Konstitutionelle Monarchie
WikiTubia
https://www.youtube.com/watch?v=QmOnZAocChI

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 eine konstitutionelle Monarchie ist als Variante der Monarchie eine Staatsform in der die Macht des Monarchen durch eine Verfassung beschränkt wird man kann
0:09 die konstitutionelle Monarchie als überzeitliche Staatsform ansehen die es auch heute noch gibt viele konstitutionelle Monarchien sind
0:17 gleichzeitig parlamentarische Monarchien weil die Volksvertretung den entscheidenden Einfluss auf die Regierungsbildung hat oder man
0:26 betrachtet die konstitutionelle Monarchie als historische Übergang Form zwischen der absoluten und der parlamentarischen Monarchie die
0:34 konstitutionelle Monarchie war die am weitesten verbreitete Staatsform im Europa des 19 Jahrhunderts typisch für eine konstitutionelle Monarchie ist eine
0:44 geschriebene Verfassung für die grundligenden Regeln des politischen Systems aufgrund der Verfassung wird eine Volksvertretung gewählt die aus
0:52 zwei Kammern besteht der Monarch muss mit der Volksvertretung zusammenarbeiten entweder nur auf dem Gebiet der Gesetz gebung oder auch mit Bezug auf die
1:02 Exekutive Abgrenzung häufig werden die Monarchien in absolute konstitutionelle und parlamentarische unterteilt in den meisten europäischen Ländern aber gab es
1:12 keine beständige Entwicklung vom Absolutismus zum Parlamentarismus oft fanden Wechsel und Rückschritte statt möglich war es dass
1:21 unter ein und derselben Verfassung mal der monach mal das Parlament die größere Macht hatte und auch eine Rückkehr zum Absolutismus kam vor von der absoluten
1:31 Monarchie unterscheidet sich die konstitutionelle in der Regel durch ein Verfassungsdokument allerdings hat Großbritannien bis heute kein
1:39 einheitliches Verfassungsdokument sondern nur historische Gesetze die Einfluss auf das politische System haben das britische Parlament kann mit
1:48 einfacher Mehrheit jedes Gesetz und jeden Beschluss wieder ändern umgekehrt gab es Monarchien in denen selbst eine Verfassung die Macht des Monarchen nicht
1:57 wesentlich einschränkte die Macht der Volksvertretung in der konstitutionellen Monarchie hängt von mehreren Faktoren ab unter anderem von ihrem Rückhalt im Volk
2:07 und ihrer politischen Geschlossenheit auch wenn in einer Verfassung die Volksvertretung nicht ausdrücklich an der Regierungsbildung beteiligt ist kann
2:16 sie de facto den entscheidenden Einfluss darauf ausüben in manchen Ländern hat in einem verfassungskampf die Volksvertretung beispielsweise nicht
2:24 mehr an der Gesetzgebung mitgearbeitet und dem Monarchen den gewünschten staatsha ha halt verweigert bis der Monarch eine Regierung mit
2:32 Vertrauensleuten der Volksvertretung einsetzte der Monarch ernennt dann nur noch Minister von denen er weiß dass sie das Vertrauen einer Mehrheit in der
2:41 Volksvertretung haben eine konstitutionelle Monarchie kann daher gleichzeitig parlamentarisch sein in einigen Fällen ist der Parlamentarismus
2:50 in der Verfassung selbst verankert dabei erhält die Volksvertretung nicht nur die üblichen Kontrollrechte wie das zitierrecht mit dem sie einen Minister
2:59 in eine Parlamentssitzung rufen kann wo er Auskünfte geben muss die Volksvertretung ist ausdrücklich an der Ernennung von Ministern beteiligt oder
3:08 an der Entlassung oder an beidem beispielsweise ernennt der Monarch zwar die Minister doch die Volksvertretung kann durch ein Misstrauensvotum bekunden
3:17 dass sie einen Minister ablehnt der Monarch muss ihn dann verfassungsgemäß entlassen wegen dieses Risikos ernennt der Monarch nur Minister von denen er
3:27 bereits weiß dass sie eine Mehrheit in der Volks tretung hinter sich haben Vorgeschichte Antike und mittelalterkontrollinstanzen von
3:35 Monarchen oder Herrschern gab es bereits in der Antike in der Geschichte Athens kam es nach der Beseitigung des Königtums zunächst zur Oligarchie der
