Kommunale Aufgaben: Was Städte & Gemeinden tun
Friedrich-Ebert-Stiftung
https://www.youtube.com/watch?v=gQ3xR-nacFk

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0:01 Ein Sprung ins kühle Nass: Schwimmbäder bedeuten Spaß und Lebensqualität. Sie zu unterhalten, ist für viele Kommunen eine große finanzielle Belastung. Sportanlagen, Kultureinrichtungen,
0:14 Wirtschaftsförderung und vieles andere gehören zu den freiwilligen Aufgaben von Städten und Gemeinden. Das heißt, die Kommune kann selbst darüber entscheiden, ob sie diese Leistungen
0:26 erbringen will und wie sie diese umsetzt. Während sich eine Stadt zum Beispiel fünf Schwimmbäder leisten kann, bleibt für eine andere nur Geld für zwei. Daneben gibt es zwei Arten von
0:39 Pflichtaufgaben, vorgegeben durch Landes- oder Bundesgesetze: einerseits die Aufgaben im eigenen Wirkungskreis. Das heißt, Kommunen müssen die Aufgaben erledigen, aber wie sie diese umsetzen,
0:53 da haben sie Handlungsspielraum. Zu solchen Aufgaben gehören zum Beispiel der Unterhalt von Kindergärten, die Abwasserbeseitigung oder der öffentliche Nahverkehr.
1:04 Demnach kann die Stadt zum Beispiel selbst entscheiden, ob sie Busse oder Straßenbahnen für den öffentlichen Nahverkehr bereitstellt. Andererseits gibt es
1:15 die Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung. Ein sperriger Begriff. Er bedeutet, dass die Kommune bestimmte Aufgaben eins zu eins nach Vorgabe umsetzen muss.
1:29 Dazu zählen zum Beispiel das Meldewesen, die Durchführung von Wahlen oder die Auszahlung von Wohngeld. Obwohl die Kommunen nicht verschwenderisch sind, reicht bei vielen
1:39 das Geld für die Erfüllung ihrer Aufgaben nicht aus, und gekürzt wird zuerst bei freiwilligen Aufgaben. Zum Beispiel bei Schwimmbädern. Wird zu viel Wasser abgelassen, kann es zum
1:51 Abwärtssog kommen, denn sinkt die Lebensqualität, sinkt auch die Attraktivität der Kommune als Ort zum Wohlfühlen, Arbeiten und Wohnen. Eine Pauschallösung gibt es leider nicht. Jede Stadt
2:06 und jede Gemeinde muss ihre eigenen Antworten finden, damit sie bunt und lebenswert bleiben.