präsidialkabinett erklärung von MrWissen2go
Mr Yenshi
https://www.youtube.com/watch?v=mNHujobtpz4

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0:00 vierter fakt präsidial kabinette jetzt schlägt die stunde der sogenannten präsidial kabinett die idee dahinter ist folgende die regierung soll auch ohne
0:12 mehrheit im parlament regieren dafür nutzt man zwei artikel der weimarer verfassung vor allem die in artikel 48 der sagt dass der
0:20 reichspräsident im notfall mit notverordnungen regieren darf also ohne zustimmung des parlaments es geht so die regierung schlägt ein
0:28 gesetz vor das parlament lehnt das gesetz ab jetzt geht die regierung zum reichspräsidenten und bietet ihnen das
0:35 gesetz als not verordnung zu erlassen das ist übrigens verfassungswidrig jetzt ist es so dass der reichstag eine notverordnung außer kraft setzen kann
0:44 und auch wenn es keine mehrheit für die regierung gibt eine mehrheit gegen die regierung die gibt es eine mal das parlament verlangt also die
0:52 notverordnung außer kraft zu setzen jetzt nutzte reichspräsident aber einen anderen artikel in artikel 25 der verfassung und löst das parlament auf
1:01 ist es einen wahlkampf neuwahlen ein neues parlament und vielleicht eine neue regierung gibt dauert es 60 tage also zwei monate in dieser zeit setzt der
1:12 präsident die notverordnung wieder in kraft und die regierung regiert per notverordnung ohne kontrolle durch den reichstag
1:19 dieses vorgehen ist natürlich verheerend weil die demokratie so nicht mehr funktioniert die präsidial kabinette zeigen schon in richtung diktatur wenn
1:29 die kontrolle der regierung durch das parlament ist außer kraft gesetzt es gibt nicht wenige politiker die meinen dass eine art hindenburg diktatur
1:38 langsam wieder zu einer monarchie führen sollte