekauft werden und die alle lange Lieferketten haben. Ich möchte mit dir vorne anfangen. Erklär uns einmal den
1:20 Hintergrund dieses Lieferkettengesetzes, dass sich die EU mal überlegt hat. Es gab ja diverse äh Vorkomnisse, schlimme Vorkommnisse, die dann dazu geführt
1:30 haben, dass ähm wie möchte ich sagen, die Öffentlichkeit aufgerüttelt wurde. Z.B. 2013, da gab es diesen Einsturz dieses Rana Plaza Gebäudes ähm in
1:41 Bangladesch. Das ist eine Textilfabrik gewesen, in der Fast Fashion Klamotten hergestellt wurden. Ja, Produzier.
1:47 Genau, richtig. Es gab dann bei diesem Einschuss über 1000 Tote dramatische Bilder und es gab dann auch in den Jahren darauf immer wieder mal
1:54 Nachrichten über äh ähnliche schlimme Zustände, z.B. in der chinesischen Provinze Shinjang, wo die Uiguren unterdrückt werden von der chinesischen
2:03 Regierung. Da gab es beispielsweise äh die äh sogenannten China Cables, die dann rauskamen, diplomatische Dokumente aus Chine, die das belegten. Dann 2022
2:14 gab es diese Shinjang Police Files 10 GB angehackten Daten mit vielen Fotos der dort in Shinjang inhaftierten und spätestens da war dann klar, dass es
2:27 schon Zustände gab in anderen Ländern ähm die dazu führten, dass also für billiges Geld dort produziert wurde für die wohlhabenden Länder und man das dann
2:37 auch irgendwie nicht mehr mitmachen wollte. So, das war der Grund, warum jetzt diese Lieferkettengesetze in Deutschland und auch in der EU
2:45 entstanden sind, weil man sagen wollte, wir wollen jetzt nicht mehr so sehr vom Leid anderer Menschen profitieren auch, indem wir halt billig unsere Klamotten
2:54 einkaufen können und da müssen wir was tun. Mhm. Da geht's bei diesen Gütern um Klamotten, nicht nur um wir haben eben
3:00 angesprochen, Luxus Handtaschen, sondern eigentlich alles, was an Klamotten bei uns ankommt, Elektronik, auch Zulieferung für große Industrie. Also,
3:07 es betrifft eigentlich ja unsere ganze globale Wirtschaft. Die Idee war dann, wie du gerade gesagt hast, Ausbeutung von Menschen und Umwelt auch in globalen
3:16 Wertschöpfungsketten entgegenzuwirken und auch gegen Kinderarbeit, gegen Zwangsarbeit. Du hast Guren in China angesprochen, ja,
3:24 dagegen zu wirken. 2024 im Mai wurde dann das europäische Lieferkettengesetz beschlossen. Für wen sollte es gelten? Ne, es sollte ursprünglich für alle
3:33 Unternehmen gelten. Ab 1000 Mitarbeiter und ab 450 Millionen Euro Jahresumsatz gemacht haben. Und das wurde jetzt abgeschwächt. Jetzt sollen nur noch
3:42 Unternehmen betroffen sein, die ein Jahresubstanz von 1,5 Milliarden Euro haben und über 5000 Mitarbeiter. Mhm. Aus Brüssel hört man dann, dass das
3:52 dazu führt, dass 85% der in der ursprünglichen Fassung betroffenen Unternehmen jetzt nicht mehr dabei sind, also draußen sind. Das klingt erstmal
3:59 nach viel. Ja, andererseits, wenn man sich anschaut welche Unternehmen immer noch drin sind,
4:06 also über 5000 Mitarbeiter, über 1,5 Milliarden Jahresumsatz, findet man da sehr viele Unternehmen, die noch sehr viel größer sind und über in ihren
4:15 Branchen über eine enorme Marktmacht verfügen, ne? Also in Deutschland z.B. größte Arbeitgeber VW mit 680.000 Mitarbeitern, dann folgt die Post mit
4:25 590.000, dann die Schwarzgruppe im Handel 575 000 und das geht dann runter selbst äh so einen Hersteller wie Adidas beispielsweise hat immer noch 60.000
4:36 Mitarbeiter und muss nach wie vor Lieferketten nach der Gesetzesänderung, die jetzt kommen soll oder jetzt erstmal zwischen äh Unterhändlern des
4:44 Europaparlaments und von EU-Staaten beschlossen wurde, solche großen Unternehmen müssen ihre Lieferketten immer noch dokumentieren.
