Krise der Demokratie | ZEHN NACH ZWÖLF – Folge 10
direction f
https://www.youtube.com/watch?v=Qvx3-5pEAkA

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 die rodung des dann in roger force die agenda 2010 der berliner flughafen oder die zahlreichen masten affären der cdu nur einige beispiele dafür wie
0:13 politikerinnen scheinbar gegen den willen der bevölkerung handeln staatliche entscheidungsprozesse finden öfter sind geschlossen in greven statt
0:20 es herrscht eine mangelnde transparenz für den menschen sprechen bereits von einer krise der demokratie doch stimmt das überhaupt
0:29 fangen wir doch erst mal von vorne demokratie bedeutet jetzt mal wirklich ganz stark runter gebrochen dass alle
0:43 macht vom volke aus gibt die gewählten politikern sollen also stets im interesse derjenigen handeln die sie gewählt haben denn sie sind
0:51 vertreterin des volkes faktisch ist das jedoch nicht immer der fall das hat jedoch nicht etwa was damit zu tun dass die blutigen ausschließlich schwache
1:01 oder schwierige charaktere sind wie manche leute ja nicht müde werden zu erzählen sondern es hängt viel mehr damit zusammen wie sich die gesellschaft
1:08 entwickelt hat und wie sie sich auch immer weiter entwickelt sie wird nämlich zusehends komplexer kaum eine entscheidung kann auch im luftleeren
1:14 raum stattfinden das system imperative müssen bedient werden den arbeitsplatz zu dürfen nicht gefährdet werden steuern sollten wegen der internationalen
1:21 konkurrenz nicht erhöht werden es gibt zig vorschriften welche den spielraum der politik einschränken die politik scheint schon fast machtlos
1:30 so begründeten die grünen in hessen ihre entscheidung den dann oder vorerst ruhen zu lassen beispielsweise mit schon seit jahrzehnten bestehenden verträgen zum
1:38 ausbau einer autobahn diese wurden wiederum auf bundesebene getroffen die grünen könnten also nichts dagegen tun das behaupten sie zumindest
1:46 meistens sind es genau diese bild schlagzeilen die unter einer krise der demokratie verstehen werden politikerin ex verluste ihre doktorarbeit oder
1:54 philipp antwort doch nicht mamas liebling wir wollen uns heute aber nicht nur mit diesen oberflächen phänomenen beschäftigen sondern auch ein blick
2:03 hinter die kulissen und wen treffen wir da den neoliberalismus neoliberalismus das ford scheint überall auftauchen meist und vielleicht auch nicht ganz zu
2:14 unrecht nicht gerade in einem besonders vorteilhaften licht doch was bedeutet dass zum ersten mal eine öffentlichkeit präsent war der begriff im august 1938
2:22 bei einer konferenz des colloquium besagte lipman forderte in seinem buch geht zurzeit die eine erneuerung des wirtschaftsliberalismus das klingt ja
2:32 erst mal relativ harmlos doch dabei ist es dann leider nicht geblieben springen wir von dort 35 jahre in die zukunft also in die 1970 er jahre der
2:41 kapitalismus steckt mal wieder in einer krise zwar haben die zweieinhalb jahrzehnte nach ende des zweiten weltkriegs zu einer nie gekannten
2:50 steigerung von produktivkraft also der möglichkeit viel und schnell zu produzieren sowie des wohlstandes geführt diese kurze periode näher sie
2:59 sich jedoch dem ende was war der grund fast jeder haushalt besitzt mittlerweile einen kühlschrank fernseher oder eben ein space hatte der markt ist für diese
3:08 konsumgüter also gesättigt was also tun die produktion kann schließlich nicht einfach aufhören das wäre ja wahnsinn wir haben ja mittlerweile gelernt dass
3:18 der zwang zu profit und konkurrenz im kapitalismus verpflichtendes wenn ihr das noch mal nachgucken wollt dann klickt am besten auf dieses video oben
3:28 in den 70er jahren kommt jetzt den neoliberalismus und somit friedrich august von hayek und kleinen fans aus chicago und spiele der markt ist für ihn
3:37 und seine jünger da war das bestmögliche gesellschaftliches ordnungsprinzip jede gesellschaftliche frage wird durch die unsichtbare hand des marktes
3:45 beantwort so zumindest die vorstellung schließlich ist der markt vermeintlich neutral und eltern zu niemanden das lässt sich bei denen dann schon fast
3:55 religiös so geil finden die den markt der demokratie ist hier lediglich das mittel zum zweck um die freiheit des max durchzusetzen sozusagen historischer bei
