Gesetzgebung einfach erklärt (explainity® Erklärvideo)
explainity ® Erklärvideos
https://www.youtube.com/watch?v=svM8Vaj170Q

Transkript (automatisch erstellt)

0:09 Gesetzte gibt es in Deutschland wie Sand am Meer. Es gibt Strafgesetze, Handelsgesetze, Sozialgesetze oder z.B. das
0:18 Rindfleischetikettierungsüberwachungs- aufgabenübertragungsgesetz. Da fragt man sich doch: Wie kommt so ein Gesetz zustande?
0:26 Um ein Gesetz auf den Weg zu bringen braucht man erstmal einen Vorschlag!
0:31 Der kommt meistens von der Bundesregierung, kann aber auch im Bundesrat oder Bundestag entstehen.
0:37 Diese Idee, der Gesetzesentwurf also wandert dann in den Bundestag,
0:42 denn hier sitzen die Menschen, die unsere Meinung vertreten sollen. In einer ersten Lesung wird dann erstmal diskutiert,
0:48 worum es in dem Gesetz eigentlich geht: Geht es um Umwelt, Bildung oder vielleicht Soziales?
0:54 Dann wird eine kleine Gruppe von Experten bestimmt, die sich auf dieses Thema spezialisiert haben,
1:00 ein sogenannter Ausschuss. Die Meinung des Ausschusses wird dann wieder
1:04 in einer zweiten Lesung in der großen Runde des Bundestages diskutiert. Jetzt kann dem Entwurf zugestimmt oder Änderungen beschlossen werden.
1:13 Und falls es immer noch keine Einigung gibt, dann wird in einer 3. Lesung weiterdiskutiert.
1:18 Und damit nicht genug der Diskutiererei, weiter geht’s in den Bundesrat.
1:23 Hier können auch die Länder noch ihren Senf dazugeben, denn häufig sind sie ja selbst von den Gesetzen betroffen.
1:29 Der Bundesrat darf allerdings keine Änderungen an dem Gesetz vornehmen,
1:34 er darf nur zustimmen oder ablehnen. Bei Gesetzen, die die Länder direkt betreffen,
1:40 die das Grundgesetz ändern oder bei denen es um Verträge mit anderen Staaten geht,
1:44 ist die Zustimmung des Bundesrates zwingend erforderlich. Deshalb heißen diese Dinger dann auch Zustimmungsgesetze.
1:51 Stimmt der Bundesrat nicht zu, muss ein Kompromiss gefunden werden, mit dem beide Seiten zufrieden sind.
1:58 Bei allen anderen Gesetzen, den sogenannten Einspruchsgesetzen, kann sich der Bundestag über den Einspruch des Bunderates hinwegsetzen
2:07 und ihn einfach überstimmen. Wenn sich jetzt also endlich alle einig sind,
2:12 fehlt nur noch die Unterschrift der Kanzlerin und des zuständigen Ministers.
2:16 Zu guter Letzt bekommt schließlich der Bundespräsident das Gesetz auf seinen Schreibtisch.
2:21 Er prüft ob auch alles seine Richtigkeit hat und macht mit seiner Unterschrift den Entwurf zum Gesetz.
2:28 Noch mal zusammengefasst: Die Idee für ein Gesetz kommt meistens von der Bundesregierung
2:33 und wird dann im Bundestag in mehreren Lesungen diskutiert. Im Bundesrat können auch die Länder mitreden
2:40 und entweder zustimmen oder ablehnen. Hat es eine Einigung gegeben ist das Gesetz so gut wie beschlossen,
2:46 fehlt nur noch die Unterschrift der Kanzlerin, des zuständigen Ministers und abschließend des Bundespräsidenten.
2:53 Aber halt! Was ist denn nun, wenn ein Gesetz gegen das Grundgesetz verstößt?
2:58 Dann kann das Bundesverfassungsgericht angerufen werden, das die ganze Sache überprüft und das Gesetz im Zweifel für nichtig erklärt.
3:06 Der Weg eines Gesetzes kann im Notfall also auch wieder rückgängig gemacht werden!