Wie funktioniert die EU? | Die EU, erklärt
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0:00 Die EU ist mit ihren fast 450 Millionen Einwohner:innen eine der größten Demokratien der Welt. Sie ist ein Zusammenschluss aus 27 Mitgliedstaaten. Österreich gehört auch dazu.
0:12 Um dieses Geflecht an Institutionen der Europäischen Union verstehen zu können, muss man sich klarmachen, was in der EU wichtig ist. Einerseits sind das die Bürger:innen,
0:23 die ihre Vertretung in das Europäische Parlament wählen, andererseits sind das die Mitgliedstaaten, die ihre Regierungen in den Rat der Europäischen Union schicken.
0:31 Wenn also neue Gesetze in der Europäischen Union gemacht werden, müssen diese sowohl vom Europäischen Parlament als auch vom Rat der Europäischen Union beschlossen werden.
0:42 Je mehr Menschen in einer Demokratie leben, desto mehr unterschiedliche Meinungen und Interessen gibt es.
0:48 Das Ziel der EU ist es, all diese Unterschiede unter einen Hut zu bringen. Also Regeln für alle zu schaffen,
0:55 mit denen auch möglichst alle einverstanden sind. Und das ist gar nicht so einfach. Die EU hat eine eigene Struktur und auch eigene Kompetenzen.
1:05 Die Mitgliedstaaten reden aber trotzdem entscheidend mit. Schauen wir auf den Europäischen Rat. In ihm treffen sich die Staats- und
1:13 Regierungschef:innen der Mitgliedstaaten. Dort legen sie die allgemeinen politischen Ziele und Prioritäten für die EU fest. Den Rat bestimmst du in Österreich indirekt mit
1:24 deiner Stimme bei der Nationalratswahl mit. Denn aus der Nationalratswahl ergibt sich, wer Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin wird.
1:33 Dem Rat der Europäischen Union, umgangssprachlich kurz Rat oder auch Ministerrat genannt, gehören die Minister:innen der Mitgliedstaaten an - also zum
1:43 Beispiel die 27 Innenminister:innen oder die 27 Bildungsminister:innen. Jeder Mitgliedstaat der EU stellt auch einen EU-Kommissar oder eine EU-Kommissarin für ein
1:57 bestimmtes Themengebiet. Sie werden von der nationalen Regierung bestimmt. Die Kommission erledigt gemeinsam mit dem Europäischen Parlament die Gesetzgebungsarbeit.
2:07 Und schließlich: Das Europäische Parlament. Das Europäische Parlament, als Vertretung der Unionsbürger:innen, ist gemeinsam mit dem Rat der Gesetzgeber in der
2:17 Europäischen Union. Das Europäische Parlament kann zwar nicht alleine Gesetze erlassen; aber gegen das Europäische Parlament kann in der EU auch nichts beschlossen werden.
2:28 Das Parlament entscheidet auch mit, wofür das Geld der EU verwendet wird. Internationale Verträge zwischen der EU und anderen Staaten brauchen auch die Zustimmung des Parlaments.
2:38 Der wichtigste Unterschied zu den Parlamenten der Mitgliedstaaten ist, dass das EU-Parlament selbst aber keine neuen Gesetze,
2:46 Verordnungen oder Richtlinien vorschlagen kann. Das übernimmt die Kommission. Das Europäische Parlament hat aber großes Gewicht, weil die Bürger:innen der EU mit
2:58 ihren Interessen und Wünschen vertreten werden. Und hier kommt wieder deine Stimme ins Spiel. Denn das Parlament wird direkt gewählt. Alle fünf Jahre werden die Bürger:innen aller EU-Mitgliedstaaten
3:10 zur Wahl aufgerufen. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben unterschiedlich viele Sitze. Je mehr Menschen in einem Staat leben, desto mehr Sitze werden im Parlament vergeben.
3:24 Gewählt werden die nationalen Parteien. Anschließend bestimmt das Wahlergebnis, wer wie viele Sitze bekommt. Die Abgeordneten aus den einzelnen
3:33 Staaten schließen sich im Parlament dann wiederum zu Fraktionen zusammen und sitzen dort nicht nach ihren Herkunftsstaaten, sondern eben in diesen Fraktionen. Aus historischen Gründen hat das
3:45 Parlament seinen Sitz in Straßburg, Frankreich, wo die längeren Plenarsitzungen stattfinden. Seinen tagtäglichen Arbeitsort aber hat es in Brüssel, wo die Ausschuss-
3:56 und Fraktionssitzungen und kurze Plenarsitzungen abgehalten werden. Zusammengefasst sind es also vier Institutionen, die in der EU Einfluss haben:
4:07 Der Rat der Europäischen Union, der Rat, das Europäische Parlament und die Kommission. Und du kannst mitentscheiden!
4:18 Direkten Kontakt zu den österreichischen Abgeordneten kannst du übrigens durch das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments herstellen. Ein solches
4:27 ist in jedem Mitgliedstaat zu finden, so auch in Österreich im Zentrum von Wien.