4:05 fangen darauf können wir gleich noch mal zu sprechen also gemerkt dass auf der suche nach einem beweis für ihre theorien waren die chicago boys um
4:13 milton friedman auf der suche nach einem versuchskaninchen und sie fanden es entschieden dort fand im jahr 1973 ein von der us
4:21 regierung unterstützte staatsstreich der chilenischen general zum späteren diktators augusto pinochet statt dieser putzte die demokratisch gewählte
4:29 sozialistische regierung um salvador allende aus dem amt um damit hilfe der chicago bulls den prototyp eines neoliberalen staat zu errichten nun
4:37 fragt ihr euch sicher warum sollte mich das fast 50 jahre später zu ziehen aber schauen wir dann noch einmal kurz an was dort in china alles ungesetzliche vor
4:46 allem beeilte sich das geschehen damit möglichst schnell möglichst viel zu privatisieren sozialstaat abgeschafft bildung kümmer dich selber drum
4:54 gesundheitswesen dass man eben jetzt tief führen man sieht hier wurde vor über 40 jahren der grundstein gelegt für die entwicklung die mittlerweile auch
5:02 hier bei uns angekommen sind die nächsten großen erfolge des neoliberalismus waren dann die wahl von magna zur britischen premierministerin
5:09 im jahre 1970 sowie der einzug von wollen fragen ins weiße haus knapp ein jahr später
5:17 [Musik] aber wirklich spa minister annette aber american
5:33 beide setzen auf die deregulierung der märkte die schwächung von gewerkschaften und auf die abschaffung des gesellschaftlichen solidarprinzips
5:41 zugunsten von einigkeit aber nun genug und zurück ins hier und jetzt der
5:58 neoliberalismus global gesehen weil es ging durchgesetzt in deutschland spätestens seit der agenda 2010 durch die rot-grüne regierung unter grüner
6:07 welle flasche wird der schule die politik ist also auch hier in der bundesrepublik deutschland auch wenn das jetzt unsere
6:16 politikerinnen entfernt nicht wahrhaben oder vielleicht nicht so offen zugeben wollen längst zu einer art erfüllungsgehilfen des max born die
6:23 freiheit des marktes von der man ja nun wird durch über all dies sorgt dafür dass immer mehr politische entscheidungen vor allem nach
6:31 ökonomischen gesichtspunkten entschieden werden also ob es sich finanziell lohnt oder im und insofern werden wir wege finden wie die parlamentarische
6:40 mitbestimmung so gestaltet wird dass sie trotzdem auch marktkonform ist und da der kapitalismus nicht gerade für seine weitsicht bekannt ist ist so eine
6:50 autobahn durch einen forst eben eine wenn vielleicht auch nur kurzfristig lohnende sache und wehe da gibt es ein tempolimit dem feld ich persönlich noch
7:01 einen wald was also tun einfach die zeit zurückdrehen oder auf volksentscheide und direkte demokratie setzen während das erste allein schon nicht geht weil
7:11 direction f wir mal die zeitmaschine verlegt hat warum es hier kurz nachhaltig die direkte demokratie und die volksentscheide wie beispielsweise
7:19 in der schweiz anschauen diese werden immer wieder als lösung für die demokratie und politikverdrossenheit vorstand und mia sie wirken auf den
7:29 ersten blick auf verlockend denn hier können die bürgerinnen doch scheinbar selbst entscheiden was das beste für sie ist doch wir finden dass das ganze auch
7:36 einige haken hat die vielleicht jetzt nicht direkt auf den ersten blick ins auge fallen zum einen wird die komplexe situation vieler politischer
7:44 entscheidungen bei reinen ja oder nein fragen oft nicht ausreichend beantwortet mögliche kompromisse und aushandlungsprozess fallen hinten über
7:52 und werden dann nicht beachtet zum anderen rückt die direkte demokratie auch noch eine größere anfälligkeit für ihn erstmal populistische entscheidungen
8:01 bestimmte entscheidungen können dann als schicksalsfrage für eine ganze nation zivilisiert werden es wird so immer einfacher das öffentliche meinungsbild
8:09 mit oftmals rassistischen stereotypen zu beeinflussen in gewisser weise lassen sich diese beiden argument auch allgemein auf die parlamentarische
8:17 demokratie beziehen für das dritte kind das auf jeden fall denn nur leute mit dem entsprechenden pass dürfen wir besonders krass zeigt sich dies bei der
