Wie funktioniert Demokratie? 🧩
JUGEND PRÄGT
https://www.youtube.com/watch?v=0EJXp5231Gc

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 Wir machen jetzt mal ein kleines Quiz: Was haben die Schweiz, Neuseeland und Deutschland gemeinsam?
0:06 Ein kleiner Tipp: Was wir suchen, ist mehr als 2.500 Jahre alt und fast die Hälfte der Weltbevölkerung lebt darin.
0:13 Aber weltweit verschlechtert sich ihr Zustand. Einige machen sich sogar große Sorgen um sie und
0:19 Seid ihr schon darauf gekommen? Ja, wir sprechen in diesem Video über die Demokratie.
0:25 Jetzt denkt ihr vielleicht: Demokratie, naja das heißt halt, dass es Wahlen gibt. So einfach ist das nicht! Klar: Ohne Wahlen keine Demokratie,
0:31 aber wo es Wahlen gibt, muss noch längst keine Demokratie sein. Laut einer Studie leben zwar 46 Prozent der Menschen auf der Welt
0:38 in einer Form der Demokratie, allerdings nur 8 Prozent in einer vollständigen Demokratie. Was macht eine Demokratie also wirklich aus?
0:46 Kann man Demokratie auch „falsch machen“? Und gibt es das überhaupt, die Demokratie?
0:52 Das klären wir jetzt in diesem Video und zwar anhand einer Demokratie-Checkliste! Das Wort „Demokratie“ kommt aus dem Griechischen und heißt „Herrschaft des Volkes".
1:06 Die Macht geht also nicht etwa von einem König, einer kleinen Gruppe Superreichen oder Adeligen oder vom Militär aus.
1:12 Sondern von uns allen - vom Volk. Man nennt das auch Volkssouveränität.
1:18 Das ist auch direkt der erste Punkt unserer Demokratie-Checkliste. Können wir also einen Haken dahinter machen.
1:24 Aber wie kann ein ganzes Volk überhaupt die Macht innehaben? Wie können zum Beispiel in Deutschland etwa knapp 83 Millionen Menschen
1:31 Herrschaft ausüben?! Wie findet man raus, was die alle wollen?!
1:35 Stellt euch vor, das Volk wäre eure Schulklasse. Jetzt muss die Klasse entscheiden, wo die Abschlussfahrt hingeht - Berlin oder Erfurt.
1:42 Wie würdet ihr das angehen? Wahrscheinlich macht ihr eine Abstimmung:
1:46 Jede Schülerin und jeder Schüler hat eine Stimme. Die Stadt mit den meisten Stimmen gewinnt.
1:51 Ihr könntet aber auch Vertretungen, zum Beispiel eure Klassensprecherinnen und Klassensprecher, damit beauftragen, sich sorgfältig mit den Vorzügen der beiden Städte zu beschäftigen
1:59 und dann die Entscheidung stellvertretend für die Klasse zu treffen. Bei der Abstimmung habt ihr direkt Einfluss auf die Entscheidung genommen.
2:07 Für die Version mit den Klassensprechern habt ihr eure „Macht“, wenn man das so will, auf andere übertragen. Ihr wart also indirekt bei der Entscheidung mit am Start.
2:16 Und genau so funktioniert das auch in demokratischen Staaten. In Form von Volksentscheiden und Volksbegehren etwa
2:22 stimmen Bürgerinnen und Bürger direkt über politische Fragen ab. Dazu später noch mehr.
2:27 Wählen sie Vertretungen, zum Beispiel Abgeordnete, die stellvertretend in einem Parlament über politische Sachverhalte abstimmen,
2:33 dann spricht man von einer indirekten oder repräsentativen Demokratie. Also, nochmal kurz:
2:39 In einer Demokratie wird die Macht vom Volk ausgeübt durch Abstimmungen und/oder Wahlen - direkt oder indirekt.
2:47 Damit die Wahlen auch wirklich den freien Willen des Volkes widerspiegeln, müssen sie frei und fair sein.
2:54 Niemand darf gezwungen werden, etwas bestimmtes zu wählen und jede Stimme muss gleich viel wert sein
3:00 - egal ob arm oder reich, ob Mann oder Frau. In einer funktionierenden Demokratie müssen Wahlen regelmäßig stattfinden,
3:07 damit es möglich ist, eine Regierung auch wieder loszuwerden, damit die also nicht ewig im Amt sind.
3:12 Auch dass Bürgerinnen und Bürger bei der Wahl eine echte Auswahl zwischen verschiedenen Parteien mit unterschiedlichen Ideen und Programmen haben, macht sie demokratisch.
3:21 Das muss allerdings nicht immer so sein. In der DDR etwa konnten die Wählerinnen und Wähler damals nicht
3:25 zwischen verschiedenen Kandidaten wählen, das Ergebnis stand sozusagen schon vorher fest.
