Das Demokratiedefizit in der EU (ZDF - Die Anstalt, 6.9.16)
Freidenker
https://www.youtube.com/watch?v=3lHVcvJdWIs

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 ist do fürchterlich eine nach der anderen das das ist furchtbar Herr Direktor haben sich haben sich mal die Bewertungen für
0:08 unser Haus auf TripAdvisor angeschaut ach Gott was interessiert mich diese anonymisierte Volksmeinung ja wir sind ein zwlf Sterne Hotel
0:15 friedensotelpreisträger ja aber die meisten Nutzer beschweren sich dass unser Haus nicht mit den demokratischen Anforderungen entspricht diese Leute
0:25 sind doch gar nicht in der Lage ein so komplexes Haus wie unseres zu verstehen aber sie sollen drin wohnen wie soll denn das gehen vielleicht können sie es
0:32 mir erklären schauen wir haben doch da hinten den Grundriss von unserem Hotel ja was was suchen sie denn na die Demokratie Demokratie Demokratie was
0:41 heißt schon Demokratie na das Regieren des Volkes durch das Volk für das Volk dreimal Volk in anem Satz Frau
0:51 [Applaus] Petri Abraham Lincoln na gut ich Ken jetzt
1:02 auch nicht jeden AFD Vorsitzenden ich ich vermisse hier keine Demokratie gut dann muss ja auf diesem Organigramm der EU irgendwo der
1:11 EU-Bürger aufscheinen ja ja der ist da unten und wo wird eupitik gemacht da oben gut und wie kann jetzt der EU-Bürger seinen demokratischen Einfluss
1:21 von da unten nach dort oben lenken na so geht das ein bisschen genauer da schau sie z.B Ministerrat mit dem Rat der Europäischen Union der Ministerrat
1:33 da treffen sich die Fachminister der Regierung also Dobrind und Kollegen und die entscheiden daüber Gesetze moment mal der Bürger WT sich
1:41 doch seinen Gesetzgeber selber ich mir ist gar nicht mehr im Gedächtnis wann ich diesen Rat gewählt haben soll ja nicht direkt schauen Sie sie wählen
1:49 Abgeordnete für den Deutschen Bundestag diese Abgeordneten wählen die Kanzlerin die Kanzlerin bestimmt ihre Minister diese Minister gehen dann nach Brüssel
1:59 treffen sich im Ministerrat und dort entscheiden Sie über Gesetze da ist er doch ihr Einfluss
2:12 Moment okay ja fragt sich nur ob sich der Dobrind
2:21 nach dem langen Weg noch an meinen Einfluss erinnern kann ich mE er macht schon zu Hause nicht was ich will was macht er erst wenn er auf Dienstreise
2:28 ist aber gut ich auf damit ich das richtig verstehe also also das der Rat macht Gesetze nein der macht keine Gesetze der entscheidet
2:43 über Gesetze und zwar über die die die Kommission vorschlägt ah Moment die Kommission das wie habe ich die noch mal gewählt
2:52 eigentlich gar nicht Moment aber sie schlägt Gesetze vor die für mich sehr wichtig sind die brauchen doch ganz dringend meinen Einfluss nein den können
2:59 die eigentlich gar nicht brauchen sie auch immer mit ihrem Einfluss mir scheint sie sind gerade zu machtbesetzt schauen sie ist doch ganz
3:07 einfach sie wählen den Bundestag der wählt die Regierungschef der Regierungschef bestimmt Minister diese Minister gehen dann in den Ministerrat
3:15 und dort wählen Siem dort wählen diese Minister die EU-Kommission das sind EU Regierungsbeamte die dann dem
3:26 EU-Parlament vorgeschlagen werden exakt jenem Parlament dass Sie gewählt haben moment mal also mein Parlament darf über vorgeschlagene Beamte
3:39 abstimmen was ist es betreutes [Applaus] wählen ja wenn
3:51 das H sie ist spüren sie ihren Einfluss kein Einfluss das ist ein Bach ich kann ich kann den Rat nicht
4:02 anständig wählen ich kann die Kommission nicht anständig kontrollieren gut dafür darf ich wenigstens meine eigenen Gesetze nicht machen es ist typisch für
4:09 Sie dass Sie die Vorteile gar nicht erwähnen schauen Sie Ihr EU-Parlament darf doch die EU-Kommission jederzeit bitten ein Gesetz zu machen oh wie