3:44 Adelsgeschlechter schließlich führten verschiedene strukturelle Reformen zur Herausbildung der klassischen itischen Demokratie diese hatte jedoch kein
3:53 gekröntes Oberhaupt als Staatsspitze der römische Senat war bis zum Ende der Republik die witigste Institution des römischen Reiches nicht nur der Senat
4:03 als Gremium war verantwortlich für diese Bedeutung auch seine Mitglieder die Senatoren waren stets bedeutende und im Reich allgemein anerkannte Personen
4:13 obwohl die Rechte des Senats der vornehmlich eine Versammlung ehemaliger Amtsträger war und die Rechtskraft seiner Beschlüsse nie niedergeschrieben
4:22 wurden bestimmte er bis in die Zeit des Augustus und in Ausnahmesituationen auch noch danach die römische Politik der Senat bestand zwar
4:31 während des Kaiserreiches bis in die ausgehende Spätantike verlor jedoch zunehmend an Macht gegenüber den Imperatoren der byzantinische Senat oder
4:40 oströmische Senat war die Fortführung des römischen Senats er wurde im frühen vier jahrhundert von Kaiser Konstantin gegründet die Institution des Senats
4:51 überlebte die Jahrhunderte wenngleich seine Relevanz kontinuierlich abnahm bis er im 13 jahrhundert verschwand in Westeuropa entwickelte sich das nach dem
5:01 Fall des römischen Imperiums der Feudalismus die gewählten deutschen Könige und römischen Kaiser waren Zar nicht an einem Senat oder einer
5:09 parlamentarischen Instanz gebunden jedoch mussten sie auf die Meinung der Fürsten achten und konnten nicht absolut herrschen unter Karl dem Großen fand
5:19 777 erstmals eine Reichsversammlung in Sachsen statt seit dem 12 Jahrhundert entwickelte sich aus den formlosen Hoftagen der Reichstag des Heiligen
5:28 Römischen Reiches und wurde 1495 mittels eines Vertrages zwischen dem Kaiser und den Ständen zu einer festen Institution der Reichsverfassung
5:39 neben dem König bzw Kaiser stehende Körperschaften der Reichstag war ursprünglich die Versammlung der Reichsstände und entwickelte sich zu
5:47 einem maßgeblichen Gegengewicht gegenüber der kaiserlichen Zentralgewalt als Generalstände bezeichnet man in Frankreich die erstmals 132 von König
5:58 philiip i einberufene Versammlung von Vertretern der drei Stände diese bestanden aus clleros Adel sowie dem dritten stand jeder dieser Stände
6:08 verfügte über ca 300 Abgesandte die Generalstände wurden meist in Krisenzeiten vom König einberufen wenn es galt neue Steuern durchzusetzen oder
6:18 außenpolitisch riskante Verträge absegnen zu lassen die Ursprünge der Ständeversammlung liegen in der alten Pflicht und dem Recht des Adels den
6:27 König zu beraten immer wieder gab es Versuche der Versammlung Einfluss auf die königliche Gesetzgebung zu gewinnen die aber nicht sehr erfolgreich waren
6:37 einige Ursprünge des modernen Parlamentarismus und der konstitutionellen Monarchie liegen in England die Magn Kater ist eine von
6:45 König Johann ohneland zu ranimede in England am 15 Juni 1215 unterzeichnete Vereinbarung mit dem revoltierenden englischen Adel sie gilt als die
6:56 wichtigste Quelle des englischen Verfassungsrechts ein bedeutender Teil der magnakater ist eine wörtliche Kopie der Charter of liberties Heinrich C
7:05 welche dem englischen Adel seine Rechte gewährte die Magna katter wer briefte grundlegende politische Freiheiten des Adels gegenüber dem englischen König
7:14 dessen Land seiner Zeit Lehen des Papstes Innozenz 3 war der Kirche wurde die Unabhängigkeit von der Krone garantiert das Dokument wurde vom König
7:25 nur auf erheblichen Druck der Barone angenommen nachdem die mag Kat zwischenzeitlich in den Hintergrund getreten war nahm ihre Bedeutung im 17
7:34 Jahrhundert wieder zu als sich im englischen Bürgerkrieg der Konflikt zwischen Krone und Parlament zuspitzte durch fortwährende Änderungen und
7:43 Ergänzungen wurden weiteren bevölkerungsschichtenrechte zugestanden und letztendlich die konstitutionelle Monarchie entwickelt
