Kanzler Merz rüttelt am CO2-Preis – Aufschrei bei den Grünen! | NIUS Live vom 13.02.2026
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Transkript (automatisch erstellt)

0:00 früher war freier Markt für alle, freie Entscheidung von Unternehmern, dann hat man angefangen den CO2 Ausstoß zu besteuern, die Spielregeln geändert,
0:08 gemerkt jetzt, dass es nicht zum Ziel, sondern eher zu die zum Gegenteil, nämlich zur Abwanderung der Wertschöpfung in ein anderes Land, wo
0:16 das CO2 trotzdem ausgestoßen wird passiert, kann man hinterfragen. Jetzt wird's hinterfragt, aber auf einmal wollen die Grünen die Spielregeln nicht
0:24 mehr ändern, wie es vor paar Jahren noch passiert ist. Wir starten gleich mit Bundeskanzler Friedrich Merz. Der hat eine Riesend
0:32 Debatte angestoßen. Der Kanzler wackelt und rüttelt am CO2 Preis an dem zentralen Instrument der Klimapolitik in Deutschland und in Europa. Sofort zieht
0:42 der Kanzler den Zorn der Grünen auf sich und bekommt aber Unterstützung aus den eigenen Reihen. Julius, gib uns doch hier mal ein Update. Lieben gern. Wenn
0:52 Bundeskanzler Friedrich Mertz seinen eigenen Worten glaubt, dann muss er das Herz der Europäischen Klimapolitik, den EUtifikate Handel, besser bekannt als
1:01 CO2 Preis, mit aller politischen Macht, die er hat, einstampfen, denn Friedrich Merz nennt es vor den versammelten Industrie Bostoneuropas inakzeptabel,
1:10 wenn Klimapolitik und ihre Instrumente dafür sorgen, dass Deutschland und Europa, Industrie und Mitte ihr viele Arbeitsplätze verlieren. Genau das
1:19 passiert aber in Europa und allen Varan in Deutschland und zwar seit Jahren. Wenn der Kanzler seinen eigenen Worten Glauben schenkt, dann ist die
1:26 Klimapolitik Europas, dann ist der CO2 Preis, wie er selbst sagt, inakzeptabel. Dass er damit den Ärger der grünen Partei auf sich zieht, war klar. Der
1:35 Kanzler startet einen Angriff auf den Zertifikatehandel, der uns alle noch teuer zu stehen kommen würde, heißt es da unter anderem. In der CDU hingegen
1:42 stellen sich die ersten hinter März und unterstützen die Klimaw des Kanzlers. Die Debatte könnte zu einem politischen Erdbeben werden, weil sie die seit so
1:51 vielen mehr als 10 Jahren festgeklaubte Klimapolitik in Deutschland und Europa auf den Kopf stellen kann. Ja, danke Julius. Schauen wir uns jetzt
2:00 noch mal kurz an, was der Kanzler in Antwerpen vor den versammelten Industriebossen Europas gesagt hat.
2:11 Es scheint der Elefant im Raum zu sein. Meine Antwort ist ganz einfach. Dieses System ist nicht dazu gedacht, neue Einnahmen zu generieren. Das System
2:20 wurde eingeführt, um die CO2 Emission zu reduzieren und gleichzeitig nun, um den Unternehmen zu ermöglichen, CO2 freie Produktionslinien zu schaffen.
2:36 Dies also nicht erreichbar ist und wenn dies nicht das richtige Instrument ist, sollten wir sehr offen dafür sein, es zu überarbeiten oder zumindest zu
2:45 verschieben, wie wir es mit dem ETS2 für Verbraucher getan haben. Und wenn wir in der Europäischen Union über Wettbewerbsfähigkeit sprechen,
3:00 sollten wir alles vermeiden, was die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie gefährdet. Ich stimme voll und ganz mit all denen überein, die sagen, dass wir
3:09 mehr gegen den Klimawandel tun müssen. Ich stimme voll und ganz mit all denen überein, die sagen, dass wir nach Instrumenten suchen, nach den richtigen
3:17 Instrumenten, aber nicht auf Kosten unserer Industrie, auf Kosten der Arbeitsplätze in unserer Industrie. Das ist inakzeptabel. Und deshalb stimme ich
3:26 mit allen überein, die sagen, wenn dies nicht das richtige Instrument ist, müssen wir darüber sprechen und wir müssen es ändern, wenn es nicht
3:34 funktioniert. H, also auf Kosten unserer also der
3:42 deutschen Industrie und wenn es Industrie und Arbeitsplätze gefährdet, dann ist Klimaschutz mit dem CO2 Preis inakzeptabel, so der Kanzler wörtlich.