4:52 Äh Schwarzgruppe hast du auch angesprochen, das ist Lidl und Kaufland, also die Supermärkte, wo viele viele Deutsche einkaufen gehen. Aber sag mal,
5:00 jetzt hast du gesagt, ja, es sind noch große Unternehmen betroffen, aber die vielen kleinen nicht mehr. Das Gesetz ist also doch eine Abschwächung oder ist
5:09 es noch okay, dass einige nur noch drin sind? Ja, das Gesetz ist insofern schon eine Absprechung und gerade eine Entlastung
5:14 für kleine und mittlere Unternehmen, denn diese Unternehmen, die haben eben sehr drüber geklagt über diese Bürokratielast, die durch das frühere
5:21 Lieferkettengesetz in der ursprünglichen Fassung auflegt worden wäre. Ähm und das Argument war da immer, dass also diese ja doch umfangreichen
5:30 Dokumentationsberichtspflichten, die dadurch entstanden wären, für kleine Unternehmen ja nicht äh zu bewältigen gewesen wären oder nur unter enormen
5:38 Aufwand und finanziellen Nachteilen und das eben bei großen Konzernen, die eben große Rechtsabteilungen beschäftigen und so weiter natürlich anders aussieht.
5:45 Mhm. Markus, das heißt also diese Abschwächung ist der Todesstoß, ich sag's mal so überspitzt für Klimaschutz und Menschenrechte?
5:53 Ja, das würde ich nicht sagen. Also, erstes Mal ist es ja so, dass äh deutsche europäische Unternehmen, die jetzt Wind bekommen, von äh schweren
6:01 Misständen bei ihren äh Zulieferern natürlich von sich aus sagen können, mit denen mache ich keine Geschäfte mehr. Punkt. Mhm.
6:07 So, das ist ja nach wie vor, das verbietet Unternehmen niemand. Genauso wenig verbietet jemand deutschen oder europäischen Verbrauchern dann
6:16 möglicherweise bei Unternehmen, die dennch welche Geschäfte machen, nicht mehr zu kaufen. Mhm. Aber trotzdem wird's jetzt nicht
6:22 besser mitstanden. Nein, ist also die die Menschenrecht und Klimaschutzlage wird natürlich nicht besser werden durch die Abschwächung des
6:28 Gesetzes, aber ob inwiefern sie sich verschlechtert, in welchem Maße ist natürlich jetzt schwer zu sagen, denn ähm
6:36 das ist schwer zu sagen, inwiefern jetzt z.B. ein Sweatshop in Bangladesh überhaupt direkt Geschäfte macht mit einem kleinen Unternehmen in Deutschland
6:45 oder inwiefern die nicht sowieso ihre Produkte die großen verkaufen, die dann ja immer noch diesen Regeln unterliegen und sowieso sind natürlich diese
6:53 Lieferkettengesetze nur dazu da, um eingreifen zu können, wenn die lokalen Behörden in diesen Ländern versagen, denn es ist ja erstmal sowieso deren
7:02 Aufgabe dafür zu sorgen, dass da eben gewisse Standards eingehalten werden und erst wenn das versagt, dann soll ja als quasi letzter Schritt dann äh das
7:11 Lieferkettengesetz greifen, das sagt, also Geschäfte mit solchen äh Zulieferern sind nicht mehr erlaubt. Markus, die Abschwächung oder die
7:19 Veränderung dieses neuen Gesetzes beinhaltet nicht nur, dass die kleinen Firmen alle raus sind, sondern da steht auch noch mehr drin, was
7:26 na ja, steht z.B. drin, dass ähm die äh diese Unternehmen keine Klimaschutzberichte mehr äh anfertigen müssen, ne? Und ähm auch das äh
7:37 macht natürlich erkennbar, wie sich da der Zeit gewandelt hat, ne? Es gab do z.B. in Brüssel am 4. November eine sehr interessante Sitzung des äh Umweltrats,
7:46 also der da sind die Minister, die Umweltminister der Mitgliedsländer, der dann äh beschlossen hat, ja, die das Klimaziel von 2040, also 90% äh
7:57 Emissionssenkung bleibt bestehen, aber und das dann kam das große aber ähm es soll ein Überprüfungsmechanismus geben und dieses
8:05 Ziel soll eben überprüft werden anhand, ob es kompatibel ist mit Wettbewerbsfähigkeit, mit Standort und So weiter. Ja, also Vereinfachung ist
8:14 das groß die große Überschrift. Das war auch schon beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs Ende Oktober. So, das Hauptschlafwort ist eben Vereinfachung,
8:21 Reduzierung der Bürokratie. Und was man daran sieht, ist der Gedanke, man könnte als EU dafür sorgen, dass Menschenrechte und Klimaschutz global befolgt werden,
8:31 indem man einfach sein Unternehmen verpflichtet, Regeln durchzusetzen, der von dem hat man sich verabschiedet. Mm.
