Der Europäische Gerichtshof (EuGH) - Aufgaben & Zusammensetzung - einfach erklärt Wirtschaft - Animiert Kapiert https://www.youtube.com/watch?v=nJofsHKkPbU Transkript (automatisch erstellt) 0:00 der Europäische Gerichtshof ist das höchste Gericht der Europäischen Union und damit für die Judikative innerhalb der EU verantwortlich welche Aufgaben 0:08 der Gerichtshof hat und wie auch du von den Entscheidungen des Gerichtshofes in deinem täglichen Leben beeinflusst wirst erfährst du in diesem Video gegründet 0:16 wurde der Europäische Gerichtshof kurz EGH mit Sitz in Luxemburg 1952 im Zuge der Gemeinschaft für Kohle und Stahl sie sollte nach dem Zweiten Weltkrieg den 0:26 Zusammenhalt und die Kooperation zwischen Deutschland Italien Frank und den Benelux Ländern fördern die Aufgabe des Gerichtshofs war es damals die 0:34 Einhaltung des Vertrags zu kontrollieren und bei Streitigkeiten Rechtsprechung zu übernehmen heute mehr als 70 Jahre später sind die Aufgaben ähnlich der 0:42 Europäische Gerichtshof ist das höchste Gericht der Europäischen Union und spielt eine zentrale Rolle bei der Auslegung des EU-Rechts also wie die 0:50 Vorschriften in der Praxis anzuwenden sind seine Aufgaben sind vielschichtig neben der Auslegung des EU-Rechts hat der Europäische Gerichtshof zusätzlich 0:58 die Aufgabe der Kontrolle des EU-Rechts bei EU-Institutionen und Mitgliedstaaten sie verpflichten sich nämlich mit dem EU-Beitritt den rechtskatalog der Union 1:07 einzuhalten ist das nicht der Fall kann der Gerichtshof gegebenenfalls Maßnahmen die zur Wiederherstellung benötigt werden Treffen der Europäische 1:15 Gerichtshof gliedert sich in den Gerichtshof und das Gericht das Gericht der Europäischen Union wurde 1989 gegründet um den Gerichtshof zu 1:23 entlasten beide bestehen aus Richtern der Mitgliedstaaten jeder Mitgliedstaat entsendet einen Richter für die Dauer von 6 Jahren an den Europäischen 1:31 Gerichtshof und je zwei Richter an das Gericht der Europäischen Union demnach entspricht die Anzahl der Richter beim Gerichtshof immer der der 1:39 Mitgliedstaaten und beim Gericht die doppelte Anzahl der Staaten die Richter sind dann in ihrer Erfüllung der Rechtsprechung unabhängig in dem 1:46 Gerichtshof wird aus ihrer Mitte ein Präsident und Vizepräsident für eine dreijährige Amtszeit gewählt eine Wiederwahl ist möglich der Präsident 1:54 leitet die Arbeit des Gerichtshofs und führt den Vorsitz in Anhörung und Beratung des Plenum und der großen Kammer die Arbeit des Europäischen 2:02 Gerichtshofs ist neben dem Plenum in dem alle 27 richtersitzen in Kammern mit verschiedenen Zuständigkeitsbereichen eingeteilt darunter neben der großen 2:11 Kammer auch verschiedene kleinere Kammern sie haben in der Regel drei oder fünf Mitglieder und kümmern sich um spezialisierte Fachbereiche Fälle von 2:20 besonderer Bedeutung werden von der Großen Kammer entschieden sie besteht aus 15 Richtern darunter den Präsidenten und Vizepräsidenten des Gerichtshofs 2:27 drei Präsidenten einer Kammer mit F Richtern und weiteren Richtern in ihrer Arbeit wird der Europäische Gerichtshof von generalanwälten unterstützt sie 2:35 machen einen Schlussantrag der von der Rechtssprechung ähnlicher Fälle des Gerichtshofes beeinflusst wird das wiederum fördert eine einheitliche 2:43 Interpretation und Umsetzung des EU-Rechtes der Europäische Gerichtshof hat eine Reihe von Verfahren ich stelle dir hier einmal die wichtigsten vor ein 2:51 Großteil der Arbeit des Gerichtshofes nimmt das vorabentscheidungsverfahren ein hat ein nationales Gericht eine Frage bezüglich der Auslegung des 2:59 Europarechts kann es sich an den Europäischen Gerichtshof wenden der Gerichtshof entscheidet dann über die Auslegung der Frage die für das 3:07 nationale Gericht bindend ist und dient damit als Leitlinie für die Entscheidung des nationalen Gerichts im Laufe des Falles ein weiteres Verfahren ist das 3:16 Vertragsverletzungsverfahren es tritt dann auf wenn ein Mitgliedstaat oder die EU-Kommission einen anderen Mitgliedstaat aufgrund einer Verletzung 3:24 des EU-Rechts anklagt hieredurch wird sichergestellt dass das EU-Recht in allen Mitgliedstaaten gleich angewendet wird und alle Mitgliedstaaten ihre 3:32 Verpflichtung gemäß den EU-Verträgen erfüllen eine Nichtigkeitsklage kann von einem einzelnen Mitgliedstaat einem eu-organ oder von einzelnen Personen 3:41 erfolgen wenn eine EU-Vorschrift nicht mit dem primären EU-Recht also mit höherrangigen Rechtsvorschriften vereinbar ist hiermit kann der 3:48 Gerichtshof also die Rechtmäßigkeit der Rechtsakte überprüfen die von den Organen der Union erlassen wurden und gegebenenfalls die Aufhebung beschließen 3:56 sofern er der Ansicht ist dass der Rechtsakt gegen das Recht der Europäischen Union verstößt das letzte Verfahren dass ich dir in diesem Video 4:03 vorstellen möchte ist die Untätigkeitsklage sie kann dann von einem Mitgliedsstaat eu-organ oder natürlichen juristischen Personen 4:11 eingeleitet werden wenn der Rat der EU oder die Europäische Kommission wortwörtlich durch ihre Untätigkeit gegen die Ziele verstoßen für den Fall 4:20 einer solchen Untätigkeit kann der Europäische Gerichtshof diesen Organ anordnen die entsprechenden Maßnahmen zu treffen du weißt nun also dass der 4:27 Europäische Gerichtshof das Höch Gericht der Europäischen Union und damit für die Judikative innerhalb dieser verantwortlich ist der EGH besteht aus 4:36 dem Gerichtshof und dem Gericht beide werden aus Richtern der Mitgliedstaaten besetzt die Arbeit gliedert sich in sogenannte Kammern neben dem Plenum gibt 4:45 es noch die Große Kammer in der besonders wichtige Verfahren ablaufen die Aufgabe des Gerichtshofes ist neben der Auslegung des EU-Rechts die 4:53 Einhaltung hiervon zu kontrollieren hierfür gibt es verschiedene Verfahrensarten ach so und wenn dir das Video gefallen hat dann gib mir doch 5:00 einen Daumen nach oben dann mache ich noch mehr davon