3:53 Das ist äh eine krasse Kertwendung. Ähm Kanzler stellt sich vors Mikrofon, hat noch vor ein paar Wochen gesagt, es muss teurer, teurer, teurer werden und jetzt
4:02 das. Es ist mal wieder eine Kehrtwende von Friedrich März. Allerdings muss man hier sagen, immerhin in die richtige
4:08 Richtung. Wir haben schon viele Kertwänden von Friedrich Merzin zum falschen, zur linken, zur grünen Politik gesehen, nachdem er ja im Wahlkampf am
4:15 letzten Abend vor der Bundestagsgewah Wahl verkündet hat. Links ist vorbei, dann haben wir mehrere Kehrtwänden hin zu linker zu grüner Politik gesehen. Ist
4:25 eine Kehrtwende immerhin zur richtigen. Wir werden sehen, ob diesen Worten Taten folgen. Bisher kann man dann nicht besonders hoffnungsvoll sein, denn oft
4:33 ist richtigen Worten von Friedrich März leider das Gegenteil gefolgt. Man muss zur Einordnung noch einmal sagen, was ist dieser CO2 Preis, weil den Menschen
4:42 ja über ein Jahrzehnt eingeredet wurde, ein marktwirtschaftliches, sinnvolles Instrument. Deswegen werden wir hier bei News nicht müde zu erklären, was der CO2
4:51 Preis wirklich ist. Der CO2 Preis ist das Glaubensbekenntnis der grünen Klimaideologie und in gewisser Weise der moderne Ablashandel
5:00 der grünen Klimareligion. Kaufe dich frei davon, dass du etwas in die Luft tust. Das ist der Kern des CO2 Handels und das etwas in die Luft tun
5:11 wird damit zum Bösen erklärt und davon kann man sich dann freikaufen, indem man dem Staat etwas gibt. Wie viel war das letztes Jahr? 22 Milliarden Euro. 22
5:22 Milliarden Euro, die der Staat der Wirtschaft weggenommen hat dafür, dass die Wirtschaft produziert. Strafe fürs Produzieren, moderner Ablasshandel, das
5:31 ist der CO2 Preis. Nun hat Friedrich Merz vor den versammelten Industriekapitänen Europas gesprochen in Antwerpen und
5:40 natürlich verstanden unter anderem von dem BASF Chef, wichtigster Chemieboss der Welt, der ihm sehr klar gemacht hat, äh dieser CO2 Preis ist zerstörerisch.
5:51 Der BF-chef hat unter anderem gesagt wörtlich, wir werden in den nächsten Jahren sehen, dass die Aufgabe von Betrieben, von Industriebetrieben allein
6:01 durch den CO2 Preis sich beschleunigen wird. Das ist das, was er gesagt hat und er hat vorgerechnet, nur BASF muss, ich glaube schon in 3 Jahren eine Milliarde
6:12 Euro im Jahr aufwachsend nur für Luft bezahlen. Das ist uns eingeredet worden als marktwirtschaftliches Instrument. Es zerstört unsere Wirtschaft, es zerstört
6:22 unsere Industrie, es ist auch nicht marktwirtschaftlich, denn Marktwirtschaft sitzt immer voraus, dass irgendwer etwas haben will. Niemand
6:29 möchte Zertifikate für Luft kaufen. Das ist eine politische planwirtschaftliche Vorgabe auf der Grundlage einer Ideologie. Sie ist
6:37 zutiefstzerstörerisch. Sie radiert unsere Wirtschaft landstrichweise geradezu aus. Nun hat Friedrich Merz da eben diese Kehrtwende
6:46 gemacht. ähm haben sich viele zu geäußert, auch Alice Weidel möchte ich einmal zitieren. Dass März nun die ruinöse CO2 Bepreisung in Frage stellt,
6:54 ist pure Heuchelei. Die Union hat die nationale CO2 Steuer eingeführt und die Reform des EU-Emissionshandels 2025 mitbeschlossen. Nur die AfD war
7:05 immer dagegen, da hat sie recht. Äh, wir werden sie wieder abschaffen. Das ist die Reaktion bisher auf diese Ankündigung von Friedrich März von der
7:13 Oppositionsführer. Großiges Gerdorf z.B. Ich meine, wer hat denn dagegen geschossen? Neos und solche Portale und es gibt Abgeordnete meiner
7:22 und Union, die solche Portale lesen, die sowas teilweise auch weiterschicken, die sowas in WhatsAppgruppen verteilen. Was sie jetzt gerade sagen ist im Grunde,
7:31 wir müssen das regulieren, wir müssen jetzt notfalls zensieren und im Extremfall sogar verbieten. Ja,
