Vertrag von Lissabon
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Transkript (automatisch erstellt)

0:00 Also stellt euch die Europäische Union mal wie ein riesiges Betriebssystem vor. Mit der Zeit, na ja, da wurd es einfach langsam und ziemlich kompliziert. Der
0:10 Vertrag von Lissabon war dann sozusagen das entscheidende Software Update entworfen, um die ganze EU wieder fit für das 21. Jahrhundert zu machen. Genau
0:19 das ist die große Frage, die wir heute klären wollen. Denn und das ist der Punkt, hinter diesem doch recht trockenen Namen verbirgt sich eine
0:27 grundlegende Neuordnung der Macht in Europa und die betrifft uns am Ende alle. Okay, legen wir los. Wir schauen uns an, warum dieses Upgrade überhaupt
0:37 nötig war. Dann wie es die EU effizienter und auch demokratischer gemacht hat. danach wie es ihr eine einheitliche Stimme geben sollte und zum
0:46 Schluss welche neuen Regeln die Zukunft bestimmen. Ja, um zu verstehen, warum man so ein Riesenupdate überhaupt braucht, müssen wir uns mal die Diagnose
0:56 ansehen. Anfang der 2000er Jahre war die EU ja auf 27 Mitglieder angewsen und die alten Prozesse, die haben einfach zu Stillstand geführt. Entscheidungen
1:05 dauerten eine Ewigkeit und viele Leute hatten das Gefühl, die Union sei irgendwie undokratisch. Es war also wirklich höchste Zeit für eine
1:13 grundlegende Reform. Und das Spannende ist, der Vertrag selbst verrätt uns seine Ziele quasi schon in der Einleitung. Es ging darum, die EU
1:21 effizienter zu machen, ihr mehr demokratische Legitimität zu geben und dafür zu sorgen, dass sie auf der Weltbühne geschlossener auftritt. Genau
1:30 das waren die Kernprobleme, die das Update beheben sollte. Die alten Strukturen funktionierten also nicht mehr, das ist klar. Schauen wir uns also
1:39 mal an, wie dieses Effizienzupgrade von Lissabon die Entscheidungen beschleunigen sollte. Die erste große Änderung war wirklich radikal. Diese
1:48 alte super verwirrende Dreisäulenstruktur wurde einfach abgeschafft. Weg damit. Stattdessen gibt es seit Lissabon nur
1:56 noch eine einzige Europäische Union mit einer einheitlichen Rechtspersönlichkeit. Was heißt das? Das bedeutet, die EU kann
2:04 jetzt als ganzes internationale Verträge abschließen. Und um diese ständigen Blockaden zu vermeiden, wurde eine der größten Hürden einfach mal abgeschafft.
2:14 Das Einstimmigkeitsprinzip. Ihr wisst schon, wo ein einziges Land nö sagen und alles aufhalten konnte. Stattdessen kam ein neues System, die
2:22 qualifizierte Mehrheit. Und das war eine wirklich wirklich große Änderung. Das System dahinter nennt man doppelte Mehrheit. Klingt kompliziert, ist aber
2:32 eigentlich clever. Ein Gesetz ist dann angenommen, wenn zwei Bedingungen erfüllt sind. Erstens, mindestens 55% der Länder müssen zustimmen und
2:40 zweitens, das ist der Knackpunkt, diese Länder müssen zusammen mindestens 65% der gesamten EU-Bevölkerung vertreten. Das macht es für ein einzelnes Land eben
2:49 viel viel schwieriger, alles aufzuhalten. Kommen wir zum nächsten Punkt, dem Demokratieupgrade.
2:56 Wie wollte der Vertrag eigentlich dieses berühmte Demokratiedefizit der EU angehen, von dem immer alle gesprochen haben?
