Der Europäische Gerichtshof Regionalzentrum für demokratische Kultur MSE https://www.youtube.com/watch?v=3xr5Vu6Vmb0 Transkript (automatisch erstellt) 0:01 eine weitere wichtige institution der europäischen union ist der europäische gerichtshof ihn schauen wir uns mal genauer an 0:09 [Musik] der europäische gerichtshof ist das oberste recht sprechende organ der eu und hat seinen sitz in luxemburg 0:18 jedes mitgliedsland der eu ist dort mit einer richterin oder einem richter vertreten die für sechs jahre im einvernehmen aller mitgliedsstaaten 0:26 ernannt werden aus ihrer mitte wählen sie eine präsidentin oder einen präsidenten die dauer von drei jahren [Musik] 0:35 der gerichtshof nimmt verschiedene funktion war er ist verfassungsgericht verwaltungsgericht arbeits und sozialgericht strafgericht und 0:45 zivilgericht der europäischen union hat also viele verschiedene zuständigkeiten und aufgaben besonders wichtig ist beispielsweise die aufgabe das eu-recht 0:57 auszulegen und zu gewährleisten dass es in allen eu mitgliedstaaten auf die gleiche weise angewendet entsprechend eingehalten wird 1:06 das heißt die richter und richterinnen geben vor die vertragswerke und gesetze interpretiert werden müssen es wird außerdem geprüft ob neue entscheidungen 1:16 und beschlüsse die von den eu-staaten gefasst wurden mit den eu gesetzen vereinbar sind nicht nur die einzelnen mitgliedsstaaten oder eu organe können 1:29 sich an den europäischen gerichtshof enden sondern auch einzelpersonen jeder kann ein nationales gericht auffordern den europäischen gerichtshof um eine 1:39 auslegung zu bitten wenn man von einem beschluss einer eu institution selbst betroffen ist kann man sich auch direkt an den europäischen gerichtshof wenden 1:49 [Musik] auch hier gibt es wieder eine verwechslungsgefahr der europäische gerichtshof ist nicht 1:57 das gleiche wie der europäische gerichtshof für menschenrechte dieser sitz in straßburg und ist ein organ des europarats somit gehört er 2:07 nicht zu europäischen union [Musik] und wer jetzt neugierig geworden ist kann gerne mal auf unserer homepage 2:15 vorbeischauen dort finden sich erklärvideos zu den anderen eu-institutionen [Musik]