Datenklau im Ministerium | Politik direkt DW Deutsch https://www.youtube.com/watch?v=2te7wmTPAhg Transkript (automatisch erstellt) 0:00 [Musik] der Verband Deutscher Mühlen der Verband der chemischen 0:09 Industrie oder etwas allgemeiner die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft es gibt fast für alles einen Lobbyverband in Berlin auch 0:17 Spielautomaten Aufsteller dürfen da nicht fehlen genauso wenig die deutschen Brauer sie alle suchen die Nähe zur deutschen Politik unterhalten diskrete 0:26 Büros in der Hauptstadt denn Nähe ist wichtig wie Timo von Lobby control bei unserem Treffen erklärt warum brauchen die diese Nähe warum ist das gerade hier 0:35 so so viel Lobbyisten sind immer darum bemüht einen Vorteil auch gegenüber anderen Interessengruppen zu haben und wer näher dran ist an der Politik wer 0:44 schneller an Information kommt hat hier einen strategischen Vorteil bei einem Spaziergang durchs Berliner Regierungsviertel erzählt uns Timo lange 0:52 dass es über 2000 offizielle Lobbyverbände gibt in Berlin und noch viel mehr Anwaltskanzleien prfmen und Agenturen als Beobachter der lobbyszene 1:01 hat er grundsätzlich nichts gegen Lobbyismus findet Interessensvertretung sogar wichtig das eigentliche Problem aber sei die undurchschaubaren 1:09 Verbindung zwischen Lobbyisten und Politik etwa bei diesem Energiekonzern Eon hat 1998 den damaligen Abteilungsleiter Reaktorsicherheit aus 1:18 dem Umweltministerium abgeworben und als cheflobbyist eingestellt dieser hat dann für Eon den Atomausstieg mit der damaligen rot-grünen Bundesregierung 1:26 verhandelt heute befindet er sich wieder auf sein be alten Posten im Umweltministerium es geht also um die Nähe zur Politik wie Journalisten sind 1:37 auch Lobbyisten im Bundestag akkreditiert sie haben so Zugang zu Anhörungen Debatten und natürlich Abgeordneten doch wie genau läuft das 1:47 ein Besuch beim Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber der Umweltpolitiker hat fast täglich Besuch von Lobbyisten die sind Lobbyisten was schlimmes ach sie 1:59 gehören wahrscheinlich dazu dass es immer mehr werden hier national in Brüssel das scheint ein Zeichen der Zeit zu 2:07 sein und abgeordnete müssen sich schon ganzes Stück dagegen währen auch vereinnahmt zu werden am Berliner Gendarmenmarkt sind wir mit einem 2:17 Lobbyisten aus der Gesundheitsbranche verabredet er hat uns eingeladen in seinen 2:25 Club werschön guten Morgen schönen guten Morgen wierwald von der Deutschen Welle ich habe ein Termin mit dem Herrn Klöpfer Albrecht Klöpfer empfängt im 2:33 Berliner capital Club eine exklusive Adresse für exklusive Termine Klöpfer organisiert hier treffen zwischen seinen Auftraggebern aus Pharmafirmen 2:42 Krankenkassen oder Verbänden mit Politikern sein Job so beschreibt er es selbst ein Rahmen für den Dialog von Interessen zu schaffen da kann mal mehr 2:52 exklusiv sein und mal weniger und dass das ja so was eher exklusiveres ist wie wichtig ist das für sie ähm ja wie gesagt ich kann auch 3:01 Currywurst das hängt ein bisschen mit dem zusammen was der was was die Ansprechpartner wollen und gewöhnt sind und was deren Level ist und es hängt 3:11 auch ein bisschen damit zusammen dass man dann tatsächlich für bestimmte Fragestellung dann auch eine konzentrierte Atmosphäre braucht in der 3:19 man auch in Ruhe diskutieren und nachdenken kann und so ziehen wir uns in eine stille Ecke zurück schnell wird klar Lobbyismus ist ein Begriff den der 3:28 lobbyistklöpfer nicht mag nun sind sie ja Lobbyist ja also ich benutze lieber das Wort Interessenvertretung und ich glaube 3:39 Interessenvertretung ist auch etwas was worauf unsere Demokratie notwendig angewiesen ist sein Beruf genießt keinen guten Ruf auch weil 3:49 es Methoden der Einflussnahme gibt die auch Klöpfer nicht für seriös hält das fängt an bei wir wir fangen an Abgeordnete zu 3:58 bezahlen für bestimmte Tätigkeiten oder das berühmte spendieren und aussuchen von Anzügen oder mal in einer finanziellen Situation jemandem helfen 4:06 hatten wir ja alles schon oder das was wir jetzt erleben das würde ich aber nicht mehr mit Lobbyismus in Verbindung bringen das was wir jetzt erleben 4:13 Datenklau aus dem Ministerium das ist einfach kriminell das ist kein Lobbyismus zurück im Deutschen Bundestag wie stark welche Lobbygruppe an dem 4:23 Gesetz mitgewirkt hat dass ja gerade beschlossen wird davon kriegt man in der öffentlichen Debatte kaum etwas mit genau darin liegt wohl die Kunst der 4:36 Lobbyisten