4:19 großzügig oh der eigentliche Gesetzgeber darf die eigenen Beamten bitten um den Gnadenakt eines Gesetzentwurfes wenn er sich nur ganz tief gebückt hat dann
4:29 bekommt kommt auch ein völlig übertrieben natürlich nur wenn die Kommission Lust hat l mich raten hat du nicht oft nein aber schauen Sie Ihr
4:39 eu-plament darf ja an den im Detail Änderung an den Gesetzen vorschlagen okay wenn wenn Rat und Kommission zustimmen
4:52 und wenn nicht dann gibt's da kein Gesetz doch dann hat sich also mein Einfluss von einem mitreißenden Strom über ein dümpelnen in ein demokratisches
5:00 rinsaal verwandelt das gerade noch so viel Nährstoffe mit sich trägt damit parlamentarische Kaulquappen wie Monika Hohmeier durchgefüttert
5:10 werden ist das so richtig zusammengefasst wie gut dass ich i nichts vom Trilog erzählt
5:25 habe Trilog ach was soll schau sie die Gesetze heute werden sowieso von Parlament Rat und Kommission in einem informellen Trilog beschlossen Trilog
5:35 Trilog TR machen Sie sich keine Mühe den gehbt's offiziell gar nicht aber das ist eine kleine ausgesuchte Gruppe in der ganz vertraulich ja und
5:48 zwanglos die Gesetze beschlossen werden die dann im später im öffentlichen förmlichen Verfahren bestätigt werden zwanglos kleiner Runde vertraulich das
6:00 heißt ohne mich ne ja je auf jeden Fall was meinen Sie warum die nicht öffentlich tagen okay so jetzt reicht mir pass auf ich werde jetzt meinen
6:07 bürgerlichen meinen demokratischen Einfluss direkt ausüben das machen sie dafür haben wir extra die Europäische Bürgerinitiative gerufen sammeln Sie
6:14 eine Million Unterschriften ma ich kein Problem aus mindestens einem Viertel der EU-Länder das schaff ich in einem Jahr jawoh das und dann macht die Kommission
6:21 was ich will ja sie kann aber auch lassen okay und da beschweren sie sich dass ich die Bürger von dieser EU abwenden ich
6:31 beschwere mich gar nicht was schauen Sie wir sind die letzten 60 Jahre auch ganz gut ohne sie ausgekommen wir haben sogar einen sehr sehr guten Ersatz für Sie
6:38 gefunden schauen Sie hier der t t European Roundtable of industrialist den sehe ich heute zum
6:46 ersten Mal wir sehen die öfter das sind die Chefs der 50 größten europäischen Unternehmen
6:54 Unternehmenschefs das sind ja auch eine Art Bürger ja und im Gegensatz zu ihnen haben die sich immer für die EU interessiert die hatten von Anfang an
7:03 dufte Ideen sie kennen doch den europäischen Binnenmarkt ja selbstverständlich die die Kernidee der EU freier Verkehr von Waren
7:09 Dienstleistung Kapital und arbeitften und grenzenloser Wettbewerb und das war letztlich die Idee des ert die haben das damals ganz schön aufgeschrieben und sie
7:18 haben das ganz schön abgeschrieben na ja von ihnen kam ja nichts was sie haben ja gar nicht anständig gefragt der Euro war übrigens auch deren Idee also eigentlich
7:27 von ihrer Zweigstelle der UE oh oh weiß was heißt alle mächtigen Unternehmer Europas nein das ist die Association for the monetary union of Europe also quasi
7:38 die Bankenlobby moment mal Euro Binnenmarkt also die Kernideen der EU stammen im Grunde aus der Feder von Konzernen und Banken na ja es ist ja nch
7:46 mal eine Wirtschafts und Währungsunion aber was mit Gewerkschaften was mit der Verbraucherschutzorganisation die sind damals vom ert und OE aktiv vergessen
7:57 worden sag sie ist eigentlich dieser kleine schwarze Fleck auf der Kommission das das ist das Büro von Günther
8:06 Öttinger ich glaube
8:14 jetzt ich jetzt finden Sie sich allein in unserem Haus zurecht ja ja ja vielen Dank der Plan ist ja relativ eindeutig ne kann man sich gar nicht verlaufen das
8:23 ganze Hotel besteht ja eh nur noch aus Lobby