Gewaltenteilung - Legislative, Exekutive & Judikative einfach erklärt! David Küster https://www.youtube.com/watch?v=ZM2sNFNw10U Transkript (automatisch erstellt) 0:00 was ist eigentlich die gewaltenteilung und warum ist sie so wichtig für eine funktionierende demokratie h mein name ist david küster ich bin 0:10 studierte politik- und sozialwissenschaftler und setzte mich seit über zehn jahren wissenschaftlich mit politischen inhalten auseinander und 0:17 heute erkläre ich euch kurz und knapp das prinzip der gewaltenteilung los geht's grundsätzlich bedeutet gewaltenteilung 0:25 dass man die staatsgewalt organisatorisch und funktional in drei verschiedene organe gliedert um damit zu verhindern dass eine einzelperson eine 0:34 gruppe oder institution diese macht auf sich vereinen und dadurch missbrauchen kann indem man diese diese staatsgewalt in drei verschiedene organe glieder 0:45 können diese sich gegenseitig kontrollieren und somit verhindern dass gegen die prinzipien des staates agiert wird diese idee ist im laufe der 0:55 geschichte bei so einigen denkern aufgekommen das heutige verständnis von gewaltenteilung geht aber vor allem auch die gewaltenteilung lehre von john bock 1:03 und scharte montes kiel zurück die sich damit im zuge des zeitalters der aufklärung kritisch gegen den absolutismus gewandt haben viel zu oft 1:13 hat die damalige von gott gegebene alte ordnung dazu geführt dass monarchen ihre macht missbraucht haben in seinem 1748 veröffentlichten werk vom 1:26 geister gesetzte legt monsters kühl seine idee der gewaltenteilung vor die bis heute prägend ist hier wird die staatsgewalt in drei unabhängige sich 1:35 gegenseitig kontrollieren die organe aufgeteilt neben nicht die legislative exekutive und judikative das modell sollte zudem dazu dienen dass 1:44 unterschiedliche gesellschaftsgruppen an der macht beteiligt werden diese idee wurde noch im gleichen jahr 100 in den usa durch das prinzip der checks und 1:52 balances und im zuge der französischen revolution in der verfassung von 1791 aufgegriffen im laufe der zeit vereint hatte sich die idee immer weiter in der 2:03 heutigen zeit ist hier als basis in jedem demokratischen und freiheitlichen rechtsstaat zu finden so ist die gewaltenteilung und auch im deutschen 2:10 grundgesetz fest verankert auf das deutsche grundgesetz werde ich gleich noch eingehen in einer diktatur hingegen gibt es überhaupt keine gewaltenteilung 2:20 hier ist die gesamte staatsgewalt entweder an eine einzelperson in einer gruppe oder in einer institution zentriert bezüglich der gewaltenteilung 2:30 unterscheidet man zwischen der vertikalen und der horizontal gewaltenteilung vertikale gewaltenteilung beschreibt die 2:37 aufteilung von staatlichen und rechtlichen aufgaben auf verschiedene übereinander stehende kompetenz ebenen man nennt dies auch ein zentralistisches 2:46 system hier gibt es eine übergeordnete bundesebene und darunter stehende länder bei den staaten die mitglied in der 2:53 europäischen union sind kommt die eu ebene noch dazu deutschland ist ein föderales system eine bundesrepublik in der die 3:02 staatsgewalt auf eine bundesebene und 16 ländern auch geteilt ist das ist im grundgesetz artikel 20 absatz 1 festgelegt die bundesrepublik 3:13 deutschland ist ein demokratischer und sozialer bundesstaat die horizontale gewaltenteilung bezeichnet die aufteilung staatsgewalt 3:21 innerhalb einer ebene auf drei unterschiedliche organe das ist natürlich wochen grundgesetz in artikel 20 absatz 2 geregelt alle staatsgewalt 3:32 geht vom volke aus sie wird vom volke in wahlen und abstimmungen und durch besondere organe der gesetzgebung der vollziehenden gewalt und der 3:41 rechtsprechung ausgeübt diese organe werden legislative exekutive und