7:47 wir schauen kurz auf die Fakten der Industrie in Deutschland. Da haben wir zunächst die Industrieproduktion und die ist in Deutschland, sehen wir hier in
7:56 den vergangenen Jahren deutlich eingebrochen. Den Negativtrend haben wir für Sie, wie Sie hier sehen, in einer Grafik aufbereitet. Bei
8:03 energieintensiven Betrieben ist die Produktion um 20% in nur 4 Jahren regelrecht eingebrochen. Bei der Industrie. Insgesamt ist ein Rückgang
8:13 seit 2022 um 8,6% zu verzeichnen. Kanzler März hat bei seiner Rede in Adwerpen auch über die Jobs in der Industrie gesprochen, die
8:24 nicht verloren gehen dürfen durch die Klimapolitik der vergangenen Jahre und ihre Folge, die Realität ist aber auch da knallhart allein im vergangenen Jahr,
8:33 das sehen wir hier sind im produzierenden Gewerbe, also das sind die relevanten Jobs 143 000 Arbeitsplätze weggefallen, all samt
8:43 Schicksale und Existenzen in, wie ich schon gesagt habe, relevanten und zumeist gut bezahl zahlten Jobs. Im Jahr zuvor waren es bereits 50.000 und auch
8:52 im laufenden Jahr 26 zeigen die Schreckensmeldungen leider. Die Kündigungswelle oder die Jobverlustwelle
9:00 äh die geht weiter, Julius, das zeigt, diese beiden Grafiken sind der entscheidende Beleg dafür, dass dieses wichtige Wort, diese Politik ist
9:10 inakzeptabel, wenn sie zwei Bedingungen erfüllt, diese beiden Bedingungen erfüllt sind. Der Bundeskanzler sagt, nicht auf Kosten der Industrie, nicht
9:18 auf Kosten der Jobs in der Industrie, ansonsten ist diese Politik und ihre Instrumente inakzeptabel. Wir haben es gesehen. Energieintensive Industrie
9:26 eingebrochen um 20 %, die gesamte Industrie, sehr gut bezahlte Leute, Stahl, Glas, Chemie, Topsteuerzahler, Top in den
9:36 Sozialstaatteinzahler um 9 % eingebrochen. Und diese Menschen haben äh ihren Job verlorenen in Weiten Teilen 200.000 Jobs in nur z Jahren. Das heißt,
9:46 beide Bedingungen, die der Kanzler aufgestellt hat in Antwerpen vor den wichtigsten Wirtschaftsbossen, vor den wichtigsten Industriebossen, wo auch von
9:53 derin zuvorgesprochen hat, hat gesagt, nicht Industrie verlieren, keine Jobs verlieren, sonst inakzeptabel, beides passiert. Also muss er zu seinem Wort
10:00 stehen und das Ganze als inakzeptabel betrachten. Vielleicht noch ein entscheidender Punkt dazu. Der Jobverlust hier ist Teil des
10:08 Konzepts. Der Jobverlust ist keine Möglichkeit, die entsteht durch den CO2 Preis, sondern sie ist integraler Bestandteil
10:19 des Konzepts. Woher wissen wir das? Weil aus diesem CO2 Preis, aus diesen Milliarden, die sich der Staat da greift, die der Staatunternehmen
10:27 entzieht, ein sogenannter Klimasozialfond bezahlt wird. Die Definition in der Schaffung des Klimasozialfonds ist
10:36 Menschen staatlich zu alimentieren, die wegen der CO2 Bepreisung ihren Job verloren haben. Also, es geht hier ganz bewusst darum, gut bezahlte Jobs äh wo
10:49 viele Steuern und Sozialabgaben bezahlt werden, mit dem CO2 Preis zu zerstören. Das weiß man, das steht in den Dokumenten drin. Es ist gewissermaßen
10:57 sogar das Ziel, gewisse Jobs auszuradieren, wo zu viel CO2 in die Luft gepustet wird, um dann die Menschen in die staatliche Abhängigkeit zu
11:05 treiben und sie von den Einnahmen aus diesen CO2 Zertifikaten zu bezahlen, vom Staat zu bezahlen. Also das, was Friedrich Merz da aufmacht, ja,
11:13 wenn das so sein sollte, ist nicht nur eine statistisch klar belegte Realität. Es ist tatsächlich die Absicht, die Absicht der CO2 Bepreisung, dass
11:25 Arbeitsplätze in gewissen Branchen verloren gehen und diese Menschen, die dann leider keine Arbeit mehr haben, dann aber h immerhin aus dem
11:32 Klimasozialfond weiter durchgefüttert werden sollen. Ist schon seltsames seltsames System. Also wir werden wo Leute arbeiten gehen und
