Steckt die repräsentative Demokratie in der Krise?
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https://www.youtube.com/watch?v=hlhK_J4Lrds

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0:04 das ist ja eine vielfältige frage ich beginne mal mit der Vermutung dass das Wählen in der Regel das Wählen des kleinsten Übels sei ja da ist was dran
0:14 jedenfalls wird man schwerlich einen Kandidaten und schon gar nicht eine Partei finden mit
0:24 dem man in jedem Punkt vollständig übereinstimmt mir geht es selber jedenfalls regelmäßig so und ich habe nun viele dutzend mal an
0:33 Wahlen teilgenommen nicht nur als Kandidat sondern als wahlberechtigt hat
0:41 allein der Umstand dass man wählen kann und dass man durch das eigene wählen dazu beiträgt nicht nur von wem man regiert wird sondern welche Politik dann
0:55 gemacht wird oder umgekehrt verhindert wird ist allerdings nicht nur ein kleines Übel sondern eine große Errungenschaft der Zivilisation und wir
1:04 sollten nie vergessen dass nach wie vor nur eine kleine Minderheit aller Menschen die heute auf der Welt leben von dieser scheinbar
1:15 selbstverständlichen Möglichkeit Gebrauch machen kann der zweite Teil der Frage betrifft die richtige Beobachtung dass die
1:24 Einflussnahme durch Wahlen ja doch begrenzt ist und sehr punktuell ist und ob es nicht darüber hinaus auch andere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung
1:32 geben müsste ja müsste es nicht nur gibt es ja auch das ist nun wiederum von Land zu Land unterschiedlich es ist teilweise in Deutschland auch von Kommune zu
1:45 Kommune unterschiedlich wir haben in Deutschland die besonders ja jedenfalls die besondere Situation dass auf nationaler Ebene
1:56 Volksabstimmungen nicht möglich sind dass sie aber auf Landesebene und kommunaler Ebene nicht nur erlaubt sind sondern in jüngerer Vergangenheit auch
2:05 immer häufiger stattfinden es hat inzwischen mehrere hundert Bürgerbegehren und Bürger entscheide gegeben insofern kann man nicht sagen es
2:14 gibt gar keine anderen Möglichkeiten als zu wählen und insbesondere wofür ich immer wieder werbe gibt es ja die Möglichkeit
2:22 sie sich in einer Partei zu engagieren oder weil alle Parteien nichts taugen eine neue Partei zu gründen und über die dann Einfluss auf sowohl öffentliche
2:35 Meinung wie im Falle einer Wahl in Stadträte in Landesparlament oder im Bundes-
2:52 Ellen lassen in Kommunalparlamente also man Kandidat werden man muss dabei natürlich in einer Partei eintreten oder in einer Partei mitmischen wollen man
3:01 kann auch Parteiversammlung gehen auf politische Veranstaltungen und überall mitreden seine Meinung sagen Kritik äußern Vorschlägen üben und es gibt ja
3:10 auch andere Formen neben der Wahl die alle vier Jahre alle fünf Jahre stattfindet je nachdem ob das Bundeslandes oder Kommunalebene ist es
3:21 gibt ja auch andere Möglichkeiten sichern Bürgerentscheiden Bürger auch mit anderen zusammen die Initiative zu ergreifen und einen Anliegen
3:31 vorzutragen es gibt die Möglichkeiten Abgeordnete und ihn nicht nur Briefe zu schreiben sondern in ihre Sprechstunden zu gehen
3:41 also ich glaube schon dass das es viel mehr Möglichkeiten gibt als genutzt werden und das Politiker eigentlich eher dankbar wäre wenn sie in dieser Weise
3:50 Unterstützung bekommen Unterstützung oder auch Kritik was etwas anders ist als Beschimpfung oder hassausbrüche entgegenzunehmen das hat
4:00 man als politischer Mensch natürlich nicht so gerne also ich glaube die Chance über die Regeln der Beteiligung in der
