Grünes Licht für die Europäische Bürgerinitiative
euronews (deutsch)
https://www.youtube.com/watch?v=QLtM0cikrWg

Transkript (automatisch erstellt)

0:05 [Musik] die Europäische Bürgerinitiative ist eine der mit Spannung erwarteten
0:11 Neuerungen des Vertrags von Lissabon die Details sind nun geklärt wie funktioniert [Applaus]
0:21 es mit der europäischen Bürgerinitiative können die Europäer die EU Exekutive mit anderen Worten die Europäische Kommission in Gang setzen etwa um eine
0:30 Direktive auf den Weg zu bringen die Ihnen am Herzen liegt für Alan lamassur ein wesentlicher
0:39 Fortschritt zum ersten Mal seit Europa zusammengeht also seit 60 Jahren bekommen die Bürger direkten Einfluss was da in Europa eingeführt wird ist
0:47 zwar keine direkte Demokratie die Bürger können nicht selbst per Referendum entscheiden aber man kann es als partizipative Demokratie bezeichnen
1:02 und so startet man eine europäische Bürgerinitiative am Anfang steht ein Bürgerkomitee aus mindestens sieben Europäern im Wahlalter mit Wohnsitz in
1:11 mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten dieses Komitee meldet sich bei der Europäischen Kommission an die Registrierung kann verweigert werden
1:18 wenn der Vorschlag offenkundig im Gegensatz zu den Werten der Union steht oder die Zuständigkeit der Kommission überschritten wird kommt der Vorschlag
1:26 durch hat man ein Jahr Zeit die Unterstützung von mindestens einer Million Europäern aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten
1:32 einzusammeln mit bestimmten Mindestquoten an Unterschriften aus jedem Mitgliedstaat die Europäische Kommission hat dann drei Monate Zeit
1:40 Schlüsse daraus zuziehen und um Rückmeldung zu geben was sie vorhat kleine Fußnote der Europäische Rat hat darum gebeten die Verordnung über die
1:47 Europäische Bürgerinitiative frühestens ein Jahr nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft zu setzen die ersten Initiativen sind also 2012 zu erwarten
2:00 mehr über die EU kostenlos unter dieser Telefonnummer und im Internet bei Europe Direct oder in einem Infobüro in Ihrer Nähe