3:03 Hier gab es eine massive Machtverschiebung. Wirklich. Das direkt gewählte Europäische Parlament wurde enorm aufgewertet. Es wurde zu einem
3:12 echten Gesetzgeber auf Augenhöhe mit dem Rat der Mitgliedstaaten. Es bekam die Kontrolle über den kompletten Haushalt und ganz wichtig, es wählt seitdem die
3:21 Spitze der Europäischen Kommission mit. Und dann führte der Vertrag diese Zahl hier ein. 1 Million. Das ist die magische Grenze für ein komplett neues
3:30 Werkzeug der Bürgerbeteiligung. nämlich die europäische Bürgerinitiative. Heißt, wenn eine Million Menschen aus
3:38 einer bestimmten Anzahl von EU-ländern eine Initiative unterzeichnen, dann muss die Kommission sich damit befassen. Das gibt uns Bürgern eine direkte Stimme, um
3:48 unsere eigenen Themen auf die Agenda zu setzen. Und noch ein ganz entscheidender Schritt für die Demokratie. Die Charter der Grundrechte, also alles von
3:58 Meinungsfreiheit bis Datenschutz, wurde rechtlich bindend. Das ist ein Riesending. Das bedeutet nämlich, Bürger können ihre Rechte jetzt direkt vor den
4:08 EU-Gerichten einklagen. So, nächstes Problem, die Außenpolitik. Vor Lissabon, da war es oft so, dass die EU auf der Weltbühne mit ganz vielen
4:18 verschiedenen Stimmen gesprochen hat. Das hat sie natürlich geschwächt und genau das sollte der Vertrag ändern. die Lösung: Man hat zwei neue starke
4:27 Führungspositionen geschaffen. Die Idee war, die vielen Stimmen zu bündeln und der EU damit endlich ein klares Gesicht auf der Weltbühne zu geben. Da ist zum
4:37 einen der Präsident des Europäischen Rates. Man könnte ihn so ein bisschen als den permanenten Klassensprecher der Staats- und Regierungschefs bezeichnen.
4:47 seine Hauptaufgabe Kontinuität bei den Gipfeltreffen reinbringen und die Union auf der allerhöchsten Ebene nach außen vertreten. Und dann gibt es den hohen
4:56 Vertreter. Der ist praktisch der Außenminister oder die Außenministerin der EU. Diese Person bündelt die Macht von Kommission und Rat und leitet den
5:05 riesigen diplomatischen Dienst der EU. Das Ziel dahinter: koherente Außenpolitik, quasi aus einem Guss. Und schließlich kommen wir zu einem Punkt,
5:15 der die EU irgendwie zukunftssicher machen sollte und ihr gleichzeitig eine Flexibilität gab, die es so vorher noch nie gab. Die vielleicht berühmteste und
5:25 ja auch weitreichendste Neuerung ist der Artikel 49a. Hier wurde zum allerersten Mal ein formelles, ein rechtliches Verfahren dafür geschaffen, dass ein
5:36 Land aus der Europäischen Union austreten kann. Und der Vertrag kriegt dafür auch ein ganz klares dreistufiges Verfahren fest. Zuerst muss die
5:44 offizielle Mitteilung kommen, ganz förmlich, dann folgen Verhandlungen über die ganzen Details des Austritts und das alles innerhalb eines klar definierten
5:53 Zeitraums. Man kann also zusammenfassen, das war keine kleine Korrektur, kein kleines Update. Nein, das war eine Generalüberholung des gesamten Systems,
6:04 um die EU für die großen Herausforderungen des neuen Jahrhunderts zu rüsten. Also, was ihr euch merken solltet, ist der Vertrag von Lissabon
6:12 hat das Betriebssystem der EU wirklich von Grund auf aktualisiert, von den Abstimmungen über die Gesetze, die Bürgerrechte bis hin zur Außenpolitik.
6:21 Das hat die EU nachfaltig verändert und so die Idee eben auch handlungsfähiger gemacht. Und genau das ist das Spannungsfeld, das dieser Vertrag
6:30 aufmacht. Auf der einen Seite hat er die Integration in vielen Bereichen vertieft, die Union also stärker gemacht, aber gleichzeitig hat er mit
6:37 dieser Austrittsklausel auch eine völlig neue Form der Flexibilität geschaffen. Und die Frage nach der richtigen Balance zwischen diesen beiden Polen, die ist,
6:45 würde ich sagen, bis heute topaktuell.