4:10 Demokratie sich einzuwischen die ist immer da man muss sie nutzen es kostet allerdings Zeit und
4:22 ich räume ein dass die Begrenzung von Amtszeiten auch ihre Vorteile haben mag sie hat aber auch ihre Schwächen
4:35 das beginnt schon mit dem ganz prinzipiellen Umstand dass sich die Wählerinnen und Wähler auf diese Weise selber
4:42 gewissermaßen gesetzlich der Möglichkeit begeben jemanden in einem Amt zu bestätigen den man die Führung der Geschäfte einer Stadt oder eines Landes
4:54 jedenfalls eher zutraut als möglichen neuen Bewerber und ich finde es auch demokratietheoretisch nicht besonders überzeugend dass der souveräne Wähler
5:06 diese Möglichkeit nur in einer zeitlich in einem zeitlich befristeten Umfang haben soll nochmal ich räume an Räume ein das ist auch Argumente dafür gibt
5:17 insbesondere sowohl was möglichen macht Missbrauch als auch was Erschöpfung gewissermaßen von Kreativität Einfallsreichtum gestaltungsstellen
5:27 angeht aber um es mal an einem praktischen Beispiel zu verdeutlichen in Amerika gibt es eine zeitliche Begrenzung von Amtszeiten für
5:37 Präsidenten die nur einmal wieder gewählt werden können in Deutschland gibt es eine Begrenzung für Amtszeiten für Bundeskanzler nicht
5:46 ich habe den begründeten Eindruck dass auch viele Amerikaner schon im zweiten Jahr der Amtszeit von Donald Trump besorgte über deren weitere Amtszeit
5:56 waren als in Deutschland über das fünfzehnte Jahr der Kanzlerschaft von Angela bin durchaus dafür dass die repräsentative Demokratie die wir haben
6:07 und die sich auch bewährt hat auch ergänzt wird durch viel mehr Möglichkeiten direkte bürgerbeteilen gibt es ja auf unterschiedliche Ebene es
6:14 gibt sie auf kommunale eben es gibt ja auf Landesebene aber man soll sich nichts vormachen das ist kein Heilmittel wir wissen aus vielen Erfahrungen von
6:23 von Bürgerentscheiden dass daran sich häufig viel weniger beteiligen als an Wahlen die Legitimation ist dadurch nicht größer die Gefahr bei bei solchen
6:34 Initiativen Bürgerentscheiden ist auch das Interessengruppen sich der Sache annehmen Meinungsmacher die Sache beeinflussen da sind Wahlen schon
6:42 sozusagen etwas resilienter wie das neue mod dort heißt aber trotzdem bin ich dafür nach klaren Regeln auch auf Bundesebene mindestens
6:53 das das Recht zu stärken den Bundestag mit Themen zu befassen nach klar definierten Regeln die das auch vermissbrauch schützen denn die direkten
7:05 Instrumente der Beteiligung sollen die repräsentative Demokratie nicht ersetzen sondern ergänzen sie sollen sie lebendiger machen damit die der
7:14 Bundestag oder der Landtag oder welche welches politische Krimi auch immer sozusagen auch zwischen den Wahlen stärker mit dem befasst werden was die
7:23 Bürger oder wenigstens ein Teil von ihnen wollen welche Meinungen welche Interessen sie vertreten Stichwort amtszeitbegrenzung
7:34 das kann man machen es gibt es an anderen Ländern nicht für undemokratischen halte ich das nicht aber man muss wissen es ist ein
7:41 Einschränkung des Rechts des Wählers darüber zu entscheiden wer Politik macht wenn man festlegt ein Kanzler nur zwei Wahlperioden nimmt man den Wähler das
7:51 Recht zum Beispiel in der Vergangenheit Merkel nochmal zu wählen oder Kohle noch mal zu wählen nicht von dem man möglicherweise viel hält also es gibt
8:00 das Bundespräsidenten dürfen nur zwei Wahlperioden amerikanische Präsidenten dürfen nur zwei Wahlperioden in Deutschland haben wir das anders
8:09 geregelt weil das Parlament wählt und man die rechtes Parlaments nicht so sehr beschneiden will