7:51 erst die Bill ofreits ersetzte 1689 die magnakater in weiten Teilen als grundlegendes Verfassungsdokument die Magner Kart ist zusammen mit der
8:02 bill of reit von England auch Grundlage aller Gesetze der Vereinigten Staaten insbesondere die Verfassung der Vereinigten Staaten von 17 September
8:12 1787 bezieht sich in Teilen auf die in diesen Gesetzen festgelegten Grundrechte die Verfassung vom 3 mai 1791 von Polen Litauen gilt als die
8:23 erste moderne Verfassung Europas im Sinne der Aufklärung sie etablierte die erste konstit elle Monarchie die französische Verfassung von
8:33 1791 wurde von der verfassunggebenden Nationalversammlung genau 4er Monate nach der polnisch-litauischen Verfassung am 3 september
8:43 1791 verabschiedet mit ihr wurde das revolutionäre Frankreich von einer absolutistischen in eine konstitutionelle Monarchie umgewandelt
8:52 diese hatte allerdings nur rund ein Jahr bestand die Chart constitutionelle war seit 1814 die Verfassung srechtliche Basis des restaurierten Königreichs
9:02 Frankreich die Geschichte der konstitutionellen Monarchie in den deutschen Ländern setzte in den Jahren vor 180 ein in vielen deutschen Staaten
9:11 war es zum aufgeklärten Absolutismus gekommen einer Monarchie die nicht nur die Macht des Staates sondern auch das Wohlergehen der Untertanen zum Ziel
9:21 hatte der Staat sollte nach rationalen Grundsätzen modernisiert und die nicht mehr vernünftig begründbaren Standesunterschiede und Betätigung
9:29 Schranken sollten abgeschafft werden darum gab es in Deutschland ein weniger starkes drängen nach Reformen anders als im aussier regim Frankreichs wo die
9:39 Monarchie die Aufklärung weitgehend ablehnte dennoch auch in Deutschland waren die Monarchien letztlich doch noch absolut weil die Untertanen keine
9:48 politischen Rechte erhielten die Menschen sollten nach Grundsätzen der Aufklärung Leben nicht unbedingt nach solchen die sie selbst gewählt hatten
9:57 die Monarchie in Europa geriet damals in eine schwere Finanz und Legitimitätskrise Adelige mussten in der Regel keine oder weniger Steuern zahlen
10:07 die Monarchen machten Schulden Kriege verwüsteten die Länder und wo es ein wohlhabendes Bürgertum gab wollte es auch Einfluss auf die Politik erhalten
10:17 nach einem verlorenen Krieg oder einer erfolgreichen Revolution wurde durch den König oder die neuen machthabe eine Verfassung eingeführt und Zar aus
10:26 folgenden Gründen Finanzpolitik die reichen Bürger die Steuern zahlten sollten mitbestimmen können was mit dem Geld passierte mit einem modernen
10:35 Steuersystem das weniger Rücksicht auf alte Privilegien nahm konnte mehr Geld eingenommen werden Integration die Bevölkerung oder zumindest die
10:45 Oberschicht in neu eroberten bzw angeschlossenen Gebieten wurde in den Staat integriert Staatlichkeit der Verfassungsstaat betonte gegenüber
10:55 anderen Ländern die Souveränität gegenüber anderen Staaten der größere Zusammenhang dieser Entwicklung so Martin Kirsch ist also die Staats und
11:04 Nationsbildung und die Demokratisierung die konstitutionelle Monarchie im eigentlichen Sinne wird von einem Dualismus bestimmt wie er auch
11:13 unter dem Gesichtspunkt der gewaltenilung erwünscht sein kann Gesetze kommen nicht zustande wenn nicht Monarch und Volksvertretung zu stimmen
11:21 ohne Gesetze und ohne Haushalt kann eine Regierung nicht effektiv regieren die konstitutionellen Liberalen in der frankfur Nationalversammlung wollten
11:31 durchaus einen starken Monarchen als Gegengewicht zur Volksvertretung ein Dualismus war dauerhaft möglich ohne automatisch den Übergang zum
11:40 Parlamentarismus in sich zu tragen konstitutionelle Monarchien konnten jedoch inabil werden oder scheitern wenn der Monarch sich dem Dualismus
11:48 verschloss letztlich wurde die konstitutionelle Monarchie eine historische Übergangserscheinung weil im 20
11:56 Jahrhundert das demokratische Prinzip übermächtig wurde dem Monarchen blieben fast nur noch repräsentative Funktionen oder er wurde durch einen gewählten