11:41 arbeitsfähig sind, doch irgendwie angenehmer. Immer muss man sagen, dass man die negativen Folgen der eigenen Politik ja wenigstens antizipiert und
11:48 anzuerkennen scheint. Man könnte ja auch einfach versuchen, diese Problem Probleme, diese Jobverluste, diese ganze Regionen, die da besprochen werden, die
11:55 Strukturschwachs werden und dergleichen gar nicht er entstehen zu lassen, aber man kann Menschen, die gerne umverteilen, verteilen eben gerne um und
12:02 machen dann solche Konzepte. Julius ganz ganz kurze Zwischenfrage von mir dazu. Also diese diese Red anwerpen, die ist ja scheinbar auch auf Druck von
12:10 Industriebossen entstanden, allen voran BSF Boss. Die Frage, die sich mir stellt, warum haben die ganzen Industriebosse, also
12:17 die Volkswagens, die BMWs, die Audis, die BSFs, die und so weiter und so weiter, nicht schon zum Amtsantritt von Friedrich Merz und Druck gemacht, dass
12:25 so eine Rede viel früher entstanden könnte, weil traurigerweise die deutsche Wirtschaft, ihre Interessensvertreter und auch die großen Unternehmensposse
12:33 selbst ein relativ gefälliger Haufen traurigerweise sind, weil sie äh in den Zeiten, in denen es äh onvoke war, wir haben vor über die Umfragen gesprochen,
12:41 äh ztausende Kinder auf der Straße waren, das war halt eine schöne Kulisse. Das gut fanden, das gutiert haben, statt zu sagen, Moment mal, wenn ihr jungen
12:50 Menschen mal darüber nachdenkt, wie ihr gerade eure Zukunft verbaut beim Thema Energiewende, wie ihr anderen Kindern auf der Welt in Indien, in China, in äh
12:59 unterhalb desquators verbauen wollt, dass die mal eine so wohlständige, gesunde und äh äh freie Zukunft habt, wie ihr. Ihr merkt gar nicht die Folgen
13:08 eurer Forderung. Euer Ziel mag ja her sein, aber mit Planwirtschaft, Windmühlen im ganzen Land und irgendwie einer Steuer auf die Luft, die nur in
13:15 Europa gilt, aber am Rest der Welt nicht. Und der Rest der Welt pulvert weiter alles in Luft, wie Sie möchten. Das funktioniert nicht. Das wird eure
13:22 Zukunft kaputt machen. So werdet ihr das Problem nicht lösen. Man erkennt Ideologen daran, ähm, wenn sie Kernkraftwerke abschalten. Es gibt keine
13:30 sauberere Technik als Kernkraftwerke. Man kann jetzt über diese Entlagerung streiten. Das ist aber ein Mikroproblem im Verhältnis, wenn der wenn der wenn
13:36 der wenn der Klimawandel das größte Problem der Menschheit ist, dann kann die Unterbringung von Kernkraftmüll nicht so schwer sein und das ist
13:42 günstiger, sicherer, immer verfügbarer und allenfach an CO2 armer bis CO2, also CO2 freier Strom. So und wenn Menschen sagen, wir schalten
13:53 diese Dinger ab, dann kann es ihnen nicht ums Klima gehen. Aber genau das machen die Grünen, das machen diejenigen, die das alles vorangetrieben
14:00 haben gerade in Deutschland. Ähm und es macht auch die jetzige Regierung, die letzten Atomkraftwerke schaff noch mal Fakten sind in die Luft gejagt
14:08 worden, der Restart wirklich nicht passieren kann. Äh daran erkennt man traurigerweise dann, dass es Ideologie ist und dass es um mehr geht als das
14:14 Klima, nämlich um den gesamten äh äh Blick, wie wir unser Leben gestalten sollen. Ob wir in Freiheit und marktwirtschaftlich und mit Innovation
14:21 und Schaffenskraft um eigenem Risiko und auch der Möglichkeit gigantische gigantischen Wohlstand zu erreichen, weil man gute Ideen hatte oder ob wir
14:27 lieber Gleichheit und einen sozialistischen Staat sozialische Richtung tendierenden Staat haben wollen.
14:33 Noch eine Punkt zu deiner Frage, Norbert. Äh, warum haben diese die mächtigen CEOs nicht früher gesprochen? Da muss man ganz klar leider sagen, die
14:44 super CEOs dieses Landes, die Bosse und Anführer der Megaakonzerne dieses Landes, nehmen mal VW beispielhaft, waren Teil dieser CO2 Preisbewegung.
