Der Bundesrat - Was ist das?
Politik - simpleclub
https://www.youtube.com/watch?v=wqXY9bznIrw

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0:00 neun leute heute geht es um den bundesrat also um das verfassungsorgan in dem unsere bundesländer einfluss auf die bundesgesetzgebung nehmen also los
0:08 geht's um [Musik] zu verstehen warum wir den bundesrat brauchen gibt es jetzt erstmal ein
0:18 bisschen hintergrundwissen deutschland ist ein föderales system das bedeutet dass die bundesrepublik aus einem zusammenschluss vieler bundesländer
0:26 besteht jedes bundesland hat ein eigenes politisches system inklusive parlament und landesregierung da nicht der bund und die länder gleichzeitig für alles
0:35 verantwortlich sein können gibt es unterschiedliche angelegenheiten es gibt dinge dafür ist nur der bund zuständig zum beispiel die verteidigung bildung
0:43 dagegen wäre ein thema welches jedes bundesland für sich selber regeln kann als wäre das nicht schon kompliziert genug gibt es auch konkurrierende
0:50 gesetzgebung hier entscheiden die länder falls der bund noch nicht aktiv geworden ist wozu braucht man jetzt den bundesrat durch den bundesrat wird sichergestellt
0:58 dass die bundesländer an der bundesgesetzgebung mitwirken können um diese aufgabe nachzukommen ist der bundesrat speziell aufgebaut im
1:06 bundesrat sitzen keine direkt gewählten abgeordneten oder senatoren die landesregierungen schicken zu jeder bundesratssitzung eine gewisse anzahl an
1:14 vertretern als bürger kann man die zusammensetzung des bundesrats deshalb nur indirekt über die landtagswahlen beeinflussen die anzahl der
1:22 vertreterinnen und vertreter variiert zwischen drei und sechs und berechnet sich nach der größe des jeweiligen bundeslandes der bundesrat tagt
1:29 normalerweise circa elf mal im jahr in krisensituationen kann er aber auch öfter einberufen werden wie auch im bundestag werden die plenarsitzungen in
1:38 ausschüssen vorbereitet eine besonderheit des bundesrats ist das einheitlichkeit gebot das bedeutet dass alle vertreter eines bundeslands gleich
1:46 abstimmen müssen da die landesregierungen üblicherweise aus koalitionen mit mehreren parteien bestehen kann es vorkommen dass sich die
1:53 jeweiligen vertreter im bundesrat uneinig sind in solchen fällen müssen sich die vertreter dann enthalten nice jetzt wisst ihr bereits wie der
2:01 bundesrat aufgebaut ist seine hauptaufgabe ist vorher auch schon angeklungen die beteiligung an der bundesgesetzgebung der bundesrat muss
2:09 alle bundesgesetze die der bundestag verabschiedet absegnen damit sie im dementiert werden können der bundesrat kann also gesetze bremsen oder ganz
2:17 blockieren die macht des bundesrats hängt davon ab ob der bundestag ein einspruchsgesetz oder ein zustimmungsgesetz verabschiedet
2:24 einspruchs gesetze sind nicht zustimmungsbedürftig gesetze diese gesetze betreffen die länder nicht direkt ein beispiel dafür wäre die
2:32 aussetzung der wehrpflicht von 2011 der bundesrat kann bei solchen gesetzen lediglich einspruch erheben dieser kann aber vom bundestag überstimmt werden
2:41 zustimmungs gesetze sind zustimmungsbedürftig gesetze diese gesetze betreffen die länder direkt ein beispiel hierfür wäre die befristete
2:48 mehrwertsteuer senkung von 2020 bei diesen gesetzen ist der bundestag auf dem bundesrat unbedingt angewiesen er kann ihn nicht überstimmen nehmen wir
2:57 jetzt an der bundestag verabschiedet ein gesetz egal ob einspruchs oder zustimmungsgesetz und der bundesrat stimmt gegen dieses gesetz was passiert
3:05 der vermittlungsausschuss wird angerufen der vermittlungsausschuss ist ein gremium aus 16 mitgliedern des bundestags und 16 mitgliedern des
3:13 bundesrats der vermittlungsausschuss hat die aufgabe zwischen den beiden organen zu vermitteln und gesetze so zu verändern dass blockaden gelöst werden
3:21 der bundesrat hat aber noch andere aufgaben er hat das recht bei angelegenheiten der europäischen union mitzuwirken er wirkt bei der verwaltung
3:29 des bundes mit und er darf die hälfte aller richter an das bundesverfassungsgericht wählen ok fassen wir die sachen die ihr euch gut
3:35 merken sollte zusammen der bundesrat ist das föderative bundes organ bei dem die bundesländer ein wörtchen bei der bundesgesetzgebung mitreden können im
3:43 bundesrat sitzen vertreter der landesregierungen jedes bundesland stimmt einheitlich ab der bundesrat muss alle bundesgesetze die der bundestag
3:52 verabschiedet absegnen damit sie implementiert werden können dabei hängt die macht des bundesrats davon ab ob es sich um ein einspruchsgesetz oder ein
4:00 zustimmungsgesetz handelt falls der bundestag und der bundesrat unterschiedlicher auffassung sind rufen sie den vermittlungsausschuss an zu den
4:08 weiteren aufgaben des bundesrats zählt unter anderem die wahl der richter an das bundesverfassungsgericht
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