12:05 Präsidenten ersetzt allerdings wenn die demokratische Kontrolle nicht anerkannt wurde so konnte die weitere Entwicklung auch in ein autoritäres Regime münden
12:16 Hauptthemen monarchisches Prinzip der Soziologe Max Weber Unterschied drei Formen der Herrschaft bezogen auf die Monarchie heißt das die Monarchie wurde
12:26 meist als traditionale Herrschaft verstanden Grundlagen waren das historische Alter vieler Dynastien und das
12:33 Gottesgnadentum gott hatte die Welt geschaffen und die Menschen in Stände eingeteilt solche Argumentationen verloren aber in einem rationalen und
12:42 sekularen Zeitalter an Kraft und einige Monarchen untergruben dieses Prinzip selbst wenn sie andere Monarchen ein oder absetzten rational war die
12:52 Königsherrschaft wenn sie innerhalb des aufgeklärten Absolutismus oder einer Verfassung eine bestimmte Funktion erfüllte gesellschaftlich war der König
13:00 ein Mittler zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen oder ein Bollwerk der Oberschicht gegen soziale Forderungen der König wurde ein
13:08 Verfassungsorgan das nicht mehr an eine bestimmte Dynastie gebunden war legte man eine rationale Messlatte an das Funktionieren des Monarchen kam letzten
13:18 Endes eine Absetzung oder Ersetzung in den Bereich des Denkbaren ein charismatischer Führer tauchte in einer Krise auf unversprach die Probleme des
13:27 Landes zu lösen die Legitimation wurde eventuell durch Plebiszite pseudodemokratisch verstärkt die bekanntesten Beispiele sind Napoleon der
13:37 er und Napoleon der DR soziale Unruhe Krisen oder militärische Niederlagen gefährdeten aber eine solche Legitimation im 19 Jahrhundert trotz der
13:48 Enthauptung des französischen Königs Ludwig der X im Jahre 1793 war die Monarchie eine weit verbreitete Ordnungs und
13:57 Bewusstseinsform zwischen 1815 und 1914 hatte nur ein einziger größerer Staat in Europa keine Monarchie die Schweiz Jürgen osterhammel
14:08 schreibt sogar von Neuerfindungen der Monarchie etwa in den kolonialreichen in die die konstitutionelle Monarchie exportiert wurde aber auch mit der
14:17 neuaufwertung der britischen Monarchie mit dem Kaisertum Japans das von einem eigentlich oropatorischen Regime als legitimationsspendeer aufgewertet wurde
14:27 dem bundesstaatlich Fasten Deutschen Reich in dem Wilhelm I i ministerverantwortlichkeit traditionell regierte der Monarch mit Ministern die
14:36 er als seine persönlichen Diener absetzen und ernennen konnte sein Kabinett mit den Ministern war aber letztlich nur ein Hilfsorgan in der
14:45 konstitutionellen Monarchie erhielten die Minister eine selbstständigere Rolle entweder schon zu Beginn einer Verfassungsordnung oder erst später
14:54 durch eine Verfassungsänderung Grundlage dieser Eigenständigkeit war die Minister Verantwortlichkeit die in
15:00 unterschiedlicher Weise in der Verfassung oder in der Verfassungswirklichkeit realisiert wurde dieses Prinzip teilte die monarchische
15:08 Regierung in einen ständigen und unverantwortlichen Teil den Monarchen er konnte wie im Absolutismus nicht abgesetzt oder zur Rechenschaft gezogen
15:17 werden der andere Teil der Regierung war auswechselbar und verantwortlich die Minister eine Handlung des Monarchen etwa ein Befehl oder eine Verordnung
15:26 wurde erst wirksam wenn auch ein Minister seine Unterschrift hinzugefügt hatte damit übernahm der Minister die Verantwortung und konnte eventuell
15:35 gerichtlich verfolgt werden wenn er ein Gesetz oder die Verfassung Verletzte war ein Minister mit einer Handlung des Monarchen nicht einverstanden dann
15:44 zeichnete er nicht gegen obwohl der Minister weiterhin vom Monarchen entlassen werden konnte stärkte die ministerverantwortlichkeit doch seine
15:52 Eigenständigkeit weil der Monarch keine fähigen Minister verlieren wollte aber auch die konstitutionelle Mon wurde so gestärkt weil die Volksvertretung sich