3:30 Ein Regierungswechsel war gar keine Option. Das zeigt: Wahlen allein machen noch keine Demokratie aus,
3:36 in einer echten Demokratie muss eine Wahl ganz bestimmte demokratische Prinzipien befolgen. Und das zeigt auch: Nur weil Demokratie draufsteht,
3:46 muss noch lang keine Demokratie drin sein. Dass ihr das Recht habt zu wählen, steht übrigens auch im Grundgesetz,
3:53 also in unserer Verfassung. Was uns zum nächsten Punkt auf unserer Checkliste bringt,
3:58 nämlich der Rechtsstaatlichkeit. Denn: Daran und an alle anderen geltenden Gesetze müssen sich die gewählten Vertretungen
4:04 in einer Demokratie halten. Sie können nicht einfach machen, was sie wollen.
4:08 Ganz im Gegenteil: Der Staat muss in einer Demokratie dafür sorgen, dass die Rechte der Bürgerinnen und Bürger
4:14 die für alle gleich sind, verbindlich eingehalten und verbindlich geschützt werden. Das nennt man dann eben Rechtsstaatlichkeit.
4:22 Das verhindert Willkür, also, dass man zum Beispiel ohne Begründung festgenommen und bestraft wird
4:27 und sich nicht verteidigien darf. Genaus so etwas geht in einem Rechtsstaat überhaupt nicht.
4:32 Eine echte Demokratie muss immer ein Rechtsstaat sein, bei dem es klare Regeln gibt, an die sich alle - Staat und Bevölkerung - halten müssen.
4:40 Zu verhindern, dass ein Staat seine Macht unkontrolliert einsetzen kann, gehört auch zu einer Demokratie
4:45 und deshalb auf unsere Demokratie-Checkliste. In einer Demokratie wird die Macht des Staates - die Staatsgewalt - aufgeteilt.
4:53 Ein Staat macht ja zum Beispiel nicht nur Gesetze, sondern kümmert sich auch um die Ausführung,
4:57 also setzt die Gesetze um und kontrolliert, dass sie richtig eingehalten werden. Um zu verhindern, dass dabei jemand zu viel Macht hat oder diese Macht missbraucht wird,
5:08 sind die Bereiche - Gesetzgebung (Legislative), Ausführung (Exekutive)
5:14 und Rechtsprechung (Judikative) - in Deutschland zum Beispiel voneinander getrennt.
5:19 Das heißt: Eine Berufspolitikerin, die ein Gesetz verabschiedet hat, kann nicht gleichzeitig Polizistin sein und gucken, dass das eingehalten wird
5:27 und noch als Richterin darüber entscheiden, ob jemand das Gesetz gebrochen hat. Die Trennung der Macht in unabhängige Bereiche sorgt auch dafür,
5:34 dass sich die Gewalten gegenseitig kontrollieren. Im Englischen spricht man von "Checks and Balances".
5:40 Und wo wir gerade über Kontrolle sprechen: In einer funktionierenden Demokratie gibt es noch eine „vierte Macht“: die Medien.
5:46 Sie schauen zum Beispiel auf das, was Politikerinnen und Politikern machen und zeigen auch auf, wenn etwas schiefläuft.
5:51 Sie halten das Volk auf dem Laufenden, was ihre Stellvertretungen überhaupt so machen, welche Gesetze sie beschließen und bewerten ihre Arbeit.
5:58 So können sich alle eine Meinung bilden. Das geht aber nur, wenn die Medien unabhängig und frei sind,
6:04 also nicht zum Beispiel von einer Regierung gezwungen werden, etwas bestimmtes zu berichten.
6:08 In einer Demokratie muss es Pressefreiheit geben. Und ganz zum Schluss auf unserer Checkliste: „Pluralismus“.
6:15 Ganz zentral für eine Demokratie ist, dass es unterschiedliche Ansichten, Meinungen, Religionen, Lebensstile geben darf.
6:22 Mit Pluralismus ist gemeint, dass es verschiedene Interessengruppen geben kann, die sich auch gegenseitig „battlen“, also miteinander konkurrieren dürfen.
6:30 Es kann also in einer Demokratie nicht sein, dass nur eine einzige Weltanschauung, Religion oder Meinung existiert und das dann allen aufgezwungen wird.
6:38 In einer Demokratie gibt es Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung und Vielfalt. Ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie.
6:47 Okay, ich gebe zu, dass sind ganz schön viele Merkmale, die eine Demokratie erfüllen muss. Das heißt aber nicht, dass Demokratie in jedem demokratischen Land genau gleich aussieht.
6:55 Schauen wir uns das mal kurz an. In Deutschland haben wir eine parlamentarische Demokratie.
6:59 Das bedeutet: Das Volk überträgt seine Macht für eine bestimmte Zeit den Parlamenten im Bundestag und in den Landtagen.
7:06 Die Parlamente haben eine zentrale Rolle im politischen System. Nur sie sind direkt vom Volk gewählt.
7:12 Das Staatsoberhaupt (Bundespräsident) und der Regierungschef (Bundeskanzler) sind voneinander getrennt.
7:19 In einer präsidialen Demokratie ist das eine Person - der Präsident. So funktioniert das in Frankreich und den USA zum Beispiel.
7:28 Präsident und das Parlament werden vom Volk gewählt. Beide Formen haben gemeinsam, dass sie repräsentativ sind - das Volk also vertreten wird.