14:56 Die haben da einfach mitgemacht. Der tapfere Widerstand gegen diese verrückte Politik kommt seit Jahren aus dem großartigen deutschen Mittelstand. von
15:06 Unternehmern, von Familienunternehmer, die mit ihrem die keine Arbeitsverträge für Millionen mit Millionen Boni unterschreiben, sondern die mit ihrem
15:13 Namen ihrer Familiengeschichte für Existenzen, für die soziale Struktur in ihren Orden in all als eingetragene Kaufleute in Ordnung.
15:21 Genau. Als eingetragen in all den kleinen Lieferketten und Wertschöpfungsverästlungen, die sich durch unser Land ziehen. Die sind
15:28 diejenigen, die sind diejenigen, die das über Jahre getrieben haben, oft unter Anfeindung, weil dann gesagt, bist du etwa gegen das Klima? Dann gesagt, nein,
15:36 aber wir helfen dem Klima doch nicht, wenn wir die Leute alle in die Arbeitslosigkeit schicken. Ah, ihr s gegen das so. Also, wir hatten da ein
15:41 Problem, es war die Politik, aber es waren noch die sehr politischen CEOs, die eben nicht Eigentümer, sondern Angestellte, Topangestellte sind, die
15:49 das mitbetrieben haben. Und jetzt, hoffe ich zumindest, äh beginnt ein wenig der Aufstand äh der äh in der Breite gegen gegen dieses Phänomen. einerseits aus
15:59 dem deutschen Mittelstand heraus und es gab ja auch vor ein paar Tagen diese Meldung, dass der ADC Chechef zurückgetreten ist, zurücktreten musste,
16:07 weil er gesagt hat, wie toller diese CO2 Bepreisung findet, dass das Benzin teurer wird. Wir müssen auch daran gewöhnen, dass
16:12 genau da hat der ADC Kunde gesagt, nicht mit mir, ich kündige 60.000 Kündigen. Der Aufstand gegen diese CO2 Bepreisung hat begonnen.
16:19 Ich kann euch das perfekte Beispiel nennen für diese Willfährigkeit deutscher Topternehmer und CEOs. Ihr erinnert euch an Joe Käer, den früheren
16:28 CEO von Siemens. Hat sich kürzlich zu Wort gemeldet und hat vor den wirtschaftlichen Folgen der Klimapolitik gewandt. Aha. Erstmal ein interessanter
16:36 Debattenbeitrag von einem ExCEO. Jo Keser was derjenige, der Luisa Neubauer einen Sitz im Aufsichtsrat von Siemens angeboten hat. Das war glaube
16:45 ich 2019 2020. Achtung, weil Siemens die Lichtanlage für eine Zugstrecke hin zu einer Kohlegrube als Auftrag angenommen und umsetzen
16:57 wollte. Daraufhin sind Jugendliche und Kinder auf die Straße gegangen und haben gesagt, ihr könnt doch nicht ein ein äh Projekt, das Kohle aus dem Boden holen
17:05 möchte. Da geht's um Kohle in Australien, die dann irgendwie in dem äh ganzen Raum da verteilt wird od damit diese Menschen dort Energie erzeugen
17:11 können und ihr macht die Lichtanlage für die Zugstrecke. Daraufhin auf diese Debatte hat er die Klimaaktivisten zur Versammlung reingeholt, Luisa Neubauer
17:22 sprechen lassen und einer ungelernten damals Anfang 20-jährigen Frau gesagt, komm doch in den Aufsichtsrat, was gar [gelächter] nicht geht, weil man ja von
17:29 weil man ja von den Aktionären da rein berufen oder gewählt werden muss, weil es ja die Interessesvertretung der Aktionäre ist einfach quasi komplett
17:35 gesagt, ich unterwerfe für mich dieser dieser Narratives im Augenblick, dieses Zeitgeistes im Augenblick und jetzt 5 se Jahre später kommt auf den Trichter
17:44 du bist Ganz schön teuer. Du faszinierst mich gerade. Du hast es jetzt gerade aus dem Handy geholt, die Recherche.
17:49 Der beste Mann. Bester Mann. Ich sag's immer wieder. Der beste Mann. Ich sag's immer wieder.
17:53 Also wir hoffentlich die Frage jetzt beantwortet. Ja. Ja. Man muss ja nur nach Wolfsburg gucken. Ja, also was da gerade passiert.
