Mehr Demokratie für Kinder und Jugendliche: Wahlalter, Partizipation & Jugendparlament
Piraten Dresden
https://www.youtube.com/watch?v=gDSpUkOW1LI

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 liebe kinder und jugendliche alles gute zum kindertag am heutigen ersten juni reden viele parteien über verschiedene rechte von kindern und soll es dabei
0:10 heute um zwei besondere teilhaberechte gehen [Musik] im ersten teil wird euch mal was über
0:20 das wahlrecht erzählen dass im bund und in einigen ländern und kommunen erst ab 18 möglich ist im zweiten teil werden wir eher über die praktische anwendung
0:29 sprechen zum einen über die bürgerbeteiligung satzung in dresden die auch für jugendliche nutzbar ist und danach geht es noch um ein potenzielles
0:37 jugendparlament für dresden sprechen wir also über das höchste über das heiligste recht in der demokratie die wahl für viele auch gleichzeitig die
0:46 höchste pflicht allerdings bist du jugendlich und lebst in sachsen dann wird es für sie schwierig denn sowohl kommunale als auch auf landesebene auf
0:56 bundesebene und auf europaebene kannst du erst mit 18 jahren an die wahlurne drehen vorher ist eine politische partizipation durch wählen schlichtweg
1:06 nicht möglich deswegen fordern wir piraten nicht nur für sachsen sondern insgesamt eine absenkung des wahlalters auf 14 jahre denn wir sind der meinung
1:16 politikverdrossenheit entspringt auch aus dem mangel an partizipation warum sollte ich mich für politik interessieren wenn ich überhaupt nicht
1:25 gehört werden kann wenn mich niemand hören will und jetzt im anschluss möchte ich gern mit vier ausreden aufräumen die uns immer wieder
1:34 ergebnissen erläutert werden wenn wir ein niedrigeres mal also fordern das erste argument gegen eine absenkung des wahlalters lautet das sind so wenige das
1:46 ist keine ausschlaggebende menge für so einen kleinen anteil müssen wir doch keine neuen regeln machen gut kann man denken wenn man sich
1:55 allerdings die zahlen mal anschaut und wir nehmen jetzt mal vom statistischen bundesamt 2009 10 dann würden wahlberechtigte von 14 bis 17 einen
2:06 stimmenanteil von 4,19 prozent aller wählen dann aus machen und das ist durchaus kein so kleiner teil mehr als dass wir ihnen vernachlässigen sollten
2:15 und genau das tun wir und nur weil wir uns der diskussion überhaupt verweigern wenn wir im kleineren rahmen uns sachsen ansehen dann machen die 14 bis 17
2:26 jährigen immer noch 3,5 prozent aller wahlberechtigten aus es ist also immerhin ein teil von drei bis vier prozent der stimmen die wir einfach
2:37 hinten runterfallen lassen und zwar ganz bewusst kommen wir zur ausrede nummer zwei und das ist vermutlich die die am häufigsten hören werdet es braucht zum
2:46 wählen eine gewisse reife und die haben 14 jährige noch nicht oder 15-jährige oder 16-jährige 17 auf jeden fall erst mit 18 hat man dann magischerweise die
2:59 reife erreicht die es braucht um zu wählen ok schauen wir uns mal andere altersgrenzen an die wir hier in der bundesrepublik deutschland zu setzen mit
3:06 13 jahren zum beispiel darfst du mit erlaubnis der eltern einem nebenjob nachgehen mit 14 jahren strafmündig mit 15 jahren kannst du dann in die
3:16 ausbildung oder ins berufsleben starten und du kannst einen mopedführerschein machen warum
3:23 können diese jugendlichen oder diese kinder je nachdem wo man die grenze setzt sich bereits ins berufsleben stürzen aber sie dürfen nicht politisch
3:32 partizipieren da ist meines erachtens ein ungleichgewicht vorwurf nummer drei kinder und
3:41 jugendliche sind besonders anfällig gegenüber populismus sie wählen die radikalen und die extremen und sind für die ein leichtes opfer und machen dann
3:50 dort ihr kreuz ist das wirklich so sitzen in unserem parlament dann plötzlich radikale und extremisten nur weil sie auf dummen
4:00 fangen gegangen sind nein schauen wir uns einfach mal die ergebnisse der u18 bundestagswahl aus dem jahr 20 21 an so würde das parlament
4:12 aussehen wenn nur die unter 18 jährigen gewählt hätten da ist jetzt keine große überraschung der einzige ausreißer ist die
4:20 tierschutzpartei die sie über die fünf prozent hürde geschafft hat ansonsten sind genau die gleichen parteien vertreten und mal ganz unter uns
4:28 gesprochen von den populisten deutlich weniger als bei der erwachsenen war außerdem wachsen kinder und jugendliche die jetzt genau in diesem alter von
