Sozial-ökologische Transformation - so gelingt ein nachhaltiger Umbau der Industrie Rosa-Luxemburg-Stiftung https://www.youtube.com/watch?v=txn1SBsYIQ4 Transkript (automatisch erstellt) 0:01 [Musik] sozial ökologische transformation bedeutet innerhalb weniger jahre wirtschaft und gesellschaft so umzubauen 0:11 dass die klimaneutral werden in verbindung mit sozialer gerechtigkeit und guten arbeits minuten [Musik] 0:23 die industrie sorgt für 20 prozent aller co2-emissionen deutschland und produkte der industrie vor allen dingen das auto sorgen für wenn man den verkehrssektor 0:34 insgesamt nimmt für fast ein viertel aller co2 emissionen das ist ganz klar das große industriezweige wie chemie stahl autoindustrie im fokus stehen wenn 0:44 es darum geht umzusteuern in richtung sozial ökologischer umbau [Musik] 0:55 also einen egoisten brocken ist das ganze thema kreislaufwirtschaft als ich bringe ein beispiel umstellung auf e mobilität 1:04 batterien herzustellen ist enorm rohstoff aufwendig diese batterien müssen recycelt werden im prinzip ist das klar es gibt auch schon erste 1:13 projekte in diese richtung und die eu kommission ist dahinter die möchtegern quoten verpflichtende quoten für die autohersteller 1:21 es dürfen in der eu nur autos verkauft werden mit klaren recyclingquoten aber das ist ja nur ein teil des problems die letztendlich wenn man die autoindustrie 1:31 anguckt die autoindustrie verdient am meisten geld mit großen und schweren autos wenn die jetzt offen betrieb rotary antrieb umgestellt werden hat man 1:42 nicht all zu viel geworden das heißt es kommt darauf an die autos kleiner und leichter zu machen den bestand an pkw zu reduzieren das setzt aber voraus 1:52 mehr zu machen als nur eine antriebswelle und zwar eine verkehrswende die darauf beruht in den städten im öpnv ausgebaut aber was viel 2:00 zu wenig auf dem schirm es ist es geht ja nicht nur um die städte das ganz große problem ist die notwendigkeit des pendels wie kann das der pendelverkehr 2:10 reduziert werden da könnte das autonome fahren sogar ein wer einen sinn bekommen indem man digital gestützte regionale mobilitätsplattform 2:21 schafft die einen großen teil des privaten pkw verkehrs ersetzen und den mobilitätsbedürfnissen und notwendigkeiten der menschen gerecht 2:32 wird so aber das muss im öffentlichen rahmen geschehen das muss ein bestandteil des rpnv werden weil wenn das nur privat betrieben wird dann wird 2:44 es nur dort angeboten wo es sich lohnt finanziell [Musik] reiche kommunen können sich natürlich 2:53 sehr viel erlauben was den ausbau des öpnv betrifft aber es gibt ja viele hoch sehr viele hoch verschuldete kommunen so wenn die allein gelassen was passiert 3:02 mit denen das heißt wir brauchen auch eine steuerreform die es den kommunen ermöglicht mehr selber mehr zu investieren und nicht nur innerhalb des 3:10 eigenen stadtgebiet zu investieren sondern regionale mobilitätsplattform zu entwickeln weil nur durch die schaffung regionaler mobilitätsplattform kann ja 3:19 pendelverkehr reduziert werden der globale süden und die armen im globalen süden sind heute schon die am 3:31 stärksten betroffen vom klimawandel und von den klimakatastrophen aber das wird auch bei uns zu sein wenn man das bedenkt ist klar 3:40 dass soziale geht nicht und das ökologische aber das ökologisch geht auch nicht ohne das soziale weil 3:49 wenn angst vor arbeitsplatzverlusten bei uns entsteht oder geführt wird ist dass die einflugschneise für rechte klimaleugner und die stärker rechte 3:58 klimaleugner sind gerade unter abhängig beschäftigten desto größer sind die blockade gefahren für die