judikative genannt die legislative ist die gesetzgebende beziehungsweise rechts 3:51 setzen mit gewalt der name leitet sich aus dem lateinischen ab in einer der präsentation demokratie wird die legislative durch ein parlament 3:59 dargestellt wo vom volk gewählte vertreter bzw abgeordnete gesetz einbringen beraten und beschließen die dann für alle also die exekutive und 4:09 judikative bindend sind hierbei müssen sich die vertreter jedoch an grundlegende vorschriften der verfassung halten in deutschland gehören zur 4:18 legislative der bundestag der bundesrat und die jeweiligen landesparlamente die exekutive ist die ausführende wurde auch rechts vollziehende gewalt die aus 4:29 regierung und öffentlicher verwaltung besteht der name leitet sich aus dem lateinischen ab sie muss quasi ein die gesetze umsetzen die die legislative 4:38 beschlossen hat in deutschland gehören neben der bundesregierung und ihren ministerien auch alle behörden zur exekutive das gleiche gilt für die 4:47 landesebene hier gehören alle landesregierungen und die jeweiligen landesbehörden natürlich auch zur exekutive 4:54 somit gehören beispielsweise die polizei die staatsanwaltschaft und alle beamtinnen und beamten in den ämtern zur exekutive 5:03 gemeinderäte auf kommunaler ebene gehören auch zur exekutive da sie keine gesetze erlassen können die exekutive kann jedoch auf grundlage des 5:12 rechtsrahmens eines gesetzes rechtsverordnungen erlassen wie dennoch verbindliches recht sind die judikative ist die recht sprechende gewalt auch das 5:21 wurde stammt aus dem lateinischen grundsätzlich entscheidet die judikative was nach einem gesetz richtig ist zu ihr gehören alle gerichte und richter die 5:31 jedoch unterschiedliche bereiche abdecken auf staatlicher ebene kontrolliert das oberste gericht die verfassungsmäßigkeit der gesetze alle 5:40 urteile müssten dementsprechend auf grundlage von gesetzen erfolgen alle gerichte müssen unabhängig sein in deutschland gehören das 5:50 bundesverfassungsgericht die obersten gerichtshöfe und alle gerichte der länder zur judikative die gewalten verschränkung die gewaltenteilung wird 6:00 jedoch in der politischen praxis nicht strikt eingehalten da die jeweiligen staatsorgane um handlungsfähig zu sein miteinander verschränkt sind so braucht 6:10 beispielsweise die exekutive die gesetze der legislative um ordnungsgemäß handeln zu können umgekehrt funktioniert ein staaten nur wenn die erlassenen gesetze 6:18 der legislative auch von der exekutive umgesetzt werden die judikative braucht wiederum die gesetze um auf deren grundlage urteilen zu können in einer 6:28 parlamentarischen demokratie wie deutschland sind die gewalten besonders stark geflochten hier ein paar beispiele dafür der kanzler wird beispielsweise 6:39 vom bundestag gewählt minister und kanzler also die exekutive können zugleich abgeordnete des bundestages also der legislative sein 6:50 man nennt dies auch kompatibilität von mandat und amt der kanzler also mitglied der exekutive kann wiederum von der legislative also den bundestag durch ein 7:02 misstrauensvotum abgewählt werden die bundesregierung kann gesetzesinitiative einbringen die dann von der mehrheit des bundestages beschlossen werden die 7:11 exekutiven der bundesländer formen den bundesrat der legislative gehört der bundestag wählt die eine hälfte der richter am bundesverfassungsgericht und 7:21 der bundesrat die andere hälfte somit sind auch legislative und judikative miteinander verschränkt der bundespräsident staatsoberhaupt und teil 7:31 der exekutive wird von der bundesversammlung also legislative gewählt herzlichen dank fürs zuhören wenn euch dieses video gefallen hat dann 7:40 lass mir doch einen like der und abonniert meinen kanal bis zum nächsten video