18:00 Also schlimm genug für für die Arbeitnehmer. Wolfsburg 4000 Arbeitsplätze verloren im letzten Jahr. Nur im letzten Jahr. 4000 top bezahlte
18:08 Arbeitsplätze. So, also wir gehen mal weiter. Die Rede des Kanzlers, die Klimawende des Bundeskanzlers hat wie zu erwarten
18:15 sofort eine politische Debatte ausgelöst. allen voran natürlich klar bei den Grünen, die gehen an die Decke unter anderem Jem Östemier, der in
18:23 Badenwürtemberberg ja Ministerpräsident werden will und gegen CDU-mann Manuel Hagel kämpft, der sagte zum März Vorstoß: Bundeskanzler März stellt das
18:33 EU-Emissionshandelssystem in Frage. Das trifft innovative Unternehmen wie Heidelberg Materials im Kern. Wer die Spielregeln mitten im
18:44 Spiel ändert, zerstört das kostbarste Gut der Wirtschaft. Vertrauen und Investitionssicherheit. So Östemie. Der Grüne argumentiert mit
18:53 den Unternehmen, die den CO2 Ausstoß schon reduziert hätten, die würden jetzt leiden. Ist das unser Problem, dass die jetzt leiden? Also den Zusammenhang
19:04 kriege ich nicht hin. Im Journalismus sagt man, wenn man den richtigen Fakt gefunden hat, jetzt haben wir eine Geschicht. In Badenwürttemberg
19:09 sagt man jetzt, jetzt haben wir ein Klimawahlkampf. Ja, mit diesem Vorstoß von Friedrich März und der Reaktion unter anderem von Jem
19:16 Östemier gerade dem wichtigsten Wahlkämpfer der Grünen gegen Manuel Hagel und gegen den AfD Kandidaten Fronmeer an Badenwürtenberg am 8. März
19:23 ist die Wahl haben wir jetzt einen Klimawahlkampf. Friedrich Messer hat eigentlich gesagt, Leute, nach Teilzeit und und und Zahnarzt und so, seid mal
19:32 lieber ruhig und versucht den Wahlkämpfer da nicht noch irgendwelche Themen reinzurühren, wo die Grünen profitieren könnten. Fährt anwerpen,
19:38 sagt, wir schaffen das ab, weil das inakzeptabel ist und siehe da, Jemir nimmt den 11 m an und holt zum Schuss aus und sagt jetzt, na ja, wir haben
19:47 damals Regeln aufgestellt, jetzt will der Kanzler sie ändern und die armen Unternehmen, die sich an die Regeln gehalten haben, sind jetzt hier
19:52 leidragenden. Aber wer hat ja die Regeln vorher aufgestellt? früher war freier Markt für alle, freie Entscheidung von Unternehmern, dann hat man angefangen
19:59 den CO2 Ausstoß zu besteuern, die Spielregeln geändert, gemerkt jetzt, dass es nicht zum Ziel, sondern eher zu die zum Gegenteil, nämlich zur
20:07 Abwanderung der Wertschöpfung in ein anderes Land, wo das CO2 trotzdem ausgestoßen wird. Passiert, kann man hinterfragen. Jetzt wird's hinterfragt,
20:15 aber auf einmal wollen die Grünen die Spielregeln nicht mehr ändern, wie es vor paar Jahren noch passiert ist. Könnte aber Manuel Hagel auch helfen.