klimapolitik 4:08 [Musik] also man muss ja sehen die angst vor arbeitsplatzverlusten ist ja nicht 4:16 unberechtigt es sind ja erhebliche umstrukturierung vor denen wir stehen jetzt ist es so je nach industriezweig sieht das anders aus chemie und stahl da 4:24 kann man sagen in den nächsten 20 10 20 jahren wird es keine erheblichen arbeitsplatzverluste geben nach den berechnungen und schätzungen es gibt in 4:31 der autoindustrie sieht schon anders aus weil durch die umstellung auf e mobilität werden sehr viele arbeitsplätze gefährdet im bereich des 4:39 sogenannten traditionellen antriebsstrangs des verbrennungsmotors so das ist die eine sache wenn man aber den größeren bereich guckt des 4:47 verkehrssektors ist es durchaus möglich dass arbeitsplätze die heute verloren gehen für andere tätigkeiten in der autoindustrie zb batterieproduktion oder 4:56 in anderen bereichen meinetwegen der bahnindustrie neu geschaffen werden weil die ja stärker ausgebaut werden also da kann man auch 5:04 zu einer entwicklung kommen dass man unter dem strich sagt er gut dagegen arbeitsplatz verloren wo anders wären aber neue geschaffen das problem ist nur 5:13 die effekte die arbeitsplatzeffekte darin autoindustrie sind nach brand nach regionen auch nach qualifikation sehr unterschiedlicher werden erhebliche 5:23 umbrüche ins haus stehen vor allen dingen auf regionaler ebene und das eine große herausforderung vor allen dingen die qualifikationsanforderungen sind 5:30 eine sache die heute angepackt werden muss damit überhaupt die chance besteht die möglichkeit besteht sozialverträglich umzusteuern 5:40 [Musik] das ist auch ein generationen thema wir können uns einfach nicht erlauben und leisten dass ungefähr 15 knapp 15 5:55 prozent der jungen generation keinen berufsbildern abschluss haben wenn wir die sozial ökologische transformation packen wollen müssen wir das 6:05 ausbildungsniveau so verbessern dass wir bei den kita so mal den schulen anfangen der ausbau des bildungssystems insgesamt ist erforderlich um die qualifikations 6:15 basis zu schaffen die erforderlich ist für die bewältigung der sozial ökologischen transformation ja das zweite große thema neben der 6:23 qualifizierung ist das einkommen gute arbeit gut bezahlt und es ist durchaus ein problem für viele beschäftigte die heute in tariflich gut 6:34 abgesicherten tätigkeiten sind durch die umstrukturierung im niedriglohnsektor abzurutschen und da gibt es zum beispiel zwei möglichkeiten 6:45 dem zu begegnen zum einen kann die öffentliche hand alle aufträge die sie vergibt und die privatwirtschaft und das ist ein erhebliches volumen jedes jahr 6:55 daran knüpfte an die bedingung knüpfen dass die unternehmen die den auftrag bekommen tarif standards einhalten die zweite möglichkeit ist die 7:05 allgemeinverbindlicherklärung von tarifverträgen das heißt ein tarifvertrag den es gibt der muss für alle betriebe in der 7:13 betreffenden branche gelten bisher wird das durch die arbeitgeberverbände blockiert in den meisten fällen diese blockade muss überwunden werden durch an 7:20 der gesetzesreform dass es durchsetzbar aber dazugehört großer politischer mut sich gegen zu setzen 7:29 [Musik] da ist in den letzten jahren sehr viel in gang gekommen was man auch daran 7:37 sehen kann wie sehr sich die zusammenarbeit zwischen gewerkschaften und umweltverbänden auf verschiedenen ebenen entwickelt hat aber den 7:44 beteiligten ist klar die herausforderung sind einfach riesig die müssen einfach gucken dass sie aus so einer opferrolle heraus kommen und in eine treiber rolle 7:53 reinwachsen muss man wirklich sagen also es wird zum beispiel