8:37 Ja. Ähm man hat gemerkt, dass die Wettbewerbsnachteile, die dadurch entstehen, zu groß sind für eine Wirtschaft, diein schon geschwächt ist
8:45 im globalen Wettbewerb und man deswegen diese Regeln abschwächen muss, um nicht noch mehr Wettbewerbsfähigkeit einzubösen.
8:52 Mhm. Also, der Weib ist, das war ja auch unser Shortcut am Anfang, faire Bedingungen, Klimaschutz kleiner als Wachstum leite ich daraus daraus ab. Na
9:02 ja, also wenn man sich die globale Situation anguckt, ist der Gedanke, der dahinter steht, dass wenn man der einzige ist, der es macht, während äh
9:09 die USA und China auf die Einhaltung von Menschenrechten oder Klimawandel mehr oder weniger pfeifen, dann hat man natürlich gewisse wirtschaftliche
9:18 Nachteile. Man kann diese Nachteile natürlich ausgleichen, indem man z.B. solche Dinge einführt, wie äh den sogenannten CBEAM. Das ist dieser
9:26 Grenzausgleichsmechanismus für ähm für Klimaschutz. Also, das heißt, im Grunde genommen äh funktioniert das so, dass die EU bei
9:35 Importen aus anderen Ländern, die nichtgemäß der Klimaschutzstandards der EU produziert wurden, dann eine Steuer, eine Artsteuer erhebt,
9:42 um eben die Wettbewerbsnachteile, die europäische Unternehmen haben, durch diese Regeln wieder auszugleichen.
9:48 Klingt wie Klimazoll. Genau. Und nur wenn man einen solchen Klimazoll einführt, dann handelt man sich natürlich sehr wahrscheinlich Ärger
9:54 ein mit einer Regierung wie z.B. der von Donald Trump in den USA, die ja nun erklärtermaßen von Klimaschutz nicht hält und auch möglicherweise mit China.
10:03 Und das würde natürlich die Europäische Wirtschaft noch mal sprechen, oben drauf zu der äh zu den Problemen, die dann zumindest aus Sicht der der Wirtschafts
10:12 oder der Industrie äh verursacht wird schon durch die bestehenden Klimaschutz oder Menschenrechtsregelung. Ja, wir haben jetzt gerade angesprochen, dass
10:20 die Veränderung auch ist, ne, keine Klimapläne mehr vorzulegen. Es soll auch ähm in der neuen Abschwächung des Gesetzes keine zivilrechtliche Haftung
10:29 mehr geben für Unternehmen. Außerdem hat dieses Gesetz auch noch ähm eine kleine Vorgeschichte oder diese Veränderung, denn wir konnten vor wenigen Wochen
10:36 beobachten, was eigentlich im EU-Parlament passiert ist über diese Lieferkettendiskussion, denn die Veränderung kam auf Drägen hin
10:42 der EVP, der Europäischen Volkspartei. Das ist sozusagen übersetzt auf EU-Ebene die CDU und die haben Mehrheit gesucht mit den rechten Parteien, um das eben
10:51 durchzusetzen. Jetzt sind die Reaktion auch von SPD Seite. Es ist ein schwarzer Tag für Europa, was da jetzt passiert ist. Auf EVP und Unionsseite wird sich
11:00 aber gefreut, besonders Friedrich März. Was hat die Union denn wirklich für ein krasses Problem mit dem Lieferkettengesetz? Das Problem mit dem
11:07 Lieferkettengesetz, wie ich schon sagte, dass eben ähm die Sorge um die Wirtschaft mittlerweile so groß ist, dass man sagt, also dieses mal stumpf
11:16 ausgedrückt, dieses Klimaschutz und Menschenrechtgedöns, damit können wir uns nicht mehr belasten, weil wir unsere Wirtschaft wirklich Barten zu gehen
11:24 droht. So und da sieht man auch schon ein bisschen, ja, ich möchte fast sagen, so ein bisschen fast schon nackte Angst bei der Politik, weil es gibt so viele
11:33 Indikatoren, die nach unten zeigen, ähm was die Wirtschaft betrifft, auch was die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den USA und China betrifft. Da spielen ganz
11:39 viele Sachen rein, auch Abhängigkeiten z.B. von chinesischen Rohstoffen, von der äh von dem amerikanischen Militär und äh da kommt dann auch eben viel
11:49 Geopolitik rein. Also die wirtschaftliche Stärke der EU ist am Ende auch eine Voraussetzung dafür, sich in der Sicherheitspolitik beispielsweise
