Einfach erklärt: Die Gesetzgebung
Deutscher Bundestag
https://www.youtube.com/watch?v=GD-D6ii9Q50

Transkript (automatisch erstellt)

0:08 Der Deutsche Bundestag und Gesetzgebung Gesetze bestimmen unseren Alltag in vielen Bereichen.
0:18 Aber wie entsteht ein Gesetz eigentlich? Gesetze,
0:23 an die sich alle Menschen in Deutschland halten müssen, nennt man Bundesgesetze.
0:28 Diese beschließt der Deutsche Bundestag. Daneben gibt es noch Landesgesetze.
0:34 Sie gelten nur in dem jeweiligen Bundesland und werden von den Parlamenten der einzelnen Bundesländer erlassen.
0:43 Vorschläge für neue Bundesgesetze können nicht von jedermann eingebracht werden.
0:48 Das können nur Gruppen von Bundestagsabgeordneten, Fraktionen,
0:53 der Bundesrat oder die Bundesregierung.
0:56 Die meisten Gesetzentwürfe kommen von der Bundesregierung.
1:00 Zu jedem Gesetzentwurf gibt es im Bundestag in der Regel drei Beratungen,
1:05 die sogenannten Lesungen. In der ersten Lesung wird über die politische Bedeutung
1:12 und die Ziele des neuen Gesetzentwurfs diskutiert. Anschließend wird er
1:17 an die fachlich zuständigen Ausschüsse weitergegeben. Die Ausschüsse beraten ausführlich über den Gesetzentwurf.
1:25 Sie schreiben dann einen Bericht über das Ergebnis der Beratungen.
1:29 Und sie geben eine Empfehlung ab, in welcher Fassung der Gesetzentwurf
1:34 durch den Bundestag beschlossen werden soll. In der zweiten Lesung wird dann
1:38 die vom Ausschuss empfohlene Fassung des Gesetzentwurfs im Plenum beraten.
1:43 Jeder Abgeordnete kann Anträge stellen, um das Gesetz zu verändern.
1:48 Änderungen können aber nur mit der Mehrheit der Abgeordneten beschlossen werden.
1:53 Wenn keine Änderungen in der zweiten Lesung vorgenommen wurden, folgt direkt die dritte Lesung.
1:59 In dieser stimmen die Abgeordneten über den Gesetzentwurf ab. Wenn Änderungen in der zweiten Lesung beschlossen wurden,
2:07 findet die dritte Lesung später statt, damit die Abgeordneten mehr Zeit haben,
2:12 um sich die Änderungen anzuschauen. In der dritten Lesung können nur noch
2:18 Änderungen an Bestimmungen vorgenommen werden, die in der zweiten Lesung verändert wurden
2:23 oder neu dazugekommen sind. Anschließend findet die Schlussabstimmung statt.
2:30 Wenn ein Gesetz im Bundestag angenommen wurde, muss es dem Bundesrat, als Vertretung der Bundesländer,
2:36 zur Abstimmung vorgelegt werden. Ist der Bundesrat mit dem Gesetz nicht einverstanden,
2:41 kann der Vermittlungsausschuss zum Einsatz kommen. Dort sitzen Vertreter des Bundesrates
2:47 und des Bundestages, die einen Kompromissvorschlag erarbeiten sollen.
2:51 Wenn eine Vermittlung scheitert oder gar nicht erst stattfindet,
2:55 hängt das weitere Verfahren von der Art des Gesetzes ab. Zustimmungsgesetze können nur
3:01 mit der Zustimmung des Bundesrates verabschiedet werden. Wenn dieser nicht zustimmt,
3:06 kommt das Gesetz nicht zustande. Bei Einspruchsgesetzen
3:11 kann der Bundesrat zwar Einspruch erheben. Der Bundestag kann diesen aber zurückweisen.
3:16 Dann kommt das Gesetz trotzdem zustande. Ist ein Gesetz zustande gekommen,
3:22 wird die sogenannte Urschrift des Gesetzes erstellt. Sie wird von der Bundesregierung
3:28 und vom Bundespräsidenten unterschrieben und im Bundesgesetzblatt verkündet.
3:34 Erst damit tritt das neue Gesetz in Kraft und ist für uns alle verbindlich.
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