20:22 Ich meine in Badenwürttemberbirg sitzen immer ein Bosch. Da sitzt, wenn er sich traut, könnt ihr ihm helfen, wenn er sich traut. Manuel Hagel
20:30 traut sich ja kein Klimawahlkampf. Er traut sicher keinen Wahlkampf gegen die Grünen. Warum? Weil er am Ende mit den Grünen regieren will. Badenwürtemberg
20:36 ist im Moment Regierung grün schwarz. Jetzt dürfen die Menschen wählen und können sich entscheiden zwischen grün schwarz und schwarzgrün. Deswegen will
20:43 Manuel Hagel keine Konfrontation mit Jem Öztemier ist. Dieser Tweet von Jem Ötszemier ist aber total interessant und dieser Klimawahlkampf wird total
20:50 interessant. Jem Özemier ist, finde ich, der charismatischste, geilste Kandidat, den man haben kann. Warum? Weil er einerseits grüner ist, aber andererseits
21:00 als so vernünftig, ja, als als Mann der Vernunft gilt. Dieser Tweet zeigt und beweist mal wieder: "In jedem Grünen wohnt ein kleiner Ideologe." Egal
21:13 wie vernünftig der ist, egal wie bodenständig der wirkt, es gibt keine unideologischen Grün. In jedem Grünen wohnt ein Ideologe. Denn Jzem mir sagt
21:22 hier: "S the rules are the rules." Sehr deutsch, so sind die Regeln, die darf man jetzt nicht ändern. Das ist das Argument, was unsere Hörer, Zuschauer,
21:29 alle Menschen in diesem Land bei dieser Riesen Debatte in den nächsten Tagen am häufigsten hören werden. Wenn wir jetzt die Regeln ändern, sagen die Grünen,
21:36 dann schafft das Verunsicherung, dann ist das schlecht für die Wirtschaft und gefährdet grüne Jobs. Das ist das Hauptargument. Deswegen muss man sich
21:44 noch einmal anschauen, um welche Regel geht es und wie wirkt diese Regel. Es geht um den CO2 Preis. Es geht darum in Industrie Wertschöpfung künstlich zu
21:54 belasten. Deswegen hier noch mal mein Beispiel. Du bist mit jemandem auf einem Boot, du schnallst dem eine Bleiweste um und wirfst ihn ins Wasser und denkst
22:04 natürlich, der wird schon zügig untergehen. Vielleicht, weil du ihn auch gar nicht magst, weil er dir zu reich ist oder zu fossil. Ja, hat vielleicht
22:10 in seinem Leben zu viel Kamin geheizt oder ist zu viel äh SUV gefahren oder oder gar Porsche gefahren, hat vielleicht auch noch ein Steak
22:19 gegessen. So, also kriegt eine Bleiweste um und du wirfst ihn ins Wasser und er schwimmt und er schwimmt. Er schwimmt. Er fängt
22:24 an zu strampeln. Er er rudert wild um sich. Er prustet. Er schlägt, er krault. Ja, Butterfly und der geht nicht unter. 5 Minuten, 10 Minuten, 15 Minuten, der
22:33 hörst den CO2 Preis nach und der geht immer nicht unter. Also sagst du, tu wir noch mal bisschen was Blei drauf. So, der geht immer noch nicht
22:38 untermt einer und sagt, wisst ihr was? Für den wäre das doch viel schöner, wenn wir dem die Bleiweste ausziehen. Und dann sagt Jem Örtz mir: "Nein, Moment,
22:48 der hat sich jetzt so sehr dran gewöhnt mit der Bleiweste zu schwimmen und der schwimmt ja immer noch. Seht ihr? Ja, wenn wir dem jetzt die Bleiweste
22:55 wegnehmen, dann ist er vielleicht traurig, weil er sich doch jetzt so sehr darauf eingestellt hat, mit Bleiweste gegen seinen eigenen Untergang und gegen
23:02 das Ertrinken zu kämpfen. Die Regel ist, der hat eine Bleiweste an, also nehmt ihm nicht die Bleiweste weg. Das ist das, was die Grünen, Das ist das, was
23:09 die Grünen hier allen Ernstes sagen und was ihr wichtigstes Argument ist und daran erkennt man, es ist kein Argument, es ist Ideologie und auch in dem
23:18 hochvernigen, vernünftig anscheinenden und hochsympathischen Jem Ötzem, den ich wirklich menschlich als sympathischen Menschen schätze, steckt ein kleiner
23:26 grüner Ideologe. Ja, also man kann es kaum nachvollziehen, aber wir wir gehen einfach mal weiter und kommen auch zur
23:32 grünen Chefin Franziska Brandner. Äh, sie ist natürlich auch auf dem Bundeskanzler losgegangen bei den Kollegen von NTV.