11:58 von den Amerikanern stärker unabhängig machen zu können. Ja. So. Und deswegen ist der Politik die äh die Wirtschaft
12:07 im Moment ist viel wichtiger als Erwägung, was Menschenrechte betrifft oder auch was Klimaschutz betrifft. Das ist natürlich kurzfrist kurzsichtig in
12:16 mancherlei Hinsicht, denn insbesondere Klimaschäden werden sich äh früher oder später massiv wirtschaftlich bemerkbar machen. Mhm. Aber im Moment scheint mir
12:26 halt in der Politik eher der kurzfristige Impuls da wichtiger zu sein. Ja, der kurzfristige Impuls. Friedrich
12:30 Mert sagt, der wird das Lieferkettengesetz, das ist auf EU und auch ja in Deutschland auf deutscher Ebene gibt, am liebsten komplett
12:36 abschaffen. Ist denn wirklich mit dieser Abschwächung jetzt so viel geholfen? Da entstehen ja keine neuen Arbeitsplätze durch oder es wird jetzt massiv viel
12:44 mehr produziert, nur weil äh dieses Gesetz abgeschwächt ist oder? Na ja, ich meine, wenn es tatsächlich zu einer starken bürokratischen Entlastung gerade
12:52 des deutschen Mittelstands kommt und das sind ja das ist ja letztlich das Rückrat der Wirtschaft auch insbesondere was die wichtigen Innovationen betrifft, wenn
12:59 dadurch Kapazitäten frei werden, Kosten gespart werden und so weiter und so fort, können natürlich diese Kapazitäten und Gelder, die man sonst eben in die
13:06 Bürokratie gesteckt hätte und das ist nicht wenig, in andere Aktivitäten reingesteckt werden, die dann die Wirtschaft nach
13:11 vorne bringen. Also das ist schon ein wirtschaftlicher Effekt ist dazu erwarten, wie groß der am Ende genau sein wird. wird man sehen müssen, aber
13:19 ähm sicherlich wird er vorhanden sein. Markus, wir sind in die Folge ja reingekommen mit dem Fall der Luxus Klamotten aus Italien. In Italien gibt
13:27 es nämlich kein Lieferkettengesetz. Da hat die Staatsanwaltschaft einfach gesagt, der Fall ist so krass, wir wollen jetzt, dass die Unternehmen die
13:33 Lieferketten offen legen. Und wir haben auch gesagt, es ist Weihnachten, das ist der es ist Dezember, der konsumstärkste Monat des Jahres. Hast du denn noch
13:40 einen Tipp, wenn man jetzt, ne für Weihnachten und so weiter, äh wie man selber drauf achten kann, hey, Klima und ähm Menschenrechte sollen bei der
13:51 Produktion irgendwie eingehalten werden. Ich will was verschenken, wo das vielleicht ein Wert hat. Also pauschalen Tipp zu geben, wo man jetzt guten
13:57 Gewissens einkaufen kann, ist schwierig, denn du hast es ja vorhin schon gesagt, die Lieferketten sind weitgehend globalisiert und wenn schon Unternehmen
14:06 Schwierigkeiten haben äh klarzuziehen, wo genau ein Produkt herkommt, was entlang der Lieferkette passiert ist, ist das natürlich für den einzelnen
14:13 Verbraucher umso schwieriger. Deswegen wäre mein Rat, also wenn man ähm sein Gewissen ein bisschen erleichtern möchte, dann sollte man vielleicht eher
14:24 gar keine materiellen Produkte äh schenken, sondern möglicherweise einfach Zeit schenken, indem man beispielsweise Theatertickets, Konzerttickets, ein
14:35 schönen Wellness Wochenende in in der schönen Gegend jemandem schenkt, da hat man dann kein Produkt gekauft, was möglicherweise
14:42 unter Zwangsarbeit entstanden ist, sondern man hat Zeit geschenkt und Das ist ja möglicherweise sowieso Mhm.
14:47 die wertvollere Ressource, also lokale Zeitgeschenke. So würde ich mal deinen Tipp zusammenfassen. Markus, danke, dass du da warst. Gerne.
14:54 Und vielen Dank euch auch wie immer fürs Zuhören und fürs Zuschauen. Falls euch unser Videopodcast Shortcut gefällt, dann bewertet uns doch gerne bei
15:02 Spotify, bei Apple Podcasts oder [musik] gibt uns einen Daumen nach oben bei YouTube. Das war's für heute.