7:37 In unserem Nachbarland Schweiz gibt es dagegen viel mehr direkte Demokratie. Die Bürgerinnen und Bürger haben viele Möglichkeiten, in die Gesetzgebung einzugreifen.
7:46 Das Schweizer Volk stimmt regelmäßig über Sachfragen ab, etwa viermal im Jahr können die Menschen zu etwa fünfzehn Sachfragen ihre Stimme abgeben.
7:55 Und sie können auch selbst solche Fragen zur Abstimmung einbringen. Die Schweiz ist aber keine reine direkte Demokratie,
8:02 dass würde wahrscheinlich so nicht funktionieren denn auch die Schweizerinnen und Schweizer wählen ein Parlament.
8:07 Übrigens auch in Deutschland gibt es direktdemokratische Möglichkeiten, zum Beispiel kann es in Bundesländern und Gemeinden
8:12 Volksbegehren, Volksentscheide oder Bürgerentscheide geben. Ob eine Demokratie mehr auf direkte Beteiligung oder mehr auf repräsentative Institutionen setzt
8:21 ist aber - ihr ahnt es - bei weitem nicht der einzige Unterschied. Es gibt Demokratien mit Zweiparteiensystemen, wie die USA,
8:28 oder ganz vielen politischen Parteien. Es kann unterschiedlichste Wahl- und Regierungssysteme in Demokratien geben.
8:35 Es gibt Demokratien, die föderal geordnet sind, wie Deutschland, oder eher zentraler organisiert wie Frankreich.
8:41 Auch die Vorstellungen, wie viel sich ein Staat in einer Demokratie einmischen soll, können extrem unterschiedlich sein.
8:48 Manche legen mehr Wert auf persönliche und wirtschaftliche Freiheit und wollen, dass der Staat möglichst wenig reguliert.
8:53 Anderen ist es wichtig, dass der Staat mit starken Sozialleistungen, zum Beispiel gegen soziale Ungleichheiten ankämpft.
9:00 So und jetzt haltet euch fest, es gibt sogar Demokratien mit Königen! Neuseeland ist zum Beispiel eine „parlamentarisch-demokratische Monarchie“.
9:07 Das bedeutet, dass der Monarch oder die Monarchin aka. der König oder die Königin vor allem repräsentative Aufgaben hat und eine nur sehr eingeschränkte politische Rolle ausübt.
9:17 Die Macht liegt bei den demokratisch gewählten Parlamenten und Regierungen. Und dann gibt es da auch noch Demokratien, die nicht richtig funktionieren.
9:25 Bei denen also wichtige, demokratische Prinzipien nicht eingehalten werden. Zum Beispiel, wenn Wahlen nicht fair ablaufen,
9:31 die Pressefreiheit eingeschränkt wird, Bürgerrechte verletzt werden. Dabei muss es nicht zwingend sein, dass das demokratische System
9:38 in einem Land von Anfang an defekt war, demokratische Staatsformen können sich auch verändern
9:43 und demokratische Institutionen abgebaut werden. Das passiert auch immer wieder:
9:47 Experten sagen, dass sich die Lage der Demokratien aktuell weltweit verschlechtert hat. Laut dem Demokratie-Index 2023 der "Economist Intelligence Unit“
9:58 lebt zum Beispiel zwar fast die Hälfte der Weltbevölkerung in einer Form der Demokratie, weniger als zehn Prozent aber in einer „vollständigen“.
10:06 Deutschland ist auf Platz 12 des Rankings gelandet, das von Norwegen, Neuseeland und Island angeführt wird.
10:12 Untersucht werden da zum Beispiel Wahlverfahren und Pluralismus oder bürgerliche Freiheiten.
10:17 Da erinnert ihr euch wahrscheinlich noch an die Checkliste. Es gibt also gar nicht die eine Demokratie.
10:23 Demokratien gibt's in verschiedenen Formen und Ausprägungen und in verschiedenen Qualitäten. Fassen wir zum Schluss nochmal zusammen:
10:30 Demokratie bedeutet, dass die Herrschaft vom Volk ausgeht. Es gibt verschiedene Merkmale bzw. notwendige Bausteine,
10:37 die zwingend zu einer Demokratie gehören: Volkssouveränität,
10:40 freie und faire Wahlen, Rechtsstaatlichkeit,
10:43 Gewaltenteilung, freie Medien,
10:46 Pluralismus. Das ist die Theorie.
10:49 Wie das demokratische System dann aber in den einzelnen Ländern aussieht, das kann sehr unterschiedlich sein.
10:55 Wenn ihr wissen wollt, welche demokratischen Formen uns in unserem Alltag begegnen, dann schaut euch gerne unser Erklärvideo zu diesem Thema an,
11:03 findet ihr oben auf dem "i" verlinkt. Die Frage ist, was bedeutet es denn für euch in einer Demokratie zu leben, woran merkt ihr das?
11:10 Fühlt ihr euch überhaupt „demokratisch“? Und macht ihr euch Sorgen um die Zukunft der Demokratie?
11:16 Schreibt es gerne in die Kommentare. Danke für's Zuschauen und bis zum nächsten Mal.