Institutionen der EU - Teil 1
Politik - simpleclub
https://www.youtube.com/watch?v=PTSiMOCAqfU

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 neun leute zwischen all den ganzen institutionen der eu kann einem schon mal der kopf platzen damit das nicht passiert schauen wir uns die
0:07 institutionen heute mal genau an [Musik] insgesamt gibt es sieben haupt institutionen daneben gibt es noch ein
0:19 paar andere dazu aber später mehr wir gucken uns in diesem video die ersten fünf haupt institutionen an für alle weiteren institutionen und einrichtungen
0:26 der eu haben wir ein zweites video beginnen wir zunächst mit dem europäischen rat im europäischen rat werden die allgemeinen politischen ziele
0:35 und prioritäten der eu festgelegt dazu kommen die staats- und regierungschefs der mitgliedstaaten zusammen außerdem kommen der präsident der europäischen
0:42 kommission und der hohe vertreter von außen und sicherheitspolitik dazu zu den beiden später mehr der europäische rat wird der exekutive zugeordnet und hat
0:52 seinen sitz in brüssel repräsentiert wird der europäische rat durch einen für zweieinhalb jahre gewählten präsidenten dieser bereite die ratssitzungen vor und
1:00 nach und repräsentiert die eu auf internationalen gipfeltreffen im bereich außen und sicherheitspolitik er besitzt ein europäisches mandat und soll eine
1:08 herausragende persönlichkeit besitzen hauptaufgabe des rates ist das aufstellen von allgemeinen leitlinien für das handeln der eu diese leitlinien
1:16 werden auch schlussfolgerungen genannt die leitlinien enthalten konkrete aufträge an die europäische kommission und den rat der eu der europäische rat
1:24 ist also nicht direkt an der gesetzgebung beteiligt das war doch gar nicht so schwer schnell weiter zur nächsten institution der europäischen
1:31 kommission die europäische kommission wird auch oft umgangssprachlich als regierung der eu bezeichnet sie ergreift die initiative zur gesetzgebung und es
1:40 deshalb ebenfalls der exekutive zuzuordnen auch sie hat ihren sitz in brüssel die kommission besteht insgesamt aus 27 mitgliedern den sogenannten
1:49 kommissaren jeder der 27 mitgliedstaaten stellt einen kommissar unter den kommissaren befinden sich neben dem hohen vertreter für außen und
1:57 sicherheitspolitik der kommissionspräsident der erste vizepräsident sowie fünf weitere vize-präsidenten jeder der kommissare
2:04 hat ein bestimmtes themengebiet auf dem r experte ist ähnlich wie die minister in einer regierung die kommissare treffen ihre entscheidungen per
2:12 mehrheitsbeschluss schluss als motor der eu ergreift die kommission die initiative zur gesetzgebung sie kann als einzige institution gesetzesregelungen
2:20 unterbreiten trotzdem handelt die kommission nicht nach belieben sondern ist zum handeln verpflichtet wenn es um unions interessen geht europäischer rat
2:27 und europäisches parlament aber auch wir als eu bürger können die kommission per bürgerinitiative zum handeln auffordern daneben hat es aber auch noch eine
2:36 kontrollfunktion über die richtige durchführung des unionsrechts sowie eine verwaltungs funktion gegenüber den unions vorschriften darüber hinaus
2:44 vertritt sie die eu in internationalen organisationen damit haben wir die exekutiven organe der eu schon abgearbeitet schnell weiter zu den
2:52 legislativen institutionen starten wir mit dem europäischen parlament das europäische parlament besteht aus von den eu bürgern direkt gewählten
3:00 abgeordneten als teil der legislative ist er gemeinsam mit dem rat der eu für die gesetzgebung zuständig das parlament hat seinen sitz in straßburg und wird
3:09 auch bürgerkammer genannt die direkte wahl des parlaments durch die eu bürger findet alle fünf jahre statt und wird allgemein unmittelbar geheim und frei
3:17 durchgeführt kandidieren kann theoretisch jeder vollmundige eu bürger eine kandidatur ist aber nur über eine so genannte liste möglich die listen
3:25 müssen in einem demokratischen prozess entstanden sein und werden meistens durch die parteien aber auch durch sonstige politische organisationen
3:31 aufgestellt eine kandidatur ist unvereinbar mit gleichzeitigen bestimmten ämtern wie als staatsanwalt oder richter sowie bestimmten positionen
3:39 wie zb als bundestagsabgeordneter das parlament hat drei zentrale aufgaben die hauptaufgabe besteht wie gesagt in der gesetzgebung dazu kommt die aufstellung
3:49 des haushaltsplanes gemeinsam mit dem europäischen rat dritte und letzte aufgabe ist der sogenannte zustimmungsrecht bei allen