16:02 meist mit der Absetzung eines verantwortlichen Ministers zufrieden gab ohne gleich die Absetzung des Monarchen zu erstreben von einer mehr juristischen
16:11 oder strafrechtlichen Verantwortlichkeit wird die politische oder parlamentarische Unterschieden letztere meint dass die Volksvertretung einen
16:20 Minister de facto oder die euürzen konnte wenn sie seine Tätigkeit politisch nicht mehr als zweckmäßig empfand in den Verfassung finden sich
16:29 unterschiedliche Formulierungen selbst die Trennung in juristische und politische Verantwortlichkeit ist nicht immer deutlich in manchen Verfassungen
16:38 stand schlicht dass die Minister verantwortlich seien nicht aber wem gegenüber wofür und was die Konsequenzen waren für die Herausbildung des
16:47 Parlamentarismus war eine wie auch immer formulierte ministerverantwortlichkeit letztlich nicht unbedingt notwendig und erst recht
16:55 nicht hinreichend Volksvertretung Monarchen waren vor dem Konstitutionalismus selten Autokratien wie Russland vor 1906 oder Frankreich in
17:05 den letzten herrschaftsjahren von Napoleon Bonaparte mit Ausnahme von voll ausgebildeten absolutistischen Monarchien hatten Vertretungen der
17:14 Stände teils große mitsprachmöglichkeiten bei der Gesetzgebung Steuererhebung und einigen Fragen des herwesens um 1800 kamen
17:24 repräsentativverfassungen auf die eine moderne Volksvertretung vorsahen modern war es wenn die Abgeordneten nicht von einer ständisch definierten
17:33 Bevölkerungsgruppe entsandt wurden wie dem Adel oder Berufsständen sondern vom Volk gewählt wordurden die Volksvertretungen der konstitutionellen
17:42 Monarchie unterschieden sich aber noch stark von heutigen reinemokratischen Parlamenten fast alle dieser Volksvertretungen bestanden aus je zwei
17:50 Kammern also zwei Gruppen von Abgeordneten die getrennt Takten und getrennt organisiert waren die eine Kammer wurde vom Volk gewählt und hieß
17:59 Unterhaus Volkskammer Volkshaus Abgeordnetenhaus zweite Kammer usw die andere Kammer hieß Oberhaus Herrenhaus erste Kammer usw einkammersysteme kamen
18:10 eher in sehr kleinen Staaten vor oder in den Plänen der Demokraten das Oberhaus diente in der Regel dazu ständische Elemente in die Volksvertretung zu
18:20 integrieren und Adlige Vorrechte teilweise zu sichern damit sollte die königstreuen konservativen gestärkt werden gehörige des Oberhauses wurden
18:30 vom König ernannt oder von einer Berufsorganisation oder Universität oder Kirche entsandt oder von reichen Grundbesitzern gewählt oder bestimmte
18:39 Angehörige des Hochadels waren kraftgeburt Mitglied das Oberhaus konnte dazu dienen mediatisierten exfürsten eine Rolle zu geben jedes Land hatte
18:50 seine eigene Mischung im Oberhaus das Unterhaus wurde gewählt doch nur von Teilen des Volkes ein Zensuswahlrecht schloss alle ber vom wählen aus die
19:00 nicht eine Mindestsumme an Steuern zahlen ein Dreiklassenwahlrecht ließ zwar alle Bürger wählen gab den Stimmen der reichen Oberschicht aber mehr
19:08 Gewicht in einigen Staaten hatten reiche ältere oder Akademiker zusatzstimmen selten war ein allgemeines und gleiches Wahlrecht überhaupt durften nur Männer
19:19 wählen und wegen der damaligen Altersstruktur der Gesellschaft schloss auch eine mindestaltersgrenze von 25 oder 30 Jahren viele mögliche Wähler D
19:28 vom wählen aus in der konstitutionellen Monarchie kam ein Gesetz nur zustande wenn sowohl die Volksvertretung als auch der Monarch zustimmten gleiches galt für
19:39 den Staatshaushalt also die Einnahmen und Ausgaben ähnlich wie bei der Regierungsbildung war die Gesetzgebung ein Machtspiel in Demmel der Monarch mal
19:48 die Volksvertretung sich besser durchsetzen konnte ein großes Problem für die Volksvertretungen war es oft dass bestimmte Politikbereiche wie die
19:57 Außenpolitik und das Militär sowieso dem Monarchen vorbehalten waren eine parlamentarische Kontrolle auf diesen Gebieten war besonders schwierig zu
20:07 realisieren