4:39 kindern und jugendlichen sind von anfang an in das digitale zeitalter hinein das heißt medienkompetenz erarbeiten sie sich von anfang an einfach weil sie von
4:50 beginn an mit den medien leben müssen die kids leben mit tik tok und mit twitter und mit instagram und sie wissen vielleicht auch wie ich das zu bewerten
5:00 habe und wie ich das zu bewerten habe und es ist auch ein essentieller auftrag für uns erwachsene dass sie genau das können sollen also anstatt zu sagen die
5:14 populisten gehen bei den kindern auf dem empfang sollten wir daran arbeiten um genau das zu verhindern und unter uns gesprochen
5:23 wenn wir dabei sind können wir auch gleich bei den buhmann weitermachen kommen wir zum vierten argument was uns sehr häufig begegnet wenn wir eine
5:30 absenkung des wahlalters fordern die piraten ihr fordert das doch nur weil es euch nützt nein
5:41 erstens das war unsere stimmen ergebnis bei der u 18 bundestagswahl 20 21 das hätte uns jetzt auch nicht auf magische weise ins parlament gehoben die
5:54 aussage dass wir piraten davon massiv profitieren würden die stimmt einfach nicht zweitens es geht auch nicht darum ob wir
6:04 profitieren oder andere kleine parteien profitieren es geht darum dass die jugendlichen profitieren es geht darum dass sie sich einbringen wählen ist für
6:13 uns piraten eines der zentralen rechte die wir in einer demokratie haben und wir schließen in der bundesrepublik deutschland so viele menschen von diesem
6:23 recht aus weil wir hier einen punkt gesetzt haben bei 18 jahren denn den haben wir dort der ist halt da das haben wir schon immer so gemacht und
6:35 die diskussion darum ob das richtig ist die wollen wir anstoßen und die muss angestoßen werden ob wahlalter 14 die ultimative lösung ist
6:47 das ist die frage auch das wissen wir nicht es ist eine forderung mit der wir in die diskussion eintreten wollen es gibt noch ganz andere modelle es gibt
6:55 menschen die fordern zum beispiel ein elternwahlrecht hast du kinder sollten deine stimmen dann mehr fehlen auch das ist eine lösung wichtig ist dass wir in
7:05 den dialog eintreten wichtig ist dass wir uns gedanken machen wie können wir kinder und jugendliche in der demokratie besser repräsentieren wie können wir sie
7:13 überhaupt in den demokratischen prozess holen und das wollen wir erreichen kommen wir nun zur bürgerbeteiligung satzung dem herzstück der demokratie
7:23 hier vor ort in dresden das können nämlich auch jugendliche zwischen 15 und 18 jahren unterschriften sammeln um verschiedene formate ins leben zu rufen
7:32 schon ab 600 unterschriften dresden weit ist es möglich eine informationsversammlung einzuberufen da müssen dann auch personen aus der
7:40 verwaltung und aus der stadt am rede und antwort stehen als zweites ist es möglich ein jugendforum ins leben zu rufen und das schon ab 1200
7:48 unterschriften in ganz dresden das muss bestenfalls in einem boot münden also da kann man tatsächlich entscheiden wie soll es eine gewisse
7:56 richtung gehen was dann auch sehr viel druck auf den stadtrat ausübt als tritt ist es noch möglich einen jugendwerkstatt verfahren ins leben zu
8:03 rufen das geht ab 1800 unterschriften und ermöglicht sich zu einem thema zusammenzusetzen und lösungen zu erarbeiten
8:11 es ist sehr wichtig sich so einzubringen denn dieses mittel ist bisher noch nicht einmal im jugendlichen kontext genutzt wurden wenn ihr also hilfe oder
8:18 unterstützung braucht das mal durchzuziehen und da die unterschriften zu sammeln kommt gerne auf uns zu während wir die bürger in beteiligungs-
8:25 satzung in dresden haben brauchen wir auch ganz dringend noch etwas anderes ein jugendparlament wir sollten uns dabei ein beispiel an
8:32 leipzig nehmen denn dort hat das jugendparlament tatsächlich ein initiativrecht im stadtrat auf der einen seite können jugendliche schon wählen
8:40 und auf der anderen seite sind einige jugendliche schon ein gremium vertreten wo sie die prozesse einüben können und tatsächlich gehör finden am ende ist es
8:49 aber wirklich sehr sehr sehr wichtig dass so ein parlament nicht zu einem zahnlosen tiger verkommt die initiative jung parlament hat sich bereits jetzt
8:57 schon in dresden dafür und wir stehen hinter ihnen darum nochmal einen fröhlichen kindertag euch allen und wenn du kein kind mehr ist hier in dresden
9:07 lebst und die die themen die wir hier besprochen haben wichtig sind dann hast du die möglichkeit einen oberbürgermeister zu wählen dem die
9:16 themen genauso wichtig sind wie dir deine stimme für martin schulte wissermann von den piraten [Musik]