8:27 kampagne deutsche wohnen enteignen über die wir schon mal kurz in einem anderen video gesprochen haben hier sind knapp die hälfte
8:34 die hälfte aller unterschriften ungültig erklärt worden und auch beim kommenden volksbegehren werden diese menschen dann nicht abstimmen können dabei betrifft
8:42 menschen ohne deutschen pass die wohnraum problematik mindestens so sehr wie menschen mit dem vermeintlich richtigen pass das spiegelt sich dann
8:50 auch im parlament wieder menschen mit migrationshintergrund frauen muslime und andere gesellschaftliche gruppen sind deutlich unterrepräsentiert
8:58 das parlament ist bislang eher so eine art altherren club als ein wirklicher spiegel der gesellschaft das klingt jetzt alles sehr drastisch aber wir
9:07 wollen damit ganz sicher nicht die demokratie komplett verwerfen die demokratie ist für uns immer noch das einzige mittel mit dem sich menschen
9:15 irgendwann mal in dieser gesellschaft auf ein gemeinsames wohl einigen können achtung spoiler was wir glauben dass ich in ihm ist und
9:24 was wir genau unter demokratie verstehen würden werden wir möglicherweise in einer zweiten staffel c nach zwölf besprechen aber nur möglicherweise
9:33 kommen wir zum ende noch mal kurz zurück zum neoliberalismus das problem mit der krise der demokratie ist ja dass sie sich leider nicht nur in bild
9:42 überschriften an spielt eine ganze partei hat es geschafft sich als scheinbare alternative zur politik landschaft aufzublähen und sie macht
9:49 damit reißerische politik die demokratieverdrossenheit ist real und wenn bauland sagt wir werden sie wir werden frau merkel oder wen auch
10:01 immer jagen und wir werden uns unser land und unser volk zurückholen dann meint er das ernst die parlamentarische demokratie steckt
10:15 wirklich in einer krise es fällt immer schwerer die eigenen grundlagen zu sichern wenn zehn prozent der menschen in deutschland bereits mit den
10:22 faschisten höcker in den bundestag zu wählen dann ist das ein ernsthaftes problem für demokratie und der neoliberalismus ist daran alles andere
10:30 als unschuldig wie wir gerade schon gesagt kam es einen seiner wichtigsten themen die eigenverantwortlichkeit jedes individuum also tue und ich ist in
10:38 diesem system für sich selbst verantwortlich und wenn man scheitert dann bis das also zumindest in dieser logik
10:44 auch die eigene schuld dann war man entweder nicht fleißig genug oder halt einfach nicht clever das hören wir immer wieder so dass man irgendwie auf youtube
10:52 insta oder direkt aus der politik jetzt ist es in diesem system aber so dass zwar jeder und jeder prinzipiell wenigstens reich und erfolgreich werden
11:00 kann aber niemals alle und das bedeutet dass egal was passiert 99 prozent nicht zu den gewinnern gehören und das produziert angst angst die miete nicht
11:10 zahlen zu können angst nicht fleißig genug zu sein oder ganz einfach angst gesellschaftlich abgehängt zu werden und diese ängste in den menschen die durch
11:19 den neoliberalismus hervorgerufen werden diese ängste sind der aufwand in den segeln der rechtspopulistischen parteien sie spielen damit sie lassen die
11:28 menschen glauben dass ihr scheitern nicht an wirtschaftlichen system liegt sondern an die menschen die vor krieg und hunger hier fliehen sie lassen die
11:36 menschen glauben dass während der großteil der bevölkerung hart arbeitet sich raffgierige politikerin zusammen mit george soros die taschen vollstopfen
11:45 sie versprechen die bevölkerung dass man an den europäischen außengrenzen einfach nur anfangen müsste zu schießen und dann würden sich auch die persönlichen sorgen
11:52 der menschen sie von selbst erledigen sie behaupten ist der islam der diese gesellschaft spaltet und nicht etwa die wirtschaftliche ordnung es ist
12:00 vielleicht auch nicht wirklich ein zufall dass ausgerechnet die fdp jetzt wahrscheinlich neoliberalen wirtschaftsprogramm von allen parteien
12:07 hat die krise der demokratie ist also real zumindest in dieser hinsicht so jetzt aber erst mal genug für heute vielen dank fürs zuhören wenn ihr uns
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