23:40 Das ist falsch. Unser Ziel ist, dass wir unseren Wohlstand erhalten und erneuern, aber das tun, ohne den Planeten dabei zu zerstören. Und ich möchte, dass
23:49 Deutschland dafür die Technologien entwickelt und daran auch verdient und das nicht den Chinesen überlässt. Und deswegen ist es wichtig, dass wir bei
23:56 uns die Planbarkeit behalten. Das klar ist, bei uns wird Klimaschutz belohnt. Es ein Marktmechanismus, für den Herr Merzig übrigens immer ausgesprochen
24:04 hatte und jetzt geht's darum, die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen, zu beschleunigen, vereinfachen und dort unsere Industrie zu schützen,
24:12 wo es unfairen Wettwerb gibt. Also Brandner spricht vom CO2 Preis als Marktmechanismus und erinnert daran, dass äh auch Kanzler März irgendwie mal
24:23 dieser Meinung war von nicht allzu langer Zeit. Äh hat sie recht, aber Kanzler März war schon aller Meinung. Also [gelächter]
24:31 um jeder hat das Recht klüger zu werden und seine Meinung zu ändern in die richtige Richtung. Auch noch sagt, die Chinesen würden sich dumm und dämlich
24:37 mit all den erneuerbaren Energien verdienen und das sollten wir Deutschen auch tun. Das ist ähm nahe an der Lüge. Sie macht ja, sie macht ja quasi zwei
24:46 Dinge gleichzeitig. Sagt einmal, die Chinesen verdienen so viel Geld damit. Stimmt nicht. Diese ganzen chinesischen Konzerne, die erneuerbare Energien
24:52 herstellen und die Welt exportieren als Massenmarkt sind vom Staat unterstützt, sind weit weit überschuldet. Ist wie beim wie beim E-Auto. Der chinesische
25:00 Staat sagt, das machen wir jetzt, wir killen die anderen, geben ohne Ende kostenlose Kredite. Vollkommen egal, wo das Geld herkommt. Genauso funktioniert
25:06 die Solarindustrie, die Windenergie und auch die E-Autoindustrie äh in China. Gleichzeitig sagt sie, wir müssen die europäische Industrie gegen unfairen
25:13 Wettbewerb schützen. Klammer auf, das ist genau das, was die Chinesen machen, nämlich ihre ihre Produkte übersubventionieren, damit sie mit nicht
25:21 we mit überwettbewerbsfähigen Preisen mit Preisen, mit denen man in Europa nach Standard nicht mithalten kann, weil eben nicht der Staat kenzenlos Geld
25:27 reinpumpt, nicht mithalten kann. Sie sagt gleichzeitig tolles Geschäftsmodell und beschwert sich übers Geschäftsmodell der Chinesen in einem Satz. Und letzter
25:34 Satz, äh die Chinesen verdienen sich nicht dumm und dämlich und auch wir Deutschen werden uns nicht dumm und dämlich verdienen. Das die
25:39 verheißungsvolle Versprechen dieser sogenannten Energiewende war, ja, wir machen das, wir drängen quasi über den CO2 Preis alle Unternehmen in den grünen
25:48 Stahl und den das grüne Glas und das grüne you name it, das grüne Auto, wie auch immer und das alles nur für die Kugelis im Monat und dann sind die
25:55 Energiepreise ganz toll und wir haben keine Abhängigkeiten mehr und die Welt macht uns nach. Das machen wir seit 25 Jahren und bisher ist original nichts
26:03 davon passiert, sondern das exakte Gegenteil, nämlich die höchsten Strompreise der Welt, eine abwander Industrie und niemanden, der es
26:10 nachmacht, sondern alle machen das Gegenteil, nämlich Kernkraft bauen und das alles zum Preis von 500 Milliarden Euro. Mein Verdacht,
26:17 abgesehen davon, dass die Argumente, das haben wir jetzt erläutert von Franziska Brandner einfach absurd und gar keine Argumente sind, sie sagt ja, es ist ein
26:23 marktwirtschaftliches Instrument und es wird Klimaschutz wird belohnt, indem der Staat dir dann was zahlt. Das hat mit ist einfach reine Planwirtschaft. Ähm
26:32 mein Verdacht ist immer ein bisschen, wenn die Grünen äh China loben und das Regime in China, dass in ihn auch so ein kleiner kleiner kleiner autoritärer
26:42 Geist äh herrscht, der diese ein kleiner Ideologe und ein kleiner autoritärer Geist, der dieses System, indem ich so chinesisch durchziehen und durchregieren
26:53 kann, ja, äh eigentlich ganz geil findet. Terminals einfach die Termin hat man auch gemerkt so bisschen in der
27:01 Pandemie, da haben die Grünen fast neidisch auf die auf die KP in China geguckt, die dann die Leute halt einfach in den Wohnungen eingeschlossen haben.
27:10 Ja, also ich glaube so ein bisschen China hätten die schon ganz gerne, aber nicht wegen der ganzen Windräder, sondern weil dann einfach nicht mehr so
27:16 lästig viel widersprochen wird und man einfach anders umspringen kann mit den Leuten, die widersprechen. Das solltest du mal bei einer guten Tasse Kaffee mit
27:24 Herrn Östemier, den du ja sehr schätzt, besprechen. Vielleicht herzlich willkommen auf der Couch der Mehrheit. Herzlich willkommen. Ja, wir wen
27:29 natürlich sehr sehr sehr gerne hier. Vielleicht kriegst du es hin. Özte mir herzlich eingeladen. Er hat ja mal über mich gesagt, singemäß könnte
27:36 nicht mit Messer und Gabel essen. Ich bin Beweis hier den bereit den Beweis anzutreten und mit ihm hier mit Messer und Gabe ein Omelett zu verspeisen, was
27:44 Julius uns wird.