3:56 internationalen abkommen und eu beitritten darüber hinaus hat das parlament aber noch eine kontrollfunktion gegenüber der
4:02 eu-kommission und kann diese theoretisch sogar zum rücktritt zwingen übrigens gibt es im europäischen parlament keine feste amtssprache stattdessen wird in 24
4:10 verschiedenen sprachen getagt kommen wir jetzt zum rat der eu moment mal hatten wir den nicht schon mal auch wenn sie sich zunächst ähnlich anhören sind
4:19 europäischer rat und rat der eu nicht dasselbe der rat der eu wird deshalb auch oft als ministerrat oder starten kammer bezeichnet verwirrenderweise wird
4:28 er oft aber auch nur der rat genannt ihr könnt euch merken das wenn nur vom rat gesprochen wird eigentlich immer der rat der eu gemeint ist und nicht der
4:37 europäische rat aber wie kommt der rat der eu nun zu dem namen ministerrat ganz einfach im rat der eu sitzen fachminister aus den nationalen
4:45 regierungen der mitgliedsstaaten auch der rat der eu hat seinen sitz in brüssel und ist gemeinsam mit dem europäischen parlament für die
4:52 gesetzgebung zuständig im rat der eu gibt es keine ständigen mitglieder je nach besprechungs thema entsenden die nationalen regierungen der
4:59 mitgliedstaaten einen spezifischen fachminister insgesamt gibt es zehn verschiedene zusammensetzungen für den rat der eu darunter räte für wirtschaft
5:08 umwelt jugend oder auch landwirtschaft jedem der einzelnen räte sitzt ein halbjährlicher nannte ratspräsident vor der ratspräsident soll beschlüsse des
5:16 rates herbeiführen und ist außerdem für die organisation und durchführung der sitzungen verantwortlich eine ausnahme bildet hier der rat der eu für
5:24 auswärtige angelegenheiten diesem sitzt immer der hohe vertreter von außen und sicherheitspolitik vor insgesamt hat der rat der eu sechs aufgaben die wichtigste
5:33 aufgabe ist wie gesagt die gesetzgebung gemeinsam mit dem europäischen parlament mit dem parlament stellt der rat der eu außerdem den haushaltsplan für die eu
5:41 auf dazu kommen auch die aufeinander abstimmung der wirtschaftspolitik in den mitgliedsstaaten und eine entwicklung einer außen- und sicherheitspolitik
5:49 außerdem schließt der rat der eu abkommen mit mitglieds und drittstaaten sechster und letzter aufgabe ist die ernennung der mitglieder des
5:56 europäischen rechnungshofes sowie des europäischen wirtschafts- und sozialausschusses und dem europäischen ausschuss der regionen das war es auch
6:03 schon zur legislative springen wir zum schluss noch schnell zur judikative zum europäischen gerichtshof der europäische gerichtshof ist das recht sprechende
6:12 organ der eu der europäische gerichtshof hat seinen sitz in luxemburg die richter am gericht so werden direkt von den mitgliedsstaaten ernannt dabei stellt
6:20 jeder mitgliedsstaat mindestens einen richter als oberstes rechtsprechungs organ war er das eu-recht bei der anwendung und auslegung von verträgen
6:27 dabei achtet er auf die gleiche anwendung und einhaltung des eu-rechts der europäische gerichtshof ist aber kein reines verfassungsgericht der die
6:36 gesetzgebung kontrolliert sondern hat darüber hinaus funktion als verwaltungsgericht als arbeits und sozialgericht sowie als straff und
6:43 zivilgericht okay das war jetzt ganz schön viel fassen wir das wichtigste noch einmal zusammen die eu besteht insgesamt aus sieben haupt institutionen
6:52 im europäischen rat sitzen die staats- und regierungschefs der mitgliedstaaten und leben die leitlinien für das politische handeln der eu fest in der
7:00 europäischen kommission wird die initiative zur gesetzgebung durch die 27 eu kommissare ergriffen europäische rat und europäische kommission bilden
7:09 zusammen die exekutive der eu das europäische parlament besteht aus direkt gewählten abgeordneten zusammen mit dem rat der eu der aus den fachministern der
7:18 nationalen regierungen besteht ist das parlament für die gesetzgebung und den haushaltsplan der eu zuständig sie bilden zusammen die legislative
7:26 judikative organist der europäische gerichtshof er besteht aus von den regierungen der mitgliedstaaten ernannten richtern und
7:33 hat die aufgabe das eu-recht bei der auslegung und anwendung zu überprüfen hier ist nicht klar du schreibst bei der klausur mit der simple cloud app
7:42 bereitwillig perfekt auf alle klausuren vor du sagst uns einfach nur datum und thema und wir erstellen wir den perfekten lernt man mit allen videos
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