versucht mit zukunftstarifvertrag in der metallindustrie 8:01 vereinbarungen zu treffen über die zukunft des betriebes die umorientierung des betriebes die erforderliche qualifikation 8:09 beschäftigungssicherung aber eben auch erweiterte mitbestimmungsrechte des betriebsrats so in der betriebsrat erweiterte mitbestimmungsrechte hat 8:16 stellt sich natürlich die nächste große frage was macht er damit wie nutzt er die da wiederum kommt es darauf an wie wird die in der gewerkschaftlichen 8:24 qualifizierung organisiert also im saarland gibt es zum beispiel eine transformations- werkstatt der ig metall für betriebsräte verschiedener branchen 8:33 die dem austausch der qualifizierung der betriebsräte die insassen fit gemacht werden für diese erweiterte mitbestimmung für die die gewerkschaft 8:42 der eintritt das ist wichtig für die entwicklung und für das entdecken und die entwicklung mobilisierung von potenzialen von fachwissen in den 8:50 betrieben es ist aber auch wichtig auf regionaler ebene wir brauchen ja eine neue regionale strukturpolitik in einigen 8:58 regionen und diese regionale strukturpolitik die kann doch nicht daran bestehen dass man sagt okay wir kriegen geld vom staat wie verteilen wir 9:06 das sondern müssen eigene konzepte entwickelt werden und die qualifizierung das fitmachen für diese treiber rolle das steht wirklich im zentrum der 9:15 bemühungen derjenigen in gewerkschaften jeder wirklich am drücker sind [Musik] es muss einfach verhindert werden dass 9:30 wieder einmal die verluste sozialisiert werden und die kosten sozialisiert und die gewinne dann später privatisiert und um das zu verhindern gibt es einen wie 9:39 ich finde sehr guten vorschlag der gewerkschaftlichen hans böckler stiftung zu sogenannten transformations- fonds das heißt es sind öffentlich aufgelegten 9:47 fonds zur unterstützung des soziologischen umbaus auf branchenebene oder regionaler ebene und die vergabe der mittel wird an bedingungen geknüpft 9:57 wie zum beispiel die spätere gewinn beteiligung des staates oder und zukunfts tarifverträge 10:05 beschäftigungssicherung erweiterte mitbestimmungsrechte also das verknüpfen von mittelvergabe und bedingungen die die unternehmen zu erfüllen haben und 10:16 das zweite große konflikt thema ist die frage es müssen so viele mittel fließen in verschiedenen bereichen des sozialen 10:24 ökologischen umbaus wo kommen die her und da kommen wir zu der 100 milliarden euro frage weil alles was es an öffentlichen ausgaben in zukunft 10:34 gibt inklusive des sozial ökologischen umbau der industrie kommt immer mehr in konkurrenz zu den zwei prozent des bruttoinlandsprodukts für die rüstung 10:43 ausgegeben das heißt wir müssen uns überlegen wie kann unter den bedingungen der schuldenbremse 10:53 überhaupt dieses mammutprogramm der investitionen in den sozial ökologischen umbau finanziert werden es geht ja nicht nur um investitionen es geht ja auch um 11:03 personalausgaben für die verbesserung der sozialen öffentlichen dienstleistungen gesundheitssektor vor allen dingen im bildungssektor in 11:08 verbindung mit dem qualifizierungs thema das heißt wir brauchen eine umverteilungs basierte steuerreform in richtung erbschaftssteuer 11:17 vermögenssteuer oder -abgabe höhere besteuerung hoher einkommen und diese themen müssen angepackt werden wenn das nicht alles nur luftblasen 11:26 bleiben sollen oder werden sollen was jetzt über die notwendigkeit von erweiterten ausgaben für den sozial ökologischen umbau der industrie und die 11:34 sozial ökologischen umbau unserer gesellschaft geredet wird das sind die großen konfliktthemen und da müssen wir ran