Verkehrsrecht und Völkerrecht: "Im Grunde das Gleiche"? | heute-show #shorts
ZDF heute-show
https://www.youtube.com/watch?v=c00vHWCfDD0

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 stößt denn das Völkerrecht so schön es ist auch an realpolitische Grenzen? Ja, wenn man ehrlich ist, ja, das ist so. Aber ehrlich gesagt, das kennen wir
0:09 mit Rechtsordnung. Wenn sie mal an sich denken im Straßenverkehr haben sie das immer alles 100% eingehalten.
0:18 Würde sogar so ein Stoppschild ist doch jetzt ein bisschen was anderes wenn man Ich mag die Analogie, aber wenn irgendwie Trump Venezuelas Präsidenten
0:26 da rausholt. Im Gesetz steht drin, wenn du in einer geschlossenen Ortschaft fährst, darfst du nur 50 fahren. Trotzdem fahren welche
0:33 schneller. So, so ist es auch im Völkerrecht. Es ist im Grunde das gleiche. Damit muss man umgehen. Also Rechtsordnungen sind da, um eine
0:40 Orientierung zu geben, aber sie werden nie dogmatisch 100% eingehalten. Wenn Sie als Straftäter was anderes tun und wenn sie es das erste Mal tun, werden
0:49 sie in Deutschland in aller Regel zu der Bewährungsstrafe verurteilt. Sie wandern nicht gleich ins Gefängnis. Okay. Wann wird denn die
0:56 Bewährungsstrafe von Trump umgewandelt? Also, es war jetzt nicht das erste war. Nein, ist schon klar, aber es wird über solche
1:02 Fragen ja geredet. Keiner verschweigt das. Aber ist das denn nicht peinlich, dass wir Völkerrechtsbruch nur klar benennen, wenn es auch die Richtigen
1:09 tun? Es gibt schon auch noch Unterschiede, ob du so wie Putin äh jetzt im fünften Jahr ein Krieg gegen die Ukraine führst und
1:17 aber tausende von Menschen, auch eigene Menschen umbringst äh oder ob diese eine Maßnahme in Venezuela gegen einen Machthaber vorgenommen wird, der jetzt
1:27 auch nicht gerade Menschenrechte eingehalten hat. Ja, schon noch Unterschied. Da ging es ja dann auch um höheres Ziel,
1:33 die Befreiung des venezuelanischen Erdöls [räuspern] äh Volkes Volkes wollte ich sagen. Es ging schon auch darum, dass jemand,
1:40 der ganz tief in Drogen Geschäften drin sitzt und der das ist für viele Menschen ganz schlimm, dass der auch zur Verantwortung gezogen,
1:49 aber das Maduro Regime ist ja jetzt immer noch da, nur er ist weg. Ich glaube schon, dass dann jetzt ein Wechsel stattfindet, dass da auch eine
1:57 Veränderung richtig in Richtung Demokratie Menschenrechte stattfinden kann. Das ist auch das Ziel der USA. Wir unterstützen das auch, aber es ist noch
2:06 